Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Darf man in Deutschland einen Laserpointer besitzen und ist es strafbar damit andere zu blenden?
[30.10.2018] 
Ein Laserpointer wird vor allem als optischer Zeigestab für Präsentationen oder Vorträge benutzt. Doch immer wieder hört man davon, dass etwa Piloten durch einen Lasermarker geblendet wurden. Aufgrund der dadurch möglichen Gefahren, stellt sich die Frage, ob es in Deutschland überhaupt erlaubt ist einen Laserpointer zu besitzen. Kann darüber hinaus das Blenden einer Person ein strafbares Verhalten darstellen? mehr »
Pfändung von Weihnachtsgeld: Darf Weihnachtsgeld gepfändet werden?
[30.10.2018] Wer jemanden Geld schuldet, muss damit rechnen, dass sein Einkommen gepfändet wird. Ob dazu auch das vom Arbeitgeber gezahlte Weihnachtsgeld gehört, soll hier geklärt werden. mehr »
Kein warmes Wasser: In welcher Höhe kann der Mieter seine Miete mindern?
[29.10.2018] Steht dem Mieter einer Wohnung kein warmes Wasser zur Verfügung, ist die Tauglichkeit der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben. Dem Mieter steht daher nach § 536 Abs. 1 BGB ein Recht zur Mietminderung zu. Doch in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »
An welchem Tag wird der Zugewinn bei einer Scheidung berechnet (Stichtag)?
Rechtsanwalt Robert Binder
[26.10.2018] Welcher Tag ist für die Berechnung des Zugewinns im Falle einer Scheidung maßgeblich?mehr »
Nebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?
Rechtsanwalt Stephan Imm
[25.10.2018] Lesen Sie hier, bis wann ein Vermieter eine Nebenkostenabrechnung gemacht haben muss und welche Fristen zu beachten sind.mehr »
Dürfen Kinder und Jugendliche Zigaretten und Tabakwaren kaufen und ab wann darf man rauchen?
[25.10.2018] Wer regelmäßig raucht, schädigt seine Gesundheit. Der Gesetzgeber hat daher in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzen zum Schutz der Menschen vor dem Tabakkonsum erlassen. Doch wie steht es um den Schutz der Kinder und Jugendlichen? Ab wann dürfen Minderjährige rauchen oder sich Zigaretten kaufen? mehr »
Betriebskostenabrechnung: Was darf der Vermieter alles als Nebenkosten abrechnen?
[25.10.2018] So gut wie jeder Mieter ist verpflichtet, Betriebskosten zu zahlen. Doch was darf der Vermieter alles als Nebenkosten abrechnen?mehr »
Unschuldig im Gefängnis: Wie hoch ist die Geldentschädigung?
[25.10.2018] Nicht selten ist nach einem Gefängnisaufenthalt das gesellschaftliche Umfeld des Entlassenen zerstört. Umso bitterer ist es, wenn man unschuldig im Gefängnis saß. Zwar gewährt der Staat einem zu unrecht Eingesperrten eine Geldentschädigung. Doch unter welchen Voraussetzungen und wie hoch ist die Entschädigung?mehr »
Kann man als Hundehalter oder Katzenhalter für seinen toten Hund oder seine tote Katze Schmerzensgeld vom für den Tod Verantwortlichen verlangen?
[25.10.2018] Der Tod des Hundes oder der Katze stellt für viele Tierhalter einen schweren Schlag dar. Insbesondere, wenn der Tod plötzlich und unerwartet kommt. Als Ausgleich des erlittenen Leids verlangen einige Tierhalter von dem für den Tod Verantwortlichen Schmerzensgeld. Doch ist ein solches Begehren überhaupt erfolgsversprechend?mehr »
Verdeckte Mängel: Kann ein Vermieter trotz Wohnungsübergabeprotokolls Schadenersatz wegen Mängeln an der Wohnung verlangen?
[25.10.2018] Kann ein Vermieter seinen ehemaligen Mieter auch dann auf Zahlung von Schadenersatz in Anspruch nehmen, wenn das Wohnungsübergabeprotokoll zwar keine Mängel auflistet, der Vermieter aber dennoch später welche entdeckt?mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Gemeinsames Sorgerecht scheidet bei schwerer Kommunikationsstörung zwischen den Eltern aus (06.12.2018)
- Neuer Lebensgefährte kann bei verschwiegener tatsächlich bestehender Ehe nicht wirksam Vaterschaft anerkennen (04.12.2018)
- Stiefkindadoption bei Leihmutterschaft nur im Ausnahmefall möglich (03.12.2018)
- Ehefrau kann gemeinsamen Hund über zwei Jahre nach der Trennung nicht zurück verlangen (29.11.2018)
- Verwirkung eines nachehelichen Unterhaltsanspruchs trotz schuldhaften Verfahrensstillstands durch Amtsgericht (29.11.2018)
- BGH: Kosten einer Tagesmutter zwecks Betreuung des Kindes wegen Berufstätigkeit stellen keinen Mehrbedarf im Rahmen des Kindesunterhalts dar (23.11.2018)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Abgelehnte Bewerberin hat Anspruch auf Entschädigung (28.11.2018)
- Streikmobilisierung auf Firmenparkplatz kann zulässig sein (23.11.2018)
- BAG: Anbieten einer Tätigkeit mit "jungem dynamischem Team" in Stellenausschreibung unzulässig (12.11.2018)
- Fume Event: Flugbegleiterinnen haben keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen Kabinenluftkontamination (07.11.2018)
- Erworbener Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub darf nicht automatisch erlöschen (07.11.2018)
- Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers haben Anspruch auf finanzielle Vergütung für nicht genommenen Jahresurlaub des Verstorbenen (06.11.2018)
Unsere neuesten Rechtsfragen
- »Darf ein Rollator oder eine Gehilfe im Hausflur abgestellt werden? (29.11.2018)
- »Welche wichtigen Rechte haben Reisende? (28.11.2018)
- »Kann man bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Mitbewerber abmahnen? (22.11.2018)
- »Mieter wurde Schlüssel gestohlen: Haftet der Mieter oder der Vermieter? (16.11.2018)
- »Laubbeseitigung: Müssen Grundstückseigentümer das Herbstlaub vom Gehweg entfernen und wer haftet für einen Sturz wegen Laubs? (15.11.2018)
- »Hat der Brexit Auswirkungen auf eine in Großbritannien gegründete Limited mit Sitz in Deutschland? (15.11.2018)
Neue Fachartikel
- »BSG: Krankenkasse muss Kosten für notwendigen Klinikaufenthalt auch bei Selbsteinweisung durch Patienten bezahlen (07.12.2018)
- »Steuern sparen mit Spenden: Wann Spenden steuerlich absetzbar sind (07.12.2018)
- »Für Reinigung des Treppenhauses ist grundsätzlich Vermieter zuständig (07.12.2018)
- »SG Berlin: Unfall und Verletzung nach Betriebsfeier auf Oktoberfest muss nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden (07.12.2018)
- »Rechtstipp: Wann trotz Eintritts der Berufsunfähigkeit Krankentagegeld nicht zurückzuzahlen ist (07.12.2018)
- »OLG Hamburg: Nachlassgericht muss keinen Ersatztestamentsvollstrecker benennen (06.12.2018)
