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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Fristlose Kündigung

Unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternKommt ein Wohnungs­mieter mit seinen Miet­zahlungen in Rückstand, droht ihm eine Kündigung durch den Vermieter. Doch unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen?mehr »


Gebrauch des Fahrzeugs

Was bedeutet die Benzin­klausel in der Privat­haftpflicht­versicherung?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer eine Privat­haftpflicht­versicherung unterhält und über ein Fahrzeug verfügt, kann mit der sogenannten Benzin­klausel Bekanntschaft machen. Was sich hinter dieser Klausel verbirgt und in welchen Fällen sie greift, soll mit dieser Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Bestrafung

Wer wird nach dem Jugend­straf­recht verurteilt?

[25.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBeim Jugend­straf­recht handelt es sich um ein Sonder­strafrecht und ein Sonder­straf­prozess­recht. Es findet Anwendung auf junge Täter. Doch bis zu welchem Alter genau gilt das Jugend­straf­recht?mehr »


Rentenzahlung

Wie erfährt die Renten­versicherung vom Tod eines Rentners?

[24.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternStirbt ein Rentner, fällt die Rente automatisch weg. Doch wie erfährt die Renten­versicherung vom Tod eines Rentners?mehr »


Geldstrafe

Geldstrafe bei Hartz IV: Kann man als ALG-II-Empfänger auch zu einer Geldstrafe verurteilt werden?

Rechtsanwalt Robert Binder

[24.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEmpfänger von Hartz-IV leben am Existenzminimum. Eine Geldstrafe kann ihre finanzielle Situation erheblich erschweren. Ist es daher gerechtfertigt ihnen gegenüber eine Geldstrafe zu verhängen? Und wie hoch würde eine Geldstrafe ausfallen?mehr »


Straßenschild

Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren?

[19.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternManche Straßen sind nur für Anlieger freigegeben. In diesem Fall steht die Benutzung zunächst einmal den Anwohnern frei. Doch dürfen auch Besucher in die Straße hinein­fahren?mehr »


Haustür

Mehr­familien­haus: Darf die Haustür nachts abgeschlossen werden?

[18.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn der Hausordnung eines Mehr­familien­hauses kann eine Regelung enthalten sein, wonach nachts die Haustür abgeschlossen werden muss. Doch ist eine solche Regelung zulässig?mehr »


Vormundschaft

Wo beantragt man eine Vormund­schaft?

[17.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Vormund­schaft versteht man die rechtliche Fürsorge über ein minder­jähriges Kind und dessen Vermögen. Doch wo beantragt man die Vormund­schaft?mehr »


Umgangs­recht

Umgangs­recht der Großeltern: Welche Rechte haben Oma und Opa und wie oft dürfen Großvater und Großmutter ihre Enkel sehen?

[17.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Elternteil hat einen Anspruch auf Umgang mit seinem Kind. Doch was ist mit den Großeltern? Können sich diese auch auf ein Umgangs­recht berufen?mehr »


Testament

Testament selbst erstellen - Was muss man beachten?

[13.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer seinen Nachlass nach dem Tode selbst regeln und abweichend von der gesetzlichen Erbfolge bestimmen möchte, wer Erbe wird und wer was erben soll, kann ein Testament errichten. Damit das Testament auch wirksam wird, sind neben der Frage, welche Formvorschriften einzuhalten sind, einige inhaltliche Vorgaben zu beachten.mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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