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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Bundestag

Was verdient ein Bundes­tags­ab­geordneter im Deutschen Bundestag?

[19.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDen Abgeordneten des Deutschen Bundestages steht eine Aufwands­entschädigung zu. Wie hoch diese ausfällt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Bundes­zentral­register

Was ist das Bundes­zentral­register?

[14.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was handelt es sich beim Bundes­zentral­register?mehr »


Arbeits­lohn­kürzung

Darf der Arbeitgeber bei schlechter wirtschaftlicher Lage das Gehalt kürzen?

[14.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDarf ein Arbeitgeber bei schlechter wirtschaftlicher Lage das Gehalt seiner Arbeit­nehmer kürzen, um dadurch das Unternehmen zu retten?mehr »


Mietereinbauten

Ist für Mieter­einbauten die Zustimmung des Vermieters erforderlich?

[12.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSo mancher Wohnungs­mieter nimmt im Laufe der Mietzeit Veränderungen an den Räumen vor. Doch kann der Mieter so einfach Veränderungen vornehmen oder bedarf es dazu nicht vielmehr der Zustimmung des Vermieters?mehr »


Bundestags­wahl

Bundestags­wahl: Wie muss eigentlich eine Wahlurne beschaffen sein?

[12.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGibt es eigentlich Regelungen, die besagen, wie eine Wahlurne auszusehen hat? Oder ist das von Wahllokal zu Wahllokal unterschiedlich?mehr »


Bundestags­wahl

Zwei Stimmen: Wie muss der Stimmzettel zur Bundestags­wahl ausgefüllt werden?

[12.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn die Bundestags­wahl wieder ansteht, muss sich der Wähler entscheiden welchem Kandidaten bzw. welcher Partei er sein Vertrauen schenkt. Dazu stehen ihm zwei Stimmen zur Verfügung. Doch wie muss der Stimmzettel zur Bundestags­wahl ausgefüllt werden?mehr »


Bundestagswahl 2017

Bundestags­wahl: Wann darf man als Migrant wählen?

[09.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn Deutschland leben viele Migranten, die nicht die deutsche Staats­bürgerschaft besitzen. Dennoch prägen sie das Land und werden durch das Land geprägt. Ebenso beeinflussen sie die Entscheidungen der Volks­vertreter und werden durch sie beeinflusst. Daher stellt sich die Frage, ob Migranten an den Wahlen zum Bundestag und den Landtagen sowie an den Wahlen der Gemeinde­vertreter teilhaben dürfen. Gibt es ein Ausländer­wahl­recht in Deutschland?mehr »


Straßen­schild

Darf man als Besucher in eine „Anlieger frei“-Straße fahren?

[08.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternManche Straßen sind nur für Anlieger freigegeben. In diesem Fall steht die Benutzung zunächst einmal den Anwohnern frei. Doch dürfen auch Besucher in die Straße hinein­fahren?mehr »


Straf­verfahren

Einstellung eines Straf­verfahrens: Wann wird ein Straf­verfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO oder § 153 StPO oder § 153a StPO eingestellt?

[08.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Straf­verfahren gegen den Limburger Bischoff Tebartz-van-Elst wird nach Mitteilung des Amts­gerichts Hamburg gegen Zahlung von 20.000 Euro eingestellt. Doch was bedeutet eine solche Einstellung genau? Also was ist unter einer Einstellung eines Straf­verfahrens zu verstehen? mehr »


Grillen

Was ist rechtlich beim Grillen im Garten zu beachten?

[08.06.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBeim Grillen im Garten fühlen sich nicht selten die Nachbarn durch den damit verbundenen Lärm und durch die Rauchentwicklung belästigt. Was ist rechtlich beim Grillen im Garten zu beachten?mehr »

 
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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.