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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?

[20.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet sich das Recht eine Parklücke in Anspruch nehmen zu dürfen? Steht dieses Recht dem Autofahrer zu, der zuerst die Parklücke erreicht oder demjenigen, der schneller in die Parklücke hineinfährt?mehr »


Erster

Darf man eine Parklücke bzw. einen Parkplatz freihalten?

[15.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Krieg im Straßenv­erkehr trägt immer neue Früchte. So werden freie Parkplätze einfach mit Stühlen, Absperrband oder Personen besetzt, damit kein anderer in die Parklücke einfährt. Doch ist es überhaupt erlaubt eine Parklücke frei­zuhalten?mehr »


Was ist eine Online-Scheidung?

[14.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternManche Rechts­anwälte werben mit einer Online-Scheidung. Doch um was handelt es sich dabei? Bedeutet dies, dass sich Eheleute komplett über das Internet scheiden lassen können, ohne dass ein Gerichts­termin notwendig wird?mehr »


Versorgungs­ausgleich

Versorgungs­ausgleich nach der Scheidung – Was muss man zum Versorgungs­ausgleich wissen?

[14.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei der Scheidung sind nicht zuletzt die Finanzen der Ehepartner zu regeln und zu klären, wer welchen Anteil des Vermögens bekommt. Ein wichtiger Vermögensw­ert sind Renten- und Pensions­ansprüche. Das Familien­gericht teilt die Anwartschaften auf die Alters­versorgungen im Rahmen des Versorgungs­ausgleichs auf.mehr »


Tierhaltung

Muss ein Hundehalter eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung abschließen?

[06.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung können die Schäden abgedeckt werden, die durch den Hund entstehen können. Es kann daher durchaus ratsam sein, eine solche Versicherung abzuschließen. Ist eine Hunde­haftpflicht­ver­sicherung aber auch zwingend notwendig?mehr »


Begnadigung: Können Straftäter begnadigt werden?

[03.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Begnadigung ist die Aufhebung von Wirkungen der rechtskräftigen Entscheidungen der Straf- und Disziplinar­gerichte durch eine Verfügung der Staats­gewalt zu verstehen. Können Straftäter in Deutschland in den Genuss einer Begnadigung kommen?mehr »


Welchen Personen kann eine elektronische Fußfessel angelegt werden?

[02.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEine elektronische Fußfessel dient zur Aufenthalts­überwachung einer Person. Doch welchen Personen kann ein solches Über­wachungs­gerät angelegt werden?mehr »


Muss ein Arbeit­nehmer bei erfolgs­loser Weiter­bildung die vom Arbeitgeber finanzierten Lehrgangs­kosten erstatten?

[01.02.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSchließt ein Arbeit­nehmer eine Weiter­bildung nicht erfolgreich ab, kann er sich mit Rück­forderung­sansprüchen seines Arbeit­gebers konfrontiert sehen. Doch ist die Rückf­orderung der Fort­bildungs­kosten zulässig?mehr »


Fahrtkosten

Muss ein Handwerker auf möglicherw­eise anfallende Fahrtkosten hinweisen?

[31.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Handwerker muss üblicherweise zu seinem Auftrag­geber hinfahren, um dort die beauftragten Arbeiten durchzuführen. In diesem Fall entstehen ihm Fahrtkosten, die er grund­sätzlich dem Auftrag­geber in Rechnung stellen kann. Doch ist er auch verpflichtet, bei Auftrags­erteilung darauf hinzuweisen, dass möglicherw­eise zu ersetzende Fahrtkosten entstehen?mehr »


Mietschulden

Darf ein Vermieter wegen eines Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen?

[26.01.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZahlt ein Mieter seine Miete nicht, so ist dies für den Vermieter in der Regel ärgerlich. Er kann sich daher dazu veranlasst sehen, das Miet­verhältnis zu kündigen. Doch unter welchen Voraus­setzungen kann ein Vermieter wegen Miet­rückstands eine ordentliche Kündigung aussprechen?mehr »

 
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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

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