Rechtsfragen aus dem EU-Recht
Welche wichtigen Rechte haben Reisende?
[28.11.2018] 
Die Deutschen gehören zu den Ländern, die besonders gerne reisen. Jedes Jahr fliegen Millionen von Deutschen in den Urlaub. Besonders beliebt sind andere europäische Länder im Süden. Aber auch innerhalb von Deutschland wird ordentlich gereist. mehr »
Was ist der Europäische Haftbefehl?
[28.03.2018] Um was handelt es sich beim Europäischen Haftbefehl?mehr »
Was sind Bio-Eier? Welche Strafe droht beim Missbrauch der Bio-Kennzeichnung?
[14.03.2016] Mit dem Begriff „Bio“ verbinden viele Verbraucher etwas Positives. Sie sind davon überzeugt, dass ein solch deklariertes Ei qualitativ hochwertig ist und sind daher bereit auch mehr auszugeben. Doch immer wieder wird das Vertrauen der Verbraucher in das Qualitätsmerkmal Bio enttäuscht. Aber was ist eigentlich ein Bio-Ei? mehr »
Darf man als Urlauber einen streunenden Hund oder andere streunende Tiere aus dem Ausland mit nach Deutschland nehmen?
[05.08.2015] Das Bedürfnis ein streunendes Tier aus dem Urlaub mitzunehmen und zu Hause in Deutschland zu pflegen kann groß sein. Doch darf man als Urlauber einen Streuner mit nach Hause nehmen? Wie sind die Gesetze?mehr »
Streik bei der Bahn: Welche Rechte haben Bahnreisende?
[05.11.2014] Kommt es wegen eines Streiks bei der Deutschen Bahn zu Zugausfällen und Verspätungen, führt dies zu erheblichen Unannehmlichkeiten bei den Bahnreisenden. Können diese daher gegenüber der Bahn bestimmte Rechte geltend machen?mehr »
Schadenersatz oder Entschädigung bei Zugverspätung: Wann kann man bei einer Zugverspätung eine Entschädigung verlangen und wie hoch ist die Entschädigung?
[16.10.2014] Eine Zugverspätung ist für den Reisenden in der Regel ärgerlich. Kann man daher eine Entschädigung geltend machen?mehr »
Gestrichener Flug nach Israel: Hat man Anspruch auf eine Entschädigung nach der Fluggastrechte-Verordnung?
[30.07.2014] Hat ein Fluggast nach der Fluggastrechteverordnung einen Anspruch auf Entschädigung, wenn eine Fluggesellschaft aufgrund des Gaza-Konflikts einen Flug nach Israel streicht?mehr »
Rechtsfrage: Ist die Europawahl 2014 verfassungswidrig?
[02.06.2014] Wie das Beispiel des „Zeit“-Chefredakteurs, Giovanni di Lorenzo, zeigt, ist es EU-Bürgern mit doppelter Staatsbürgerschaft möglich zwei Stimmen zur Europawahl abzugeben. Doch ist dies zulässig oder verstößt diese Möglichkeit nicht gegen die Verfassung?mehr »
Wie viel verdient ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments?
[16.05.2014] Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments erhalten einen Verdienst. Wie hoch dieser ist, soll durch diese Rechtsfrage beantwortet werden.mehr »
Was ist und macht eigentlich das Europäische Parlament?
[16.05.2014] Am 25.05.2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Doch was ist und macht eigentlich das Europäische Parlament?mehr »
Neues aus dem EU-Recht
- Kein Anspruch auf SGB II für EU-Ausländer bei Verlust des Freizügigkeitsrechts (11.05.2020)
- Keine Berechtigung zum Führen von Kfz in Deutschland mit durch Scheinwohnsitz erlangten EU-Führerschein (09.03.2020)
- Sozialgericht Darmstadt hält Leistungsausschluss für EU-Ausländer für verfassungswidrig (17.02.2020)
- In den Niederlanden aufgezogene Kultur-Champignons dürfen mit "Ursprung: Deutschland" gekennzeichnet werden (27.12.2019)
- Online-Verkauf "gebrauchter" E-Books bedarf der Erlaubnis des Urhebers (23.12.2019)
- Fluggast hat Anspruch auf Schadensersatz wegen Verbrühungen durch umgekippten heißen Kaffee (19.12.2019)
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Neue Fachartikel
- »BGH: Automatische Verlängerung von Maklerverträgen zulässig (28.05.2020)
- »Homeoffice in Zeiten von Corona: Wann der Vermieter die Arbeit genehmigen muss (28.05.2020)
- »Zahlen oder nicht zahlen: Fertigstellung trotz wesentlicher Mängel? (28.05.2020)
- »BVerfG: Mehr Geld für geschiedene Frauen (27.05.2020)
- »Streit um Kuhglockengebimmel durch Vergleich beigelegt (27.05.2020)
- »Bis 2040 noch profitieren: Wann sich der Altersentlastungsbetrag auszahlt (27.05.2020)
