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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Hauskauf: Sollen Immobilienkaufverträge zwischen dem Kauf von Grund und Boden und dem Kauf von darauf errichteten Häusern oder Eigentumswohnungen unterscheiden?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[26.02.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNur wenige Käufer informieren sich ausreichend über die rechtliche und steuerliche Tragweite eines Immobilienkaufvertrages. mehr »


Gilt die Impressumspflicht auch für soziale Netzwerke, wie z.B. Facebook, Twitter und Google+?

[15.02.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie sozialen Netzwerke werden von vielen Unternehmen als Marketing- und Kommunikationsplattform genutzt. Doch müssen die Firmen auch dort ein Impressum angeben?mehr »


Weiterhin Dr. Schavan? Warum kann ein entzogener Doktortitel weiterhin getragen werden?

[09.02.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Universität Düsseldorf hat Frau Dr. Schavan den Doktorgrad aberkannt. Gleichwohl benutzt Frau Dr. Schavan den Titel weiterhin. Wie ist das möglich?mehr »


Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?

[25.01.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Landgerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechtswidrige Körperverletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »


Welche Rechte haben Flugpassagiere bei einer Verspätung oder Annullierung ihres Fluges wegen Eis und Schnee?

[21.01.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Winter kann es aufgrund von Eis und Schnee zu Verspätungen und Flugannullierungen kommen. Dies führt zu Frust und Ärger bei den Flugpassagieren. Doch welche Rechte haben Fluggäste in einem solchen Fall?mehr »


Sind Bewohner in Pflegeheimen von dem Rundfunkbeitrag befreit?

[20.01.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer neue Rundfunkbeitrag wurde als „Haushaltsabgabe“ eingeführt. Danach sollen die Bewohner einer Wohnung nur 1x bezahlen. Umstritten ist derzeit, ob ein Zimmer in einem Pflegeheim als Wohnung gilt oder nicht. Müssen Bewohner eines Pflegeheimzimmers einen Rundfunkbeitrag entrichten?mehr »


Wer muss den neuen Rundfunkbeitrag bezahlen und wie hoch ist der Rundfunkbeitrag?

[20.01.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie alte „GEZ-Gebühr“ wurde abgeschafft. Die Gebühreneinzugszentrale gibt es nicht mehr. Seit dem 1.1.2013 wurde die Rundfunkgebühr durch den Rundfunkbeitrag ersetzt. Hinsichtlich des neuen Rundfunkbetrags gibt es viele offene Fragen. Wer muss den Rundfunkbetrag bezahlen? Wie hoch ist der Beitrag? Wird es billiger oder teurer? mehr »


Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag für Firmen, Unternehmen und Gewerbetreibende?

[17.01.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn den Medien beklagen sich einige Unternehmen über die Höhe des Rundfunkbeitrags. Doch wie hoch ist der Rundfunkbeitrag eigentlich für Unternehmen? Und wie wird der Rundfunkbeitrag berechnet?mehr »


Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?

[18.12.2012] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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