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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?

[16.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Land­gerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechts­widrige Körper­verletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »


Nebenkosten

Nebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?

Rechtsanwalt Stephan Imm

[13.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternLesen Sie hier, bis wann ein Vermieter eine Nebenkostenabrechnung gemacht haben muss und welche Fristen zu beachten sind.mehr »


Drohnen

Welche Regelungen gibt es im Zusammenhang mit dem Betrieb von Drohnen?

[12.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Betrieb von Drohnen erfreut sich seit einiger Zeit großer Beliebtheit. Da damit jedoch Gefahren verbunden sind, sah sich der Gesetzgeber genötigt einige Regeln aufzustellen.mehr »


Kindesnamen

Welchen Familien­namen tragen die Kinder nach der Geburt oder der Scheidung der Eltern?

Rechtsanwalt Robert Binder

[09.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWelchen Nachnamen trägt ein Kind nach der Geburt und was passiert mit dem Namen, wenn sich die Eltern scheiden lassen?mehr »


Grünpfeil

Was bedeutet der grüne Pfeil an einer Ampel?

[09.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAn manchen Ampeln an einer Kreuzung befindet sich ein nicht leuchtendes Schild, auf dem sich auf schwarzem Grund ein grüner, nach rechts zeigender Pfeil befindet. Was bedeutet dieser „Grünpfeil“?mehr »


Küche

Anspruch auf Küchen­ausstattung in Mietwohnung: Muss der Vermieter eine Einbauküche oder einen Herd und eine Spüle stellen?

[09.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMan kann immer wieder von Wohnungs­mietern hören, dass es die Pflicht des Vermieters sei, einen Herd und eine Spüle zur Verfügung stellen. Doch ist dies richtig?mehr »


Wohnungs­suche

Was ist im Rahmen der Wohnungs­suche unter einer Abstandsz­ahlung bzw. einer Ablöse zu verstehen?

[05.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Rahmen der Wohnungs­suche kann sich der Suchende mit dem Abschluss einer Vereinbarung über eine Abstandsz­ahlung oder einer Ablöse konfrontiert sehen. Doch um was handelt es sich dabei?mehr »


Verkehrs­unfall

Wer haftet bei einem Unfall mit einem Blaulicht fahrenden Rettungs­wagen?

[04.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei Fahrten von Rettungs­wagen und Einsatz­fahrzeugen mit Blaulicht kann es schnell zu einem Unfall mit anderen Verkehrs­teilnehmern kommen. Wie liegt in einem solchen Fall die Haftungs­lage?mehr »


Dielen­fußboden

Muss der Vermieter einen alten Dielen­fußboden im Altbau reparieren?

[04.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Dielen­fußboden kann sich aufgrund der Aus­trocknung der Bretter zusammen­ziehen, so dass sich Spalten bilden. Dies kann dazu führen, dass beim Auftritt Schwingungen entstehen. Muss der Vermieter in einem solchen Fall den Dielen­fußboden erneuern?mehr »


Miet­erhöhung

Welche Wohnungs­größe gilt bei einer Miet­erhöhung?

[04.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei einer Miet­erhöhung bis zur orts­üblichen Vergleichs­miete spielt unter anderem die Größe der Wohnung eine Rolle. Nun ist es aber möglich, dass die tatsächliche Wohnungs­größe, von der im Mietvertrag vereinbarten, abweicht. Welche Größe gilt in diesem Fall für die Miet­erhöhung?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.