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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Was ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde?

[17.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas mit Hilfe einer Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht werden kann, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden. mehr »


Abbremsen für Tiere: Darf man als Autofahrer für Katze, Fuchs, Hase, Taube oder Wildente auf der Straße bremsen?

[14.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer für Tiere auf der Straße abbremst, kann einen Auffahrunfall mit erheblichen Personen- bzw. Sachschäden verursachen. Ob ein solches Manöver daher erlaubt ist oder nicht, soll hier geklärt werden. mehr »


Tell-A-Friend-Werbung: Ist eine Weiterempfehlungsfunktion auf einer Webseite zulässig?

[13.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternÜber eine Weiterempfehlungsfunktion können die Besucher einer Internetseite eine Werbe-E-Mail an jemand anderes verschicken. Ob dies aber angesichts der Unmengen von Spam-Mails, die eine Mailbox tagtäglich verstopfen, zulässig ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Was ist Kinderpornografie und wie wird es bestraft?

[12.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas sich hinter dem Begriff der Kinderpornografie verbirgt und inwiefern man sich in diesem Zusammenhang strafbar machen kann, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Welche Folge kann die unbefugte Benutzung der Olympischen Ringe und der Begriffe „Olympiade“, „Olympia“ sowie „Olympische Spiele“ haben?

[10.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas ausschließliche Nutzungsrecht der Olympischen Ringe sowie der Olympischen Bezeichnungen „Olympiade“, „Olympia“ und „Olympische Spiele“ stehen dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) sowie den Nationalen Olympischen Komitees (NOK) zu. Welche Folgen eine unbefugte Nutzung haben kann, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Berufliche Nutzung der Mietwohnung: Darf man in der Wohnung einen Job, einen Beruf oder ein Gewerbe ausüben?

[06.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer im Home-Office arbeitet, seiner schriftstellerischen Tätigkeit am heimischen Schreibtisch nachgeht oder Nachhilfeunterricht in der Mietwohnung erteilt, nutzt die Wohnung auch beruflich. Darf man das? Oder muss man den Vermieter um Erlaubnis fragen?mehr »


Schönheitsreparaturen: Welche Schönheitsreparaturklauseln in Formularmietverträgen sind unwirksam?

[06.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOft überträgt ein Vermieter seinen Mietern die Renovierungspflicht. Dazu werden in den Mietverträgen detaillierte Regelungen getroffen. Doch was davon ist überhaupt wirksam? In welchen Fällen trifft also einen Mieter tatsächlich eine Renovierungspflicht?mehr »


Wer haftet für herabfallende Eiszapfen?

[05.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternVon herabfallenden Eiszapfen können erhebliche Gefahren für Personen und Sachen ausgehen. Wer für einen Schaden haften muss, der von einem herabgefallenen Eiszapfen verursacht wurde, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


ADAC als Idealverein: Was ist ein Idealverein?

[04.02.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer ADAC ist ein Idealverein. Was es damit auf sich hat, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden. mehr »


Was ist ein Versorgungsausgleich?

[30.01.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie folgende Rechtsfrage beschäftigt sich mit dem Begriff des Versorgungsausgleichs, der im Zusammenhang mit einer Ehescheidung auftaucht.mehr »

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Neues aus dem Gerichtssaal

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.