Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag für Firmen, Unternehmen und Gewerbetreibende?
[17.01.2013] 
In den Medien beklagen sich einige Unternehmen über die Höhe des Rundfunkbeitrags. Doch wie hoch ist der Rundfunkbeitrag eigentlich für Unternehmen? Und wie wird der Rundfunkbeitrag berechnet?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form (23.07.2020)
- Auf Marihuana anspielendes Zeichen darf nicht als Unionsmarke eingetragen werden (12.12.2019)
- BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel" (12.12.2019)
- Inhaber der Unionsmarke "Malle" kann anderen die Durchführung von "Malle-Partys" untersagen (02.12.2019)
- Marke "Hohenloher Landschwein" und "Hohenloher Weiderind" darf nur von bäuerlichen Erzeugergemeinschaft und deren Mitgliedern verwendet werden (01.11.2019)
- Zauberwürfel: Unionsmarke "Rubik's cube" für nichtig erklärt (25.10.2019)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio ab (23.12.2020)
- Rundfunkbeitragspflicht für möbliertes Zimmer in Anwaltskanzlei (16.07.2020)
- BVerwG: Bei zeitlich begrenzt bezweckte Unterbringung in Hotelzimmer entfällt Pflicht zur Zahlung der Rundfunkgebühr (03.07.2020)
- Rundfunkbeitragspflicht für Wohnung trotz Zahlung für in denselben Räumlichkeiten befindliche Betriebsstätte (25.05.2020)
- Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen besonderen Härtefalls möglich (04.11.2019)
- Forderung für Hauptwohnung durch Dritten beglichen: Rundfunkbeiträge für Zweitwohnung zulässig (05.07.2019)
Unsere neuesten Rechtsfragen
- »Gelangt man mit modernen Informationstechnologien zu mehr Rechtssicherheit im Unternehmen? (16.12.2020)
- »Wie lässt sich die Rechnungserstellung gesetzes-/regelkonform gestalten? (16.12.2020)
- »Wie kam Deutschland rechtlich und sozial durch die Quarantäne? (22.07.2020)
- »Was ist der Unterschied zwischen Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer und was ist die Vorsteuer? (30.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung: Wird die Wohnungsmiete jetzt günstiger und was gilt für gewerbliche Mietverträge? (25.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung Hotelübernachtung: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Hotelaufenthalt im Juni 2020 beginnt und im Juli 2020 endet? (23.06.2020)
Neue Fachartikel
- »Wie funktionieren Pfandleihhäuser und welche Rechtsgrundlagen gibt es? (18.01.2021)
- »Bei Eis und Schnee muss geräumt werden (18.01.2021)
- »Habe ich in der Probezeit Anspruch auf Urlaub? (18.01.2021)
- »Vorsicht Rutschgefahr: Wer haftet nach Unfall auf Streugutresten? (18.01.2021)
- »Keine Terminverschiebung: Schornsteinfeger dürfen auch während der Pandemie prüfen (18.01.2021)
- »Corona-Pandemie: Reiserückkehrer brauchen neben Negativ-Test kein Attest (15.01.2021)
