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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Kindes­unterhalt

Wie hoch ist der Kindes­unterhalt und wie berechnet sich der Kindes­unterhalt?

[09.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern sind ihren Kindern gegenüber unterhalts­pflichtig. Lebt die Familie zusammen, so leisten die Eltern mit Unterkunft, Verpflegung, Kleidung etc. Natural­unterhalt. Bei Trennung muss der nicht mit dem Kind zusammen­lebende Elternteil Kindes­unterhalt in Geld – den sogenannten Bar­unterhalt – leisten. Wir klären, wie hoch der Kindes­unterhalt ist und wie er sich berechnet.mehr »


Schnäppchen

Lockvogelangebote: Wie lange muss ein Supermarkt oder ein Kaufhaus ein beworbenes Produkt vorrätig haben?

[09.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSupermärkte, Kaufhäuser und Elektromärkte werben oft mit Schnäppchenangeboten. Solche Angebote dienen dazu Kunden in das Geschäft zu locken, damit diese noch andere Produkte erwerben. Aber so mancher Kunde wundert sich darüber, dass innerhalb kürzester Zeit schon sämtliche Schnäppchen weg sind und beschwert sich darüber. Doch wie lange müssen Schnäppchenangebote vorrätig sein?mehr »


Neben­kosten­abrechnung

Bis wann muss man als Mieter Einwendungen gegen eine Betriebs­kosten­abrechnung erheben?

[06.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternErhält der Mieter eine Betriebs­kosten­abrechnung, die seiner Ansicht nach Fehler aufweist, so kann er Einwendungen erheben. Doch bis wann muss er dies tun?mehr »


§ 165 Abs. 1 AO

Vor­läufigkeits­vermerk im Steuer­bescheid: Was bedeutet „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teilweise vorläufig“?

[05.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einem Steuer­bescheid kann sich der Hinweis „Der Bescheid ist nach § 165 Abs. 1 AO teilweise vorläufig“ befinden. Doch was bedeutet dieser Vor­läufigkeits­vermerk?mehr »


Nebenkosten

Nebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?

Rechtsanwalt Stephan Imm

[05.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternLesen Sie hier, bis wann ein Vermieter eine Nebenkostenabrechnung gemacht haben muss und welche Fristen zu beachten sind.mehr »


Betriebskostenabrechnung

Darf der Vermieter die Beseitigung von Graffiti als Betriebs­kosten abrechnen?

[04.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt immer wieder vor, dass Wohnhäuser mit Graffiti verschmutzt werden. Da diese in der Regel das Wohnhaus nicht verschönern, kann sich der Vermieter veranlasst fühlen, das Graffiti zu beseitigen. Dies kann durchaus – je nach Größe des Graffiti – sehr aufwändig sein. Darf der Vermieter daher die Kosten für die Reinigung als Betriebs­kosten auf die Mieter umlegen?mehr »


Geschenke

Worauf ist rechtlich beim Schenken in der Arbeitswelt zu achten - bei Geschenken von Geschäfspartnern oder vom Arbeitgeber?

[04.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Zeit der Geschenke – oder zumindest die Zeit, in der diese in rauen Mengen verteilt werden – ist zwar inzwischen vorüber. Was aber nicht bedeutet, dass derlei Zuwendungen in der Arbeitswelt vornehmlich oder ausschließlich auf die Weihnachts­zeit beschränkt bleiben. Das wiederum bedeutet, nicht nur in diesem begrenzten Zeitraum achtsam zu sein, wenn es um die Annahme und die Vergabe von Geschenken an Kunden, Mitarbeiter und Geschäftsp­artner geht. Denn in diesem Zusammenhang ist längst nicht alles so akribisch geregelt, wie etwa die steuerliche Behandlung solcher Präsente. Problematisch ist das besonders vor dem Hintergrund fließender Grenzen zwischen Aufmerksamkeit und Bestechung.mehr »


Nadelbaum

Weihnachtsbaum mangelhaft: Kann man einen nadelnden Weihnachtsbaum umtauschen oder den Kaufpreis mindern? Gilt für Weihnachtsbäume das Gewährleistungsrecht?

[04.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin nadelnder Weihnachtsbaum ist ärgerlich. Kann man in einem solchen Fall den Weihnachtsbaum umtauschen oder zumindest den Kaufpreis mindern? Kurz gefragt, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht?mehr »


Unterhalt

Kindes­unterhalt trotz Arbeits­losig­keit: Steht einem voll­jährigen arbeits­losen Kind Kindes­unterhalt zu?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern haben nicht nur ihrem minderjährigen Kind Unterhalt zu gewähren, sondern unter bestimmten Voraus­setzungen auch ihrem voll­jährigen Kind. Dies gilt vor allem dann, wenn sich das volljährige Kind noch in einer Ausbildung oder in einem Studium befindet. Doch kann auch das arbeitslose volljährige Kind Kindes­unterhalt beanspruchen?mehr »


Unterhalt

Bis zu welchem Zeitpunkt muss einem in Ausbildung oder Studium befindlichen Kind Unterhalt gewährt werden?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Eltern müssen ihrem Kind grund­sätzlich auch dann Kindes­unterhalt gewähren, wenn es zwar volljährig ist, aber sich in einer Ausbildung oder im Studium befindet. Doch gilt diese Unterhalts­pflicht zeitlich unbeschränkt oder ist nicht vielmehr ab einem bestimmten Zeitpunkt Schluss mit der Unterstützung?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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