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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Sonnenbank: Kann man Schmerzensgeld für Verbrennungen nach einem Sonnenstudio-Besuch bekommen?

[21.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer zu lange unter einer Sonnenbank liegt oder eine zu leistungsstarke Sonnenbank nutzt, kann schnell Hautverbrennungen bekommen. Ob in einem solchen Fall ein Anspruch auf Schmerzensgeld besteht, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Verurteilung zur Haftstrafe: Wie und wann muss man eine Freiheitsstrafe im Gefängnis antreten?

[14.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZu welchem Zeitpunkt und unter welchen Bedingungen man eine Haftstrafe antreten muss, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden. mehr »


Berufung oder Revision im Fall Hoeneß: Welches Rechtsmittel kann Hoeneß gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung einlegen und was ist der Unterschied?

[14.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung, haben die Verteidiger von Uli Hoeneß angekündigt, Revision einzulegen. Doch könnten sie nicht genauso gut Berufung einlegen? Wo liegt der Unterschied zwischen einer Berufung und einer Revision?mehr »


Noch frei: Warum muss Hoeneß nach der Verurteilung zu Haftstrafe nicht gleich ins Gefängnis?

[14.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer FC Bayern-Manager Uli Hoeneß ist vom Landgericht München II zu einer Freiheitstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Er verließ den Gerichtssaal als freier Mann. Muss Hoeneß jetzt nicht ins Gefängnis?mehr »


Was ist ein Frustrationsschaden?

[11.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDiese Rechtsfrage soll darüber aufklären, um was es sich bei einem Frustrationsschaden handelt.mehr »


Strafbefreiende Steuer-Selbstanzeige: Wie funktioniert eine steuerliche Selbstanzeige und was ist bei der Selbstanzeige zu beachten?

[09.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch eine steuerliche Selbstanzeige kann ein Steuerpflichtiger, der Steuern hinterzogen hat, straffrei bleiben. Wer unter welchen Voraussetzungen von einer strafbefreienden steuerlichen Selbstanzeige Gebrauch machen kann, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden. mehr »


Was ist eine Verfassungsbeschwerde?

[04.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Haben arbeitssuchende EU-Bürger in Deutschland Anspruch auf ALG II (Hartz IV)?

[25.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNicht alle in Deutschland lebende und arbeitssuchende Personen kommen in den Genuss von ALG II, also Hartz IV. Ausgenommen sind etwa Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt (§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II). Ob diese Regelung auch für EU-Bürger gilt, die in Deutschland Arbeit suchen, soll hier geklärt werden. mehr »


Was ist Geheimnisverrat?

[19.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) soll nach Ansicht einiger Juristen durch die Information des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel über den Verdacht des Besitzes von kinderpornografischem Material durch den inzwischen zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy des Geheimnisverrats schuldig gemacht haben. Doch was ist eigentlich ein Geheimnisverrat?mehr »


Was ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde?

[17.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas mit Hilfe einer Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht werden kann, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden. mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.