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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Ausbremsen

Ausbremsen zu „erzieherischen Zwecken“: Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrs­teilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?

[07.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst Ausbremsen Nötigung? Macht sich ein Autofahrer strafbar, wenn er mit seinem Auto einen anderen Verkehrs­teilnehmer ausbremst? Ist es strafbar, wenn ein anderer Autofahrer eine Notbremsung machen muss?mehr »


Arbeits­zeugnis

Wann kann man ein Arbeits­zeugnis verlangen?

Rechtsanwalt Robert Binder

[07.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDa ein positives Arbeits­zeugnis die Chance auf einen neuen Arbeits­platz erheblich vergrößert, stellt sich die berechtigte Frage, ab wann man ein Arbeits­zeugnis verlangen kann.mehr »


Weihnachts­gratifi­kation

Muss der Arbeit­nehmer im Falle der Beendigung des Arbeits­verhältnisses Weihnachts­geld zurück­zahlen?

[07.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst der Arbeit­nehmer verpflichtet, geleistetes Weihnachts­geld zurück­zahlen, wenn er aus dem Unternehmen ausscheidet?mehr »


Ärztlicher Kunstfehler

Behandlungsfehler: Wann beginnt die Verjährung bei der Arzthaftung?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOft aber wird die Kenntnis, dass ein Behandlungsfehler vorliegt erst nach und nach offenbar. Möchte man dann den Arzt wegen des Behandlungsfehlers in Anspruch nehmen, fragt sich, wann ein solcher Anspruch verjährt? Das ist wichtig zu wissen, weil man einen verjährten Anspruch vor Gericht nämlich nicht durchsetzen kann, wenn sich der Gegner auf Verjährung beruft.mehr »


Hotel

Darf man als Hotelgast im Hotelzimmer Besucher empfangen?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer sich ein Hotelzimmer gemietet hat, möchte unter Umständen auch mal Besuch empfangen. Doch ist dies zulässig?mehr »


Feiertagsarbeit

Arbeiten an Feiertagen: Wie sind die gesetzlichen Regelungen bei Feiertagsarbeit und welche Gehaltsszuschläge gibt es?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Feiertagsregelungen sind in Deutschland von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Viele Feiertage sind bundeseinheitlich. Einige Feiertage sind nur in bestimmten Bundesländern gesetzliche Feiertage.mehr »


Legionellen­prüfung

Kosten für Legionellen­prüfung in der Neben­kosten­abrechnung: Dürfen Vermieter die Kosten für die Untersuchung des Wassers auf Legionellen als Betriebs­kosten abrechnen?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Vermieter von Wohnraum ist verpflichtet in regel­mäßigen Abständen das Trinkwasser auf einen Legionellen­befall hin zu untersuchen. Kann der Vermieter aber die dadurch entstehenden Kosten als Betriebs­kosten auf die Mieter abwälzen?mehr »


TÜV

Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden?

[31.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer sich ein Fahrzeug gekauft hat und dieses im öffentlichen Straßen­verkehr nutzen will, muss es bei der zuständigen Zulassungs­behörde anmelden. Doch ist dies auch ohne gültigen TÜV möglich?mehr »


Kurzzeit­kennzeichen

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?

[31.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNeben dem normalen Auto­kennzeichen gibt es zum Beispiel das Kurzzeit­kennzeichen (sog. „Gelbes Kennzeichen“). Doch für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?mehr »


Schlüsselfrage

Haustürschlüssel / Wohnungsschlüssel: Wie viele Schlüssel kann ein Mieter verlangen?

[30.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternViele Wohnungsmieter verlangen nicht nur für sich einen Haus- und Wohnungsschlüssel, sondern auch einen für den Briefträger, für die Putzfrau, für Bekannte oder das Pflegepersonal. Hat aber ein Mieter einen Anspruch auf weitere Schlüssel zur freien Verfügung gegenüber seinem Vermieter? Wie viele Schlüssel stehen ihm überhaupt zu?mehr »

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Neues aus dem Gerichtssaal

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.