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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Geschenke

Worauf ist rechtlich beim Schenken in der Arbeitswelt zu achten - bei Geschenken von Geschäfspartnern oder vom Arbeitgeber?

[04.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Zeit der Geschenke – oder zumindest die Zeit, in der diese in rauen Mengen verteilt werden – ist zwar inzwischen vorüber. Was aber nicht bedeutet, dass derlei Zuwendungen in der Arbeitswelt vornehmlich oder ausschließlich auf die Weihnachts­zeit beschränkt bleiben. Das wiederum bedeutet, nicht nur in diesem begrenzten Zeitraum achtsam zu sein, wenn es um die Annahme und die Vergabe von Geschenken an Kunden, Mitarbeiter und Geschäftsp­artner geht. Denn in diesem Zusammenhang ist längst nicht alles so akribisch geregelt, wie etwa die steuerliche Behandlung solcher Präsente. Problematisch ist das besonders vor dem Hintergrund fließender Grenzen zwischen Aufmerksamkeit und Bestechung.mehr »


Nadelbaum

Weihnachtsbaum mangelhaft: Kann man einen nadelnden Weihnachtsbaum umtauschen oder den Kaufpreis mindern? Gilt für Weihnachtsbäume das Gewährleistungsrecht?

[04.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin nadelnder Weihnachtsbaum ist ärgerlich. Kann man in einem solchen Fall den Weihnachtsbaum umtauschen oder zumindest den Kaufpreis mindern? Kurz gefragt, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht?mehr »


Unterhalt

Kindes­unterhalt trotz Arbeits­losig­keit: Steht einem voll­jährigen arbeits­losen Kind Kindes­unterhalt zu?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern haben nicht nur ihrem minderjährigen Kind Unterhalt zu gewähren, sondern unter bestimmten Voraus­setzungen auch ihrem voll­jährigen Kind. Dies gilt vor allem dann, wenn sich das volljährige Kind noch in einer Ausbildung oder in einem Studium befindet. Doch kann auch das arbeitslose volljährige Kind Kindes­unterhalt beanspruchen?mehr »


Unterhalt

Bis zu welchem Zeitpunkt muss einem in Ausbildung oder Studium befindlichen Kind Unterhalt gewährt werden?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Eltern müssen ihrem Kind grund­sätzlich auch dann Kindes­unterhalt gewähren, wenn es zwar volljährig ist, aber sich in einer Ausbildung oder im Studium befindet. Doch gilt diese Unterhalts­pflicht zeitlich unbeschränkt oder ist nicht vielmehr ab einem bestimmten Zeitpunkt Schluss mit der Unterstützung?mehr »


Kindes­unterhalt

Kindes­unterhalt: Wie lange müssen Eltern ihr Kind finanziell unterstützen?

[03.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern sind gegenüber ihrem Kind grund­sätzlich zur Leistung von Kindes­unterhalt verpflichtet. Doch gilt diese Unterhalts­pflicht zeitlich unbegrenzt oder erlischt sie nicht vielmehr nach Ablauf einer bestimmten Zeit?mehr »


Anwaltswerbung

Darf ein Rechtsanwalt Werbung auf seine Anwaltsrobe drucken?

[02.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinem Rechtsanwalt ist Werbung erlaubt, soweit sie sachlich ist. Geregelt ist dies in § 6 Abs. 1 der Berufs­ordnung für Rechts­anwälte und in § 43b der Bundes­rechtsanwalts­ordnung. Ist dieses Sachlich­keits­gebot gewahrt, wenn ein Rechtsanwalt Werbung auf seine Anwaltsrobe druckt?mehr »


Silvester

Silvester: Wer zahlt für Böllerschäden am Auto?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr zu Silvester kommt es nicht nur zu Verletzungen von Personen und Wohnungsbränden. Auch Autos werden von Böllern und Raketen beschädigt. Doch wer zahlt eigentlich für Schäden am Auto?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Haften auch Kinder bei Schäden durch Silvesterböller und Feuerwerkskörper?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr an Silvester passieren schlimme Unfälle wegen unachtsamen Umgangs mit Feuerwerk und Böllern. Vor allem Kinder erfreuen sich an dem Raketen-Spektakel. Doch haften sie auch für von ihnen verursachte Schäden?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Welche Feuerwerkskörper dürfen verkauft werden und was bedeutet bei Feuerwerkskörpern Klasse I und Klasse II?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMehr als 110 Millionen Euro haben sich die Deutschen zum Jahreswechsel 2011/12 das Feuerwerk kosten lassen. Wie viel zusätzlich für illegale Feuerwerksartikel ausgegeben wurde, ist unbekannt. Doch welche Feuerwerksköper sind zugelassen und was bedeutet in diesem Zusammenhang Klasse I und Klasse II?mehr »


Fahr­erlaubnis­entziehung bei Unfall­flucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?

[23.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB kann im Falle einer Unfall­flucht dem Täter unter anderem dann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist. Doch unter welchen Voraus­setzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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