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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Darf der Vermieter die Kosten für die Anschaffung und Wartung von Feuer­löschern als Betriebs­kosten abrechnen?

[27.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm die Sicherheit des Mietobjekts zu erhöhen, kann es sinnvoll sein, Feuer­löscher an­zuschaffen. Die Anschaffungs­kosten sowie die Kosten für die anschließende Wartung versucht so mancher Vermieter auf die Mieter als Betriebs­kosten umzulegen. Doch ist dies zulässig?mehr »


Gefängnis­strafe

Was bedeutet lebenslange Freiheits­strafe?

[27.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei bestimmten Straftat­beständen droht einem Täter lebenslange Freiheits­strafe. Doch was bedeutet das eigentlich? Ist damit wirklich lebenslang, also bis zum Tod, gemeint oder gibt es nicht vielmehr eine zeitliche Beschränkung?mehr »


Karnevalsumzug

Rosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?

[27.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWährend des Karnevalsumzugs am Rosenmontag werden viele Süßigkeiten in die Zuschauermenge geworfen. Nicht selten kommt es dabei zu einer Verletzung. Diese kann besonders schmerzhaft sein, wenn eine Schokoladentafel oder eine Pralinenschachtel den Kopf trifft. Doch wer haftet für die Verletzung?mehr »


Karnevalszeit

Muss man an Karneval und Rosenmontag arbeiten?

[27.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Karnevalszeit ist in den Hochburgen im Rheinland die fünfte Jahreszeit. Viele Arbeitnehmer gehen deshalb davon aus, dass sie frei haben. Doch ist das so?mehr »


Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?

[24.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet sich das Recht eine Parklücke in Anspruch nehmen zu dürfen? Steht dieses Recht dem Autofahrer zu, der zuerst die Parklücke erreicht oder demjenigen, der schneller in die Parklücke hineinfährt?mehr »


Erster

Darf man eine Parklücke bzw. einen Parkplatz freihalten?

[15.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Krieg im Straßenv­erkehr trägt immer neue Früchte. So werden freie Parkplätze einfach mit Stühlen, Absperrband oder Personen besetzt, damit kein anderer in die Parklücke einfährt. Doch ist es überhaupt erlaubt eine Parklücke frei­zuhalten?mehr »


Was ist eine Online-Scheidung?

[14.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternManche Rechts­anwälte werben mit einer Online-Scheidung. Doch um was handelt es sich dabei? Bedeutet dies, dass sich Eheleute komplett über das Internet scheiden lassen können, ohne dass ein Gerichts­termin notwendig wird?mehr »


Versorgungs­ausgleich

Versorgungs­ausgleich nach der Scheidung – Was muss man zum Versorgungs­ausgleich wissen?

[14.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei der Scheidung sind nicht zuletzt die Finanzen der Ehepartner zu regeln und zu klären, wer welchen Anteil des Vermögens bekommt. Ein wichtiger Vermögensw­ert sind Renten- und Pensions­ansprüche. Das Familien­gericht teilt die Anwartschaften auf die Alters­versorgungen im Rahmen des Versorgungs­ausgleichs auf.mehr »


Tierhaltung

Muss ein Hundehalter eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung abschließen?

[06.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung können die Schäden abgedeckt werden, die durch den Hund entstehen können. Es kann daher durchaus ratsam sein, eine solche Versicherung abzuschließen. Ist eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung aber auch zwingend notwendig?mehr »


Begnadigung: Können Straftäter begnadigt werden?

[03.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Begnadigung ist die Aufhebung von Wirkungen der rechtskräftigen Entscheidungen der Straf- und Disziplinar­gerichte durch eine Verfügung der Staats­gewalt zu verstehen. Können Straftäter in Deutschland in den Genuss einer Begnadigung kommen?mehr »

 
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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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