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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Bundestagswahl: Was sind Überhangmandate?

[13.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Rahmen einer Bundestagswahl hört man immer wieder von sogenannten Überhangmandaten. Doch was sind eigentlich Überhangmandate? mehr »


Bundestagswahl: Wo und wie viele Wahlplakate dürfen Parteien aufhängen?

[11.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn eine Bundestagswahl vor der Tür steht, sieht man überall Wahlplakate der Parteien. Mit Hilfe dieser Plakate werben die Parteien um die Wählergunst. Doch gibt es Regeln dazu, wo und wie viele Wahlplakate überhaupt aufgehängt und aufgestellt werden dürfen?mehr »


Bundestagswahl: Wann darf man als Migrant wählen?

[10.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn Deutschland leben viele Migranten, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Dennoch prägen sie das Land und werden durch das Land geprägt. Ebenso beeinflussen sie die Entscheidungen der Volksvertreter und werden durch sie beeinflusst. Daher stellt sich die Frage, ob Migranten an den Wahlen zum Bundestag und den Landtagen sowie an den Wahlen der Gemeindevertreter teilhaben dürfen. Gibt es ein Ausländerwahlrecht in Deutschland?mehr »


Können die Kosten der Beseitigung eines Bienennestes oder Wespennestes als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden?

[26.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Vermieter kann Kosten, die regelmäßig entstehen und mit dem Gebrauch der Mietsache zusammenhängen, auf die Betriebskosten umlegen. Gilt dies aber auch für die Kosten einer Bienen- oder Wespennestbeseitigung? mehr »


Was ist ein Wegeunfall?

[19.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer einen Unfall auf dem Arbeitsweg erleidet, braucht sich hinsichtlich der auftretenden Kosten keine Sorgen zu machen, da die gesetzliche Unfallversicherung einspringt. Doch ganz so eindeutig, wie es vielleicht den Eindruck macht, ist es nicht. Es gibt viele Lebenslagen und Situationen, in denen nicht ganz so klar ist, ob ein Wegeunfall vorliegt oder nicht. Es stellt sich daher die Frage, was genau ist eigentlich ein Wegeunfall? mehr »


Ist es möglich einer Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen zu kürzen oder Geld zurückzuverlangen?

[06.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Winter führen oft spezielle Winterdienstfirmen die Schneeräumung und Bestreuung durch. Aber was ist, wenn sie ihre Arbeit schlecht ausführen? Kann ich die Vergütung kürzen oder Geld zurückverlangen?mehr »


Neue Rechtsanwaltsgebühren: Was ändert sich ab dem 01.08.2013?

[01.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSeit 1994 blieben die gesetzlichen Gebühren für die Tätigkeit eines Rechtsanwalts unverändert. Dies ändert sich mit der Reform des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, welche am 01.08.2013 in Kraft tritt. Doch was ändert sich genau? mehr »


Gibt es Ausnahmen oder Spezialregelungen bei den Pfändungsfreigrenzen hinsichtlich des Arbeitseinkommens?

[28.06.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm zu gewährleisten, dass ein Schuldner zumindest über ein Existenzminimum verfügt, wurden Pfändungsfreigrenzen für das Arbeitseinkommen geschaffen. Doch was zählt alles zum Arbeitseinkommen und was passiert, wenn das Gehalt bereits auf dem Konto liegt?mehr »


Welche Versicherung schützt gegen Hochwasser?

[03.06.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternVollgelaufene Keller, umgestürzte Bäume und gesperrte Straßen – in vielen Regionen Deutschlands sind die Auswirkungen des Dauerregens der letzten Tage noch sichtbar. Und das nächste Tiefdruckgebiet mit Starkregen ist bereits angekündigt. mehr »


Embedded-Content: Verstößt die Einbettung fremder Inhalte in eine Webseite mittels des Framing gegen das Urheberrecht?

[24.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch das Framing wird das Einfügen fremder Inhalte auf einer Internetseite erleichtert. Mit ein paar Mausklicks wird beispielswiese ein Musikvideo von „You Tube“ in die eigene Seite eingefügt. Regelmäßig geschieht dies ohne Zustimmung des Rechteinhabers. Ist in dem Framing also ein Verstoß gegen das Urheberrecht zu sehen?mehr »

 
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