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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Kündigung Fitnessstudio

Fitnessstudio: Kann man den Vertrag mit einem Sportstudio bei einem Umzug kündigen?

[15.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einigen Fitnessstudios enthalten die allgemeinen Geschäftsbedingungen Klauseln, die ein Kündigungsrecht wegen Umzugs ausschließen. Sind aber solche Klauseln zulässig oder kann man den Fitnessvertrag ohne weiteres kündigen? mehr »


Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl: Was bedeutet Erststimme und für was ist die Zweitstimme?

[14.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSchon bald steht eine neue Bundestagswahl an. Doch nicht jedem ist klar, was es mit der Erst- und Zweitstimme auf sich hat und für was diese Unterscheidung wichtig ist. Was bedeutet also Erststimme und für was ist die Zweitstimme?mehr »


Was ist die Handstraußr­egelung?

[12.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas ist unter der „Handstraußr­egelung“ zu verstehen?mehr »


Was ist ein Heraus­forderungs­fall?

[12.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Rahmen des Schadens­ersatz­rechts kommt der Begriff des „Heraus­forderun­falls“ vor. Doch um was handelt es sich dabei?mehr »


Ist für Mieter­einbauten die Zustimmung des Vermieters erforderlich?

[11.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSo mancher Wohnungs­mieter nimmt im Laufe der Mietzeit Veränderungen an den Räumen vor. Doch kann der Mieter so einfach Veränderungen vornehmen oder bedarf es dazu nicht vielmehr der Zustimmung des Vermieters?mehr »


Was bedeutet der Grundsatz „In dubio pro reo“?

[10.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt vor, dass ein Angeklagter unter Anwendung des Grundsatzes „In dubio pro reo“ freigesprochen wird. Doch was bedeutet dies?mehr »


Was kostet die Erstellung einer Patienten­verfügung beim Notar?

[09.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm sicherzustellen, dass Ihre Verfügungen hinsichtlich ärztlicher Behandlungs­maßnahmen im Fall Ihrer Ent­scheidungs­unfähigkeit beachtet werden, kann es sinnvoll sein, die Patienten­verfügung von einem Notar erstellen und anschließend beurkunden zu lassen. Doch mit welchen Kosten ist dies verbunden?mehr »


Mobiltelefon

Darf man als Autofahrer das Handy während der Fahrt in die Hand nehmen?

[08.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternTeilweise wird bereits das bloße Aufnehmen eines Handys während der Fahrt mit einem Bußgeld geahndet. Doch ist dies zulässig? Ist das reine Halten des Telefons gleichzusetzen mit einem Telefonieren oder darf man es während der Fahrt durchaus aufnehmen?mehr »


Nebenkostenabrechnung

Betriebskostenabrechnung und Belegkopien: Kann man als Mieter verlangen, dass der Vermieter Fotokopien von den Abrechnungsbelegen macht?

Rechtsanwalt Stephan Imm

[06.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn ein Mieter an der Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung zweifelt, kann er dann Kopien der Abrechnungsbelege verlangen? Wir klären hier diese Frage.mehr »


Was ist das Adhäsions­verfahren?

[05.05.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Rahmen des Straf­prozesses besteht die Möglichkeit eines Adhäsions­verfahrens. Doch um was handelt es sich dabei?mehr »

 
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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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