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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

An Tagen wie diesen: Durfte die CDU auf ihrer Wahlkampfparty das Lied der Toten Hosen spielen?

[24.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNach ihrem Wahlerfolg hat die CDU am Sonntag auf ihrer Party im Konrad-Adenauer-Haus das Lied von den Toten Hosen „An Tagen wie diesen“ gespielt. Die Band erlebte daraufhin auf ihrer Facebookseite einen kleinen Shitstorm. Viele Fans verlangen von der Punk-Band gegen das Abspielen des Lieds vorzugehen. Doch ist dies überhaupt möglich? Können die Toten Hosen rechtlich gegen die Verwendung ihres Lieds auf der Wahlkampfparty der CDU vorgehen? mehr »


Verhalten im Wahllokal: Was zieht man zur Bundestagswahl an, darf man den Hund mitbringen, darf man in der Wahlkabine telefonieren, wie lange darf man überlegen und weitere Fragen?

[20.09.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern12 Grundgesetzartikel, 52 Paragrafen im Bundeswahlgesetz, 89 Paragrafen mit 31 Anlagen in der Bundeswahlordnung, 20 Paragrafen im Wahlprüfungsgesetz und 11 Paragrafen im Bundesverfassungsgerichtsgesetz nimmt jeder Wähler mit in die Kabine. Da wird schnell klar, wählen gehen, ist nicht einfach – oder?mehr »


Was ist ein Wegeunfall?

[19.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer einen Unfall auf dem Arbeitsweg erleidet, braucht sich hinsichtlich der auftretenden Kosten keine Sorgen zu machen, da die gesetzliche Unfallversicherung einspringt. Doch ganz so eindeutig, wie es vielleicht den Eindruck macht, ist es nicht. Es gibt viele Lebenslagen und Situationen, in denen nicht ganz so klar ist, ob ein Wegeunfall vorliegt oder nicht. Es stellt sich daher die Frage, was genau ist eigentlich ein Wegeunfall? mehr »


Ist es möglich einer Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen zu kürzen oder Geld zurückzuverlangen?

[06.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Winter führen oft spezielle Winterdienstfirmen die Schneeräumung und Bestreuung durch. Aber was ist, wenn sie ihre Arbeit schlecht ausführen? Kann ich die Vergütung kürzen oder Geld zurückverlangen?mehr »


Neue Rechtsanwaltsgebühren: Was ändert sich ab dem 01.08.2013?

[01.08.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSeit 1994 blieben die gesetzlichen Gebühren für die Tätigkeit eines Rechtsanwalts unverändert. Dies ändert sich mit der Reform des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes, welche am 01.08.2013 in Kraft tritt. Doch was ändert sich genau? mehr »


Gibt es Ausnahmen oder Spezialregelungen bei den Pfändungsfreigrenzen hinsichtlich des Arbeitseinkommens?

[28.06.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm zu gewährleisten, dass ein Schuldner zumindest über ein Existenzminimum verfügt, wurden Pfändungsfreigrenzen für das Arbeitseinkommen geschaffen. Doch was zählt alles zum Arbeitseinkommen und was passiert, wenn das Gehalt bereits auf dem Konto liegt?mehr »


Welche Versicherung schützt gegen Hochwasser?

[03.06.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternVollgelaufene Keller, umgestürzte Bäume und gesperrte Straßen – in vielen Regionen Deutschlands sind die Auswirkungen des Dauerregens der letzten Tage noch sichtbar. Und das nächste Tiefdruckgebiet mit Starkregen ist bereits angekündigt. mehr »


Embedded-Content: Verstößt die Einbettung fremder Inhalte in eine Webseite mittels des Framing gegen das Urheberrecht?

[24.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch das Framing wird das Einfügen fremder Inhalte auf einer Internetseite erleichtert. Mit ein paar Mausklicks wird beispielswiese ein Musikvideo von „You Tube“ in die eigene Seite eingefügt. Regelmäßig geschieht dies ohne Zustimmung des Rechteinhabers. Ist in dem Framing also ein Verstoß gegen das Urheberrecht zu sehen?mehr »


Sind Hunde nach dem BGH-Urteil VIII ZR 168/12 vom 20.03.2013 in Mietwohnungen jetzt immer erlaubt?

[14.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2013 zum Verbot einer Hunde- und Katzenhaltung durch Mietvertrag schlägt hohe Wellen. Viele Mieter fragen sich, wie die Entscheidung zu bewerten ist. Ist einem Mieter die Hundehaltung jetzt generell erlaubt?mehr »


Was kann ich tun, wenn ich mich von Google beleidigt fühle?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[14.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGoogle und andere Suchmaschinen werten die im Internet vorhandenen Inhalte ebenso weitgehend automatisiert aus, wie die gängigsten Suchanfragen. Je nach Eingabe schlägt Google automatisch vervollständigte Suchanfragen vor, um dem Suchenden das Finden des gewünschten Inhalts zu erleichtern. Was aber, wenn man sich von der vorgeschlagenen Suchanfrage oder von den vorgeschlagenen Suchergebnissen beleidigt fühlt?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.