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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Eigentum an Nazi-Raubkunst: Wem gehören die in München gefundenen Bilder?

[05.11.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Fund von etwa 1.500 Gemälden in einer vermüllten Wohnung in München hat wieder einmal die Diskussion über den Umgang mit der Raubkunst der Nazis angefacht. Zentral geht es dabei um die Frage, wem eigentlich die Kunstwerke gehören? Wer hat Eigentum an den von den Nazis entzogenen Kulturgütern?mehr »


Wie beantragt man eine Gläubiger-Identifikationsnummer?

[23.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSie möchten eine Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen? In 5 einfachen Schritten erhalten Sie Ihre Gläubiger-Identifikationsnummer.mehr »


SEPA-Lastschriftverfahren: Was ist die Gläubiger-Identifikationsnummer und wo kann man die Gläubiger-Identifikationsnummer beantragen?

[23.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJeder, der eine Lastschrift einreichen möchte, besitzt zukünftig eine eigene Gläubiger-Identifikationsnummer. Doch was genau ist die neue Gläubiger-Identifikationsnummer und wo kann man die Gläubiger-Identifikationsnummer erhalten?mehr »


Was ist ein Vermächtnis?

[21.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNeben dem Testament oder dem Erbvertrag kann ein Erblasser auch durch ein Vermächtnis seinen Nachlass regeln. Doch was genau ist ein Vermächtnis?mehr »


Darf eine Bausparkasse einen Bausparvertrag kündigen?

[16.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAlte Bausparverträge weisen eine hohe Verzinsung des Sparguthabens auf. Diese hohe Verzinsung können die Bausparkassen aber regelmäßig nicht durch andere Finanzgeschäfte ausgleichen, da die Zinsen zurzeit sehr niedrig sind. Sie kündigen daher reiheneiwese die Altverträge. Doch ist dies überhaupt zulässig? mehr »


Was ist ein Genussschein?

[14.10.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZu den Möglichkeiten sein Geld gewinnträchtig anzulegen, gehört der Erwerb von Genussscheinen. Doch was genau ist ein Genussschein? mehr »


An Tagen wie diesen: Durfte die CDU auf ihrer Wahlkampfparty das Lied der Toten Hosen spielen?

[24.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach ihrem Wahlerfolg hat die CDU am Sonntag auf ihrer Party im Konrad-Adenauer-Haus das Lied von den Toten Hosen „An Tagen wie diesen“ gespielt. Die Band erlebte daraufhin auf ihrer Facebookseite einen kleinen Shitstorm. Viele Fans verlangen von der Punk-Band gegen das Abspielen des Lieds vorzugehen. Doch ist dies überhaupt möglich? Können die Toten Hosen rechtlich gegen die Verwendung ihres Lieds auf der Wahlkampfparty der CDU vorgehen? mehr »


Verhalten im Wahllokal: Was zieht man zur Bundestagswahl an, darf man den Hund mitbringen, darf man in der Wahlkabine telefonieren, wie lange darf man überlegen und weitere Fragen?

[20.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern12 Grundgesetzartikel, 52 Paragrafen im Bundeswahlgesetz, 89 Paragrafen mit 31 Anlagen in der Bundeswahlordnung, 20 Paragrafen im Wahlprüfungsgesetz und 11 Paragrafen im Bundesverfassungsgerichtsgesetz nimmt jeder Wähler mit in die Kabine. Da wird schnell klar, wählen gehen, ist nicht einfach – oder?mehr »


Was ist ein Wegeunfall?

[19.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer einen Unfall auf dem Arbeitsweg erleidet, braucht sich hinsichtlich der auftretenden Kosten keine Sorgen zu machen, da die gesetzliche Unfallversicherung einspringt. Doch ganz so eindeutig, wie es vielleicht den Eindruck macht, ist es nicht. Es gibt viele Lebenslagen und Situationen, in denen nicht ganz so klar ist, ob ein Wegeunfall vorliegt oder nicht. Es stellt sich daher die Frage, was genau ist eigentlich ein Wegeunfall? mehr »


Ist es möglich einer Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen zu kürzen oder Geld zurückzuverlangen?

[06.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Winter führen oft spezielle Winterdienstfirmen die Schneeräumung und Bestreuung durch. Aber was ist, wenn sie ihre Arbeit schlecht ausführen? Kann ich die Vergütung kürzen oder Geld zurückverlangen?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.