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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Kindes­unterhalt

Kindes­unterhalt: Wie lange müssen Eltern ihr Kind finanziell unterstützen?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern sind gegenüber ihrem Kind grund­sätzlich zur Leistung von Kindes­unterhalt verpflichtet. Doch gilt diese Unterhalts­pflicht zeitlich unbegrenzt oder erlischt sie nicht vielmehr nach Ablauf einer bestimmten Zeit?mehr »


Anwaltswerbung

Darf ein Rechtsanwalt Werbung auf seine Anwaltsrobe drucken?

[02.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinem Rechtsanwalt ist Werbung erlaubt, soweit sie sachlich ist. Geregelt ist dies in § 6 Abs. 1 der Berufs­ordnung für Rechts­anwälte und in § 43b der Bundes­rechtsanwalts­ordnung. Ist dieses Sachlich­keits­gebot gewahrt, wenn ein Rechtsanwalt Werbung auf seine Anwaltsrobe druckt?mehr »


Silvester

Silvester: Wer zahlt für Böllerschäden am Auto?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr zu Silvester kommt es nicht nur zu Verletzungen von Personen und Wohnungsbränden. Auch Autos werden von Böllern und Raketen beschädigt. Doch wer zahlt eigentlich für Schäden am Auto?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Haften auch Kinder bei Schäden durch Silvesterböller und Feuerwerkskörper?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr an Silvester passieren schlimme Unfälle wegen unachtsamen Umgangs mit Feuerwerk und Böllern. Vor allem Kinder erfreuen sich an dem Raketen-Spektakel. Doch haften sie auch für von ihnen verursachte Schäden?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Welche Feuerwerkskörper dürfen verkauft werden und was bedeutet bei Feuerwerkskörpern Klasse I und Klasse II?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMehr als 110 Millionen Euro haben sich die Deutschen zum Jahreswechsel 2011/12 das Feuerwerk kosten lassen. Wie viel zusätzlich für illegale Feuerwerksartikel ausgegeben wurde, ist unbekannt. Doch welche Feuerwerksköper sind zugelassen und was bedeutet in diesem Zusammenhang Klasse I und Klasse II?mehr »


Fahr­erlaubnis­entziehung bei Unfall­flucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?

[23.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB kann im Falle einer Unfall­flucht dem Täter unter anderem dann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist. Doch unter welchen Voraus­setzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor?mehr »


Krankheit

Darf der Arbeitgeber bei einer Krankheit ein Attest ab dem ersten Tag verlangen?

[22.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn vielen Betrieben gibt es die Regelung, dass im Falle einer Krankheit ein ärztliches Attest erst ab dem vierten Krankheits­tag erforderlich ist. Um einen Missbrauch dieser Regelung entgegen­zu­wirken, kann ein Arbeitgeber auf die Idee kommen, ein ärztliches Attest bereits ab dem ersten Krankheits­tag zu verlangen. Doch ist dies auch zulässig?mehr »


Spritfresser

Autorückgabe bei erhöhtem Kraftstoffverbrauch: Berechtigt ein zu hoher Sprit­verbrauch bei einem Neuwagen zum Rücktritt vom Kaufvertrag?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuto­hersteller geben bei Neuwagen den Sprit­verbrauch an. Nicht selten ist dies für einen potentiellen Autokäufer maßgeblich. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich der Sprit­verbrauch nachträglich als höher heraus­stellt. Kann der Autokäufer in diesem Fall vom Kaufvertrag zurückt­reten und den Kaufpreis zurückf­ordern?mehr »


Erholungsurlaub

Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDarf ein Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?mehr »


Weihnachten

Hängender Weihnachtsmann: Darf der Weihnachtsmann an Mietshausfassaden klettern?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst es erlaubt, den Balkon oder die Hausfassade mit hängenden oder kletternden Weihnachtsmännern zu verzieren?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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