Rechtsfragen aus dem Verkehrsrecht
Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden?
[31.10.2018] Wer sich ein Fahrzeug gekauft hat und dieses im öffentlichen Straßenverkehr nutzen will, muss es bei der zuständigen Zulassungsbehörde anmelden. Doch ist dies auch ohne gültigen TÜV möglich?mehr »
Für was kann ein Kurzzeitkennzeichen genutzt werden?
[31.10.2018] Neben dem normalen Autokennzeichen gibt es zum Beispiel das Kurzzeitkennzeichen (sog. „Gelbes Kennzeichen“). Doch für was kann ein Kurzzeitkennzeichen genutzt werden?mehr »
Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
[22.10.2018] Es kommt vor, dass die Fahrzeuge der Müllabfuhr eine Einbahnstraße in der entgegengesetzten Richtung befahren. Doch ist dies überhaupt erlaubt oder muss sich die Müllabfuhr, wie jeder andere Verkehrsteilnehmer auch, an die Straßenverkehrsordnung halten?mehr »
Darf ein Autofahrer den Radschutzstreifen befahren?
[18.10.2018] Ein Radschutzstreifen wird durch eine dünne, unterbrochene Linie gekennzeichnet. Zudem befindet sich auf dem Schutzstreifen das Piktogramm eines Fahrrads. Darf ein solcher Schutzstreifen von einem Autofahrer befahren werden?mehr »
Gilt der Samstag als ein Werktag?
[16.10.2018] Welche Tage sind als Werktage zu verstehen? Was ist der Unterschied zwischen Werktag und Arbeitstag?mehr »
Chef zahlt Knöllchen: Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen?
[15.10.2018] Wer beruflich viel mit einem Fahrzeug unterwegs ist, kann schnell mal einen Strafzettel kassieren. Nicht selten zahlt der Arbeitgeber in einem solchen Fall die Geldbuße. Doch ist dies auch zulässig?mehr »
Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
[04.09.2018] Wie man eine Parkscheibe richtig nutzt und was bei ihrer Einstellung genau zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Sind Blitzer-Apps im Auto verboten?
[30.08.2018] Um nicht von einem Blitzer erwischt zu werden, nutzen einige Autofahrer eine sogenannte Blitzer-App auf ihren Smartphones. Doch ist die Nutzung einer Blitzer-App zulässig?mehr »
Fahrerlaubnisentziehung bei Unfallflucht: Wann liegt ein bedeutender Sachschaden vor?
[30.08.2018] Nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB kann im Falle einer Unfallflucht dem Täter unter anderem dann die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem Unfall an fremden Sachen bedeutender Schaden entstanden ist. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt ein bedeutender Sachschaden vor?mehr »
Wie bildet man eine Rettungsgasse?
[27.08.2018] Stockender Verkehr und Stau sind für Autofahrer ein Ärgernis. Für Unfallopfer sind sie mehr als das. Für sie kann ein Stau vor der Unfallstelle zum entscheidenden Faktor über Leben und Tod werden; wenn nämlich Rettungsfahrzeuge aufgrund des Staus nicht bis zur Unfallstelle vordringen können.mehr »
Neues aus dem Verkehrsrecht
- Vom Parkhausbetreiber aufgestelltes Vorfahrtsschild erhöht Sorgfaltspflichten (15.01.2021)
- Keine Pflicht zur Beseitigung ausgebrachten Streuguts gleich nach jeder Verwendung (14.01.2021)
- Schmerzensgeld von 30.000 EUR nach Verkehrsunfall mit Todesfolge (12.01.2021)
- Verbotene Nutzung eines elektronischen Geräts während des Autofahrens wegen Bedienung eines Scanners durch Paketauslieferer (12.01.2021)
- Bei fiktiver Schadensabrechnung besteht keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung (11.01.2021)
- Unfallgeschädigter kann nicht Mietwagenkosten für Lamborghini erstattet verlangen (08.01.2021)
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Neue Fachartikel
- »BGH: Medien dürfen Promi-Fotos nicht ungefragt zu Werbezwecken nutzen (22.01.2021)
- »Benachteiligung wegen des Geschlechts - Bundesrichter stärken Frauen den Rücken (22.01.2021)
- »Zahlt die Versicherung nach Funkschlüssel-Hack? (22.01.2021)
- »Mischmietverhältnis - auf den tatsächlichen Schwerpunkt kommt es an! (22.01.2021)
- »Handy zwischen Ohr und Schulter kann zu Bußgeld führen (21.01.2021)
- »BSG: Kein Anspruch auf Papier-Alternative zur Gesundheitskarte (21.01.2021)