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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Einstellung eines Strafverfahrens: Wann wird ein Strafverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO oder § 153 StPO oder § 153a StPO eingestellt?

[19.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Strafverfahren gegen den Limburger Bischoff Tebartz-van-Elst wird nach Mitteilung des Amtsgerichts Hamburg gegen Zahlung von 20.000 Euro eingestellt. Doch was bedeutet eine solche Einstellung genau? Also was ist unter einer Einstellung eines Strafverfahrens zu verstehen? mehr »


Bezahlt die Wohngebäudeversicherung Schäden durch umgestürzte Bäume?

[15.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer Eigentümer eines Grundstücks ist, sollte über eine Wohngebäudeversicherung verfügen. Doch zahlt diese für jeden Schadensfall? Was ist zum Beispiel, wenn ein Baum auf das Haus fällt? Kann in einem solchen Fall die Wohngebäudeversicherung in Anspruch genommen werden? mehr »


Prozess gegen Christian Wulff wegen Vorteilsannahme: Was ist eigentlich eine Vorteilsannahme (§ 331 StGB)?

[14.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDem Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff wegen Vorteilsannahme kommt größte Aufmerksamkeit zu teil. Ob die ihm zu Last gelegten Vorwürfe zur Verurteilung genügen, muss nun das Landgericht Hannover entscheiden. Doch was ist eigentlich eine Vorteilsannahme und wie unterscheidet sich diese von der Bestechlichkeit? mehr »


SEPA-Lastschrift: Was bedeutet SEPA-Lastschriftmandat und für was wird das Mandat benötigt?

[13.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Lastschriftverfahren unter SEPA bringt einige Neuerungen mit sich. Für das neue Lastschriftverfahren muss zwingend das schriftliche Einverständnis des Zahlungspflichtigen vorliegen - das sogenannte Mandat.mehr »


Eigentum an Nazi-Raubkunst: Wem gehören die in München gefundenen Bilder?

[05.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Fund von etwa 1.500 Gemälden in einer vermüllten Wohnung in München hat wieder einmal die Diskussion über den Umgang mit der Raubkunst der Nazis angefacht. Zentral geht es dabei um die Frage, wem eigentlich die Kunstwerke gehören? Wer hat Eigentum an den von den Nazis entzogenen Kulturgütern?mehr »


Wie beantragt man eine Gläubiger-Identifikationsnummer?

[23.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSie möchten eine Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen? In 5 einfachen Schritten erhalten Sie Ihre Gläubiger-Identifikationsnummer.mehr »


SEPA-Lastschriftverfahren: Was ist die Gläubiger-Identifikationsnummer und wo kann man die Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen?

[23.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJeder, der eine Lastschrift einreichen möchte, besitzt zukünftig eine eigene Gläubiger-Identifikationsnummer. Doch was genau ist die neue Gläubiger-Identifikationsnummer und wo kann man die Gläubiger-Identifikationsnummer erhalten?mehr »


Was bedeutet konstituierende Sitzung des Bundestags?

[22.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNachdem am 22. September 2013 die Bundestagswahl durchgeführt wurde, kommt am 22. Oktober 2013 der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Doch was genau ist eine konstituierende Sitzung?mehr »


Was ist ein Vermächtnis?

[21.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNeben dem Testament oder dem Erbvertrag kann ein Erblasser auch durch ein Vermächtnis seinen Nachlass regeln. Doch was genau ist ein Vermächtnis?mehr »


Darf eine Bausparkasse einen Bausparvertrag kündigen?

[16.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAlte Bausparverträge weisen eine hohe Verzinsung des Sparguthabens auf. Diese hohe Verzinsung können die Bausparkassen aber regelmäßig nicht durch andere Finanzgeschäfte ausgleichen, da die Zinsen zurzeit sehr niedrig sind. Sie kündigen daher reiheneiwese die Altverträge. Doch ist dies überhaupt zulässig? mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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