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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten?

[08.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kann immer mal wieder vorkommen, dass nach erfolgter Behandlung des Hundes beim Tierarzt, Streit über die Rechnung entsteht und sich der Hundehalter daher weigert die Rechnung zu bezahlen. Darf der Tierarzt in diesem Fall den Hund behalten, um somit Druck auf den Halter auszuüben?mehr »


Kindes­unterhalt

Kindes­unterhalt: Wie lange müssen die Eltern ihr Kind finanziell unterstützen?

[07.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEltern sind gegenüber ihrem Kind grund­sätzlich zur Leistung von Kindes­unterhalt verpflichtet. Doch gilt diese Unterhalts­pflicht zeitlich unbegrenzt oder erlischt sie nicht vielmehr nach Ablauf einer bestimmten Zeit?mehr »


Betriebsrat

Welche Mitbestimmungs­rechte gibt das Betriebs­verfassungs­gesetz dem Betriebsrat?

[07.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Betriebsrat hat eine wichtige Funktion im Betrieb und darf an vielen Stellen mitentscheiden. Doch was heißt das genau? Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat im Einzelnen? mehr »


Fahrradumfall

Fahrrad umgefallen: Haftet ein Radfahrer für einen Schaden, der durch das Umfallen seines Fahrrads geschieht?

[06.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternRadfahrer stellen ihr Fahrrad regelmäßig auf dem Gehweg ab. Es kann dabei vorkommen, dass das Rad umkippt und dabei parkende Fahrzeuge beschädigt. Haftet in diesem Fall der Radfahrer für den Schaden?mehr »


Falsch­parken

Ist es möglich den Führer­schein allein nur wegen Falsch­parkens zu verlieren?

[06.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Verknappung von Park­plätzen und die Park­raum­bewirt­schaftung bringen es mit sich, dass sich viele Autofahrer dort hinstellen, wo sie das nicht dürfen. Aber das Falsch­parken ist kein Kavaliers­delikt. Kann neben einem Knöllchen bei einer zu hohen Anzahl an Park­verstößen auch der Führer­schein entzogen werden?mehr »


Gehalt kommt zu spät

Kann ein Arbeit­nehmer im Fall der verspäteten Lohnzahlung Schadens­ersatz und Verzugs­zinsen geltend machen?

[02.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZahlt der Arbeitgeber den Lohn verspätet aus, ist dies für den Arbeit­nehmer in der Regel ärgerlich, hat er doch selbst Zahlungs­verpflichtungen, wie etwa zu leistenden Mietzins. Ist es dem Arbeit­nehmer daher möglich den Arbeitgeber durch Geltend­machung von Verzugs­zinsen oder einen Schadens­ersatz­anspruch zur pünktlichen Gehalts­zahlung anzuhalten?mehr »


Auto abgeschleppt

Nach welcher Zeit darf bei einem neu aufgestellten mobilen Halte­verbots­schild das Auto abgeschleppt werden?

[01.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt immer wieder vor, dass zum Parken freigegebene Verkehrs­flächen aufgrund von bestimmten Ereignissen temporär von einem Parkverbot betroffen werden. Ist es zulässig, gleich nach Aufstellen des mobilen Halte­verbots­schilds, Fahrzeuge auf Kosten der Fahrzeug­halter abzuschleppen oder muss zunächst eine gewisse Zeit abgewartet werden, um den betreffenden Dauer­parkern Zeit zu geben vom Halteverbot Kenntnis zu erlangen?mehr »


Nebenkosten

Nebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?

Rechtsanwalt Stephan Imm

[01.12.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternLesen Sie hier, bis wann ein Vermieter eine Nebenkostenabrechnung gemacht haben muss und welche Fristen zu beachten sind.mehr »


Sonderurlaub

Kann ein Arbeit­nehmer bei einem Todesfall Sonder­urlaub beantragen?

[30.11.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternKommt es zu einem Todesfall in der Familie oder im Bekannten­kreis, kommt es zwangs­läufig zu einer Beerdigung. Können Arbeit­nehmer für diesen Fall Sonder­urlaub beantragen?mehr »


Kürzung

Weihnachtsgeld: Darf der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld bei Krankheit des Arbeitnehmers kürzen?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[30.11.2016] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinige Arbeitgeber kommen auf die Idee, die Zahlung von Weihnachtsgeld bei Krankheit zu kürzen. Aber ist das zulässig?mehr »

 

Neues aus dem Gerichtssaal

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