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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Sind Hunde nach dem BGH-Urteil VIII ZR 168/12 vom 20.03.2013 in Mietwohnungen jetzt immer erlaubt?

[14.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2013 zum Verbot einer Hunde- und Katzenhaltung durch Mietvertrag schlägt hohe Wellen. Viele Mieter fragen sich, wie die Entscheidung zu bewerten ist. Ist einem Mieter die Hundehaltung jetzt generell erlaubt?mehr »


Was kann ich tun, wenn ich mich von Google beleidigt fühle?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[14.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGoogle und andere Suchmaschinen werten die im Internet vorhandenen Inhalte ebenso weitgehend automatisiert aus, wie die gängigsten Suchanfragen. Je nach Eingabe schlägt Google automatisch vervollständigte Suchanfragen vor, um dem Suchenden das Finden des gewünschten Inhalts zu erleichtern. Was aber, wenn man sich von der vorgeschlagenen Suchanfrage oder von den vorgeschlagenen Suchergebnissen beleidigt fühlt?mehr »


Darf das Strafgericht anordnen, dass nur die Strafverteidiger vor Prozessbeginn durchsucht werden?

[08.05.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei besonders gefahrenträchtigen Strafprozessen kommt es vor, dass das Gericht die Durchsuchung unter anderem der Strafverteidiger anordnet. Damit soll der Gefahr begegnet werden, dass die Anwälte erpressbar werden und gefährliche Gegenstände in den Gerichtsaal einschmuggeln. Ist es aber mit dem Grundgesetz vereinbar, dass Strafverteidiger im Rahmen eines Strafprozesses durchsucht werden?mehr »


Neues Mietrecht 2013: Was ändert sich ab dem 01.05.2013 im Mietrecht?

[28.04.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternZum 1. Mai 2013 treten einige Änderungen im Mietrecht ein. Doch auf welche Änderungen muss sich der Mieter einstellen? Also was genau ändert sich? mehr »


Wonach richtet sich die Vergabe der Sitzplätze in einem Gerichtssaal?

[16.04.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Sitzvergabe für die Pressevertreter hat im Vorfeld zum NSU Prozess zu Streit geführt. Hintergrund dessen ist, dass sämtliche türkische Medien bei der Vergabe der Sitzplätze leer ausgingen. Doch bevor man das OLG München für seine Vergabepraxis kritisieren darf, muss folgende Frage beantwortet werden: Nach welchen Modalitäten wird eine Sitzplatzvergabe überhaupt geregelt? mehr »


Panne bei Lotto: Kann ein Lottogewinn eingeklagt werden und wer trägt die Kosten für die Spontanparty?

[07.04.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAls am Mittwoch (3. April) die Nachricht von falschen Lottozahlen die Runde machte, dachten viele an einen verspäteten Aprilscherz. Aber nein. Es war wahr.mehr »


Dürfen Architekten Baukosten „beliebig hoch“ schätzen und damit ihr Honorar nach HOAI „beliebig hoch“ ansetzen?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[04.04.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBei den meisten Bauvorhaben ist es sinnvoll und erforderlich, einen Architekten einzuschalten. Doch wie ermittelt sich Architektenhonorar?mehr »


Wann dürfen Bilder von prominenten „Straftätern“ veröffentlicht werden?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[03.04.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternPrivatpersonen haben aufgrund ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts regelmäßig auch im Strafprozess ein Recht darauf, dass keine erkennbaren Bilder oder vollen Namen von ihnen veröffentlicht werden.mehr »


Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[27.03.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuf dem Schulhof macht es jeder – wenn unter Schülern überhaupt ein Bewusstsein besteht, dass Filesharing illegal ist, dann wird Filesharing oftmals als Kavaliersdelikt angesehen. Gerichte und Gesetz sehen das leider anders – Musik-, Film-, Rechteindustrie und Abmahnkanzleien erst recht.mehr »


Was ist der Länderfinanzausgleich?

[25.03.2013] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Bayerische Staatsregierung und die Hessische Landesregierung haben am 25.03.2013 beim Bundesverfassungsgericht die gemeinsame Klage gegen die derzeitige Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs (LFA) eingereicht. Doch was ist eigentlich genau der Länderfinanzausgleich?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.