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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Weihnachtsgeschenke-Umtausch

Kann man Weihnachtsgeschenke umtauschen und gibt es ein Umtauschrecht?

[15.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Jahr zu Weihnachten beginnt das große Geschenkeverteilen. Doch leider erhält nicht jeder das passende Geschenk. Mal gefällt es nicht, mal stimmt die Größe nicht oder mal ist es kaputt. Wie sieht es in solchen Fällen mit dem Umtauschrecht aus? Kann man Weihnachtsgeschenke umtauschen?mehr »


Arzthaftung

Was ist ein ärztlicher Behandlungs­fehler?

[14.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZwar erwartet jeder Patient von seinem Arzt höchste Konzentration und Perfektion bei seiner Arbeit, dennoch geschehen immer wieder Fehler. Doch was versteht man unter einem Behandlungs­fehler?mehr »


Was ist ein Voll­streckungs­titel?

[09.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was handelt es sich beim Voll­streckungs­titel?mehr »


Becherpfand

Pfand für Glühweintasse oder Glühweinbecher auf Weihnachtsmarkt: Darf man den Glühweinbecher behalten und mit nach Hause nehmen?

[09.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDa die Glühweintassen auf den Weihnachtsmärkten oft mit hübschen Weihnachtsmotiven geschmückt sind, wollen einige Weihnachtsmarktbesucher die Tassen behalten und mit nach Hause nehmen. Doch ist dies überhaupt erlaubt?mehr »


Weihnachtsgeld

In welchen Fällen haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[09.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Zahlung von Weihnachtsgeld ist gesetzlich nicht geregelt. Dennoch kann aufgrund eines Tarifvertrages, des Arbeitsvertrages oder einer betrieblichen Übung ein Rechtsanspruch darauf bestehen. Doch wann genau habe ich Anspruch auf Weihnachtsgeld?mehr »


Betriebsrat

Welche Mitbestimmungs­rechte gibt das Betriebs­verfassungs­gesetz dem Betriebsrat?

[07.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Betriebsrat hat eine wichtige Funktion im Betrieb und darf an vielen Stellen mitentscheiden. Doch was heißt das genau? Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat im Einzelnen? mehr »


Fahrradumfall

Fahrrad umgefallen: Haftet ein Radfahrer für einen Schaden, der durch das Umfallen seines Fahrrads geschieht?

[06.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternRadfahrer stellen ihr Fahrrad regelmäßig auf dem Gehweg ab. Es kann dabei vorkommen, dass das Rad umkippt und dabei parkende Fahrzeuge beschädigt. Haftet in diesem Fall der Radfahrer für den Schaden?mehr »


Falsch­parken

Ist es möglich den Führer­schein allein nur wegen Falsch­parkens zu verlieren?

[06.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Verknappung von Park­plätzen und die Park­raum­bewirt­schaftung bringen es mit sich, dass sich viele Autofahrer dort hinstellen, wo sie das nicht dürfen. Aber das Falsch­parken ist kein Kavaliers­delikt. Kann neben einem Knöllchen bei einer zu hohen Anzahl an Park­verstößen auch der Führer­schein entzogen werden?mehr »


Gehalt kommt zu spät

Kann ein Arbeit­nehmer im Fall der verspäteten Lohnzahlung Schadens­ersatz und Verzugs­zinsen geltend machen?

[02.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZahlt der Arbeitgeber den Lohn verspätet aus, ist dies für den Arbeit­nehmer in der Regel ärgerlich, hat er doch selbst Zahlungs­verpflichtungen, wie etwa zu leistenden Mietzins. Ist es dem Arbeit­nehmer daher möglich den Arbeitgeber durch Geltend­machung von Verzugs­zinsen oder einen Schadens­ersatz­anspruch zur pünktlichen Gehalts­zahlung anzuhalten?mehr »


Auto abgeschleppt

Nach welcher Zeit darf bei einem neu aufgestellten mobilen Halte­verbots­schild das Auto abgeschleppt werden?

[01.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt immer wieder vor, dass zum Parken freigegebene Verkehrs­flächen aufgrund von bestimmten Ereignissen temporär von einem Parkverbot betroffen werden. Ist es zulässig, gleich nach Aufstellen des mobilen Halte­verbots­schilds, Fahrzeuge auf Kosten der Fahrzeug­halter abzuschleppen oder muss zunächst eine gewisse Zeit abgewartet werden, um den betreffenden Dauer­parkern Zeit zu geben vom Halteverbot Kenntnis zu erlangen?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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