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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Tierhaltung

Muss ein Hundehalter eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung abschließen?

[06.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung können die Schäden abgedeckt werden, die durch den Hund entstehen können. Es kann daher durchaus ratsam sein, eine solche Versicherung abzuschließen. Ist eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung aber auch zwingend notwendig?mehr »


Begnadigung: Können Straftäter begnadigt werden?

[03.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Begnadigung ist die Aufhebung von Wirkungen der rechtskräftigen Entscheidungen der Straf- und Disziplinar­gerichte durch eine Verfügung der Staats­gewalt zu verstehen. Können Straftäter in Deutschland in den Genuss einer Begnadigung kommen?mehr »


Welchen Personen kann eine elektronische Fußfessel angelegt werden?

[02.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEine elektronische Fußfessel dient zur Aufenthalts­überwachung einer Person. Doch welchen Personen kann ein solches Über­wachungs­gerät angelegt werden?mehr »


Muss ein Arbeit­nehmer bei erfolgs­loser Weiter­bildung die vom Arbeitgeber finanzierten Lehrgangs­kosten erstatten?

[01.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSchließt ein Arbeit­nehmer eine Weiter­bildung nicht erfolgreich ab, kann er sich mit Rück­forderung­sansprüchen seines Arbeit­gebers konfrontiert sehen. Doch ist die Rückf­orderung der Fort­bildungs­kosten zulässig?mehr »


Fahrtkosten

Muss ein Handwerker auf möglicherw­eise anfallende Fahrtkosten hinweisen?

[31.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Handwerker muss üblicherweise zu seinem Auftrag­geber hinfahren, um dort die beauftragten Arbeiten durchzuführen. In diesem Fall entstehen ihm Fahrtkosten, die er grund­sätzlich dem Auftrag­geber in Rechnung stellen kann. Doch ist er auch verpflichtet, bei Auftrags­erteilung darauf hinzuweisen, dass möglicherw­eise zu ersetzende Fahrtkosten entstehen?mehr »


Mietschulden

Darf ein Vermieter wegen eines Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZahlt ein Mieter seine Miete nicht, so ist dies für den Vermieter in der Regel ärgerlich. Er kann sich daher dazu veranlasst sehen, das Miet­verhältnis zu kündigen. Doch unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen?mehr »


Fristlose Kündigung

Unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternKommt ein Wohnungs­mieter mit seinen Miet­zahlungen in Rückstand, droht ihm eine Kündigung durch den Vermieter. Doch unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands fristlos kündigen?mehr »


Gebrauch des Fahrzeugs

Was bedeutet die Benzin­klausel in der Privat­haftpflicht­versicherung?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer eine Privat­haftpflicht­versicherung unterhält und über ein Fahrzeug verfügt, kann mit der sogenannten Benzin­klausel Bekanntschaft machen. Was sich hinter dieser Klausel verbirgt und in welchen Fällen sie greift, soll mit dieser Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Bestrafung

Wer wird nach dem Jugend­straf­recht verurteilt?

[25.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBeim Jugend­straf­recht handelt es sich um ein Sonder­strafrecht und ein Sonder­straf­prozess­recht. Es findet Anwendung auf junge Täter. Doch bis zu welchem Alter genau gilt das Jugend­straf­recht?mehr »


Rentenzahlung

Wie erfährt die Renten­versicherung vom Tod eines Rentners?

[24.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternStirbt ein Rentner, fällt die Rente automatisch weg. Doch wie erfährt die Renten­versicherung vom Tod eines Rentners?mehr »

 
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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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