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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Silvester

Silvester: Wer zahlt für Böllerschäden am Auto?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr zu Silvester kommt es nicht nur zu Verletzungen von Personen und Wohnungsbränden. Auch Autos werden von Böllern und Raketen beschädigt. Doch wer zahlt eigentlich für Schäden am Auto?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Haften auch Kinder bei Schäden durch Silvesterböller und Feuerwerkskörper?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr an Silvester passieren schlimme Unfälle wegen unachtsamen Umgangs mit Feuerwerk und Böllern. Vor allem Kinder erfreuen sich an dem Raketen-Spektakel. Doch haften sie auch für von ihnen verursachte Schäden?mehr »


Silvesterfeuerwerk

Welche Feuerwerkskörper dürfen verkauft werden und was bedeutet bei Feuerwerkskörpern Klasse I und Klasse II?

[29.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMehr als 110 Millionen Euro haben sich die Deutschen zum Jahreswechsel 2011/12 das Feuerwerk kosten lassen. Wie viel zusätzlich für illegale Feuerwerksartikel ausgegeben wurde, ist unbekannt. Doch welche Feuerwerksköper sind zugelassen und was bedeutet in diesem Zusammenhang Klasse I und Klasse II?mehr »


Fahr­erlaubnis­entziehung bei Unfall­flucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?

[23.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB kann im Falle einer Unfall­flucht dem Täter unter anderem dann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist. Doch unter welchen Voraus­setzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor?mehr »


Krankheit

Darf der Arbeitgeber bei einer Krankheit ein Attest ab dem ersten Tag verlangen?

[22.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn vielen Betrieben gibt es die Regelung, dass im Falle einer Krankheit ein ärztliches Attest erst ab dem vierten Krankheits­tag erforderlich ist. Um einen Missbrauch dieser Regelung entgegen­zu­wirken, kann ein Arbeitgeber auf die Idee kommen, ein ärztliches Attest bereits ab dem ersten Krankheits­tag zu verlangen. Doch ist dies auch zulässig?mehr »


Spritfresser

Autorückgabe bei erhöhtem Kraftstoffverbrauch: Berechtigt ein zu hoher Sprit­verbrauch bei einem Neuwagen zum Rücktritt vom Kaufvertrag?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuto­hersteller geben bei Neuwagen den Sprit­verbrauch an. Nicht selten ist dies für einen potentiellen Autokäufer maßgeblich. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich der Sprit­verbrauch nachträglich als höher heraus­stellt. Kann der Autokäufer in diesem Fall vom Kaufvertrag zurückt­reten und den Kaufpreis zurückf­ordern?mehr »


Erholungsurlaub

Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDarf ein Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?mehr »


Weihnachten

Hängender Weihnachtsmann: Darf der Weihnachtsmann an Mietshausfassaden klettern?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst es erlaubt, den Balkon oder die Hausfassade mit hängenden oder kletternden Weihnachtsmännern zu verzieren?mehr »


Advent

Wer haftet für Feuer­schäden durch einen in Brand geratenen Adventsk­ranz oder Weihnachts­baum?

[21.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Adventsk­ranz und der Weihnachts­baum bergen zur Weihnachts­zeit die größte Brandgefahr. Nicht selten kommt es durch die Verbindung von offenen Kerzen und trockenen Zweigen zu einem Feuer. Doch wer haftet für den Schaden? Die Haft­pflicht­versicherung oder man selbst?mehr »


Schwarz­fahren

Führt das Tragen eines Zettels mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ zur Straf­freiheit?

[20.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer ohne gültigen Fahrausweis öffentliche Verkehrs­mittel, wie Bus oder Bahn, benutzt, kann sich wegen Er­schleichens von Leistungen gemäß § 265a Abs. 1 StGB strafbar machen. Doch gilt dies auch dann, wenn man einen Zettel mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ trägt?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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