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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Anrechnung

Gewonnen: Werden Gewinne bei Hartz IV angerechnet?

[30.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Freude über einen Gewinn kann groß sein. Doch was ist bei Empfängern von ALG-II? Müssen diese nicht den Gewinn melden, was zu einer Kürzung der Leistungen führen kann?mehr »


Kündigung des Arbeits­vertrags

Unter welchen Voraus­setzungen ist eine ordentliche Kündigung des Arbeit­gebers sozial gerechtfertigt?

[28.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnterfällt das Arbeits­verhältnis dem Kündigungs­schutz­gesetz darf der Arbeitgeber das Arbeits­verhältnis nur dann ordentlich kündigen, wenn dies sozial gerechtfertigt ist. Doch unter welchen Voraus­setzungen liegt eine soziale Rechtfertigung der Kündigung vor?mehr »


Änderungs­kündigung

Was ist unter einer Änderungs­kündigung zu verstehen?

[28.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was handelt es sich bei einer Änderungs­kündigung?mehr »


Betriebs­kosten­abrechnung

Darf der Vermieter die Beseitigung von Graffiti als Betriebs­kosten abrechnen?

[28.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt immer wieder vor, dass Wohnhäuser mit Graffiti verschmutzt werden. Da diese in der Regel das Wohnhaus nicht verschönern, kann sich der Vermieter veranlasst fühlen, das Graffiti zu beseitigen. Dies kann durchaus – je nach Größe des Graffiti – sehr aufwändig sein. Darf der Vermieter daher die Kosten für die Reinigung als Betriebs­kosten auf die Mieter umlegen?mehr »


Verjährung

Miete nicht gezahlt: Wann verjähren Miet­schulden?

[28.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn sich ein Mieter weigert seine Miete zu zahlen, bleibt dem Vermieter unter Umständen nichts anderes übrig als die Forderung gerichtlich geltend zu machen. Doch innerhalb welcher Frist muss er dies tun? Wann also verjähren Miet­schulden?mehr »


Bundestag

Erhält ein Abgeordneter des Deutschen Bundestags aufgrund seiner Tätigkeit eine Rente oder Pension?

[23.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Abgeordneter des Deutschen Bundestags kommt während seines Mandats in den Genuss einiger Vorzüge. Doch was passiert nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag? Erhält ein ehemaliger Abgeordneter für seine Tätigkeit eine Rente oder Pension?mehr »


Teppich­klopfen und Bett aus­schütteln

Darf ein Mieter Bettdecken, Teppiche oder andere Textilien aus dem Fenster oder im Garten aus­schütteln?

[22.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinige Mieter schütteln ihre Bettdecken, Teppiche oder andere Textilien aus dem Fenster oder im Garten aus. Doch ist dies erlaubt?mehr »


Staatsakt

Wer erhält ein Staats­begräbnis?

[21.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Staats­begräbnis ist eine feierliche Veranstaltung, bei der eine für den Staat bedeutende Person mittels einer aufwändigen Zeremonie, eines repräsentativen Rahmens und unter Anwesenheit hoher Staats­funktionäre gewürdigt wird. Doch welche Personen kommen in den Genuss eines solchen Staats­begräbnis­ses?mehr »


Negativzinsen

Dürfen Banken einseitig einen Negativzins berechnen?

[20.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst es einer Bank erlaubt, Bank­guthaben seiner Kunden einseitig mit einem Negativzins zu belasten, so dass die Kunden für die Einlage bei der Bank zahlen müssen anstatt Geld zu bekommen?mehr »


Diplomatenstatus

Können Diplomaten in Deutschland bestraft werden?

[19.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMitarbeiter an einer Botschaft, eines Konsulats oder von internationalen Organisationen stehen ein besonderer Diplomaten­status zu. Bedeutet dies aber auch eine Befreiung von einer Straf­verfolgung? Kann also ein Diplomat bestraft werden, sollte er eine Straftat in Deutschland begehen?mehr »

 
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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.