Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Pfandbon für Flaschenpfand: Wie lange ist ein Pfandbon gültig und wann darf ein Supermarkt die Annahme eines Pfandbons verweigern?
[03.07.2019] Wer erst einige Zeit nach der Abgabe der Pfandflaschen den vergessenen Pfandbon wieder entdeckt, kann sich die Frage stellen, ob der Bon noch gültig ist. Einige Supermärkte lehnen nämlich das Einlösen eines 30 Tage alten Pfandbons ab. Doch ist dies zulässig?mehr »
Steuerkette gerissen: Wer übernimmt die Kosten?
[26.06.2019] Im Gegensatz zum Zahnriemen ist die Steuerkette deutlich robuster. Aufgrund ihrer Bauweise und Zusammensetzung leistet sie in der Regel ein Motorleben lang treue Dienste. Trotzdem müssen sich immer wieder Autofahrer mit der Frage auseinandersetzen, welche Kosten im Falle einer gerissenen oder defekten Steuerkette entstehen und wer diese übernimmt? Grundsätzlich ist die Rechtslage keineswegs so klar, wie vielleicht von Verbrauchern beim Fahrzeugkauf angenommen wird.mehr »
Wann kann man bei einem Wasserschaden die Miete mindern und wie viel Mietminderung ist bei einem Wasserschaden möglich?
[18.06.2019] Es ist verständlich, dass der Mieter einer Wohnung aufgrund der unangenehmen Folgen eines Wasserschadens seine Miete mindern will. Doch ab wann ist dies möglich und in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »
Muss man für eine Vermisstenanzeige 24 Stunden warten?
[04.06.2019] Ab welchem Zeitpunkt kann eine Person bei der Polizei als vermisst gemeldet werden? Immer wieder ist zu hören, dass zunächst 24 Stunden gewartet werden muss. Doch ist dies zutreffend?mehr »
Unschuldig im Gefängnis: Wie hoch ist die Geldentschädigung?
[23.05.2019] Nicht selten ist nach einem Gefängnisaufenthalt das gesellschaftliche Umfeld des Entlassenen zerstört. Umso bitterer ist es, wenn man unschuldig im Gefängnis saß. Zwar gewährt der Staat einem zu unrecht Eingesperrten eine Geldentschädigung. Doch unter welchen Voraussetzungen und wie hoch ist die Entschädigung?mehr »
Kann die Versicherungssteuer als Vorsteuer abgezogen werden?
[21.05.2019] Ob es möglich ist, die Versicherungssteuer als Vorsteuer abzuziehen, um somit Geld zu sparen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Zahlt die Rechtsschutzversicherung die Scheidung?
Rechtsanwalt Wolfgang Eckes
[25.04.2019] Die Ehe wird in Deutschland in einem förmlichen Gerichtsverfahren vor dem örtlich zuständigen Familiengericht geschieden. Für das Scheidungsverfahren fallen gesetzlich festgelegte Gebühren an, die sich u.a. aus Gerichtskosten und Anwaltsgebühren zusammensetzen. Zahlt diese Scheidungskosten die Rechtsschutzversicherung?mehr »
Wann ist ein Online Casino in Deutschland legal?
[25.04.2019] Das Spielen im Internet erfreut sich großer Beliebtheit. Immer mehr Menschen zieht es dabei in Online Casinos. Die Hoffnung, hier das große Geld zu machen, beschert der Branche steigende Umsätze. Doch ist Glücksspiel im Internet in Deutschland überhaupt legal?mehr »
Stempel auf Eiern für Erzeugercode: Was bedeuten die auf Eiern aufgedruckten Buchstaben und Zahlen?
[15.04.2019] Jedes Ei der Güteklasse A muss einen EU-weit einheitlichen Stempel tragen. Doch was sagt der Stempel aus? Wie sind die auf das Ei gestempelten Buchstaben und Zahlen zu verstehen?mehr »
Was versteht man unter „Fluggastrechte“?
[26.03.2019] Als Flugpassagier erlebt man es immer wieder, dass sich ein Flug erheblich verspätet oder gar ganz ausfällt. Im Falle einer Flugverspätung oder Flugannullierung ist man als Flugreisender aber nicht ganz rechtlos. Man kann sich auf seine Fluggastrechte berufen. Aber wann genau gelten die Fluggastrechte und welchen Umfang haben die Fluggastrechte und was kann man machen, wenn die Fluggesellschaft die Fluggastrechte nicht erfüllt?mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Vor einem gerichtlichen Umgangsverfahren muss keine außergerichtliche Lösung mit Hilfe des Jugendamts versucht werden (18.12.2020)
- Keine Verfahrens- bzw. Prozesskostenhilfe bei Pkw mit Fahrzeugwert von 15.000 EUR (16.12.2020)
- Umgangsrecht mit Kind der Lebenspartnerin nach Trennung aufgrund enger Bindung (15.12.2020)
- BGH: Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit schließt nicht Auskunftsanspruch des Kindes aus (08.12.2020)
- Vater ist zum Umgang mit seinen Kindern verpflichtet (04.12.2020)
- OLG Frankfurt zum Umgangsrecht und Hundehaltung (06.11.2020)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Keine Besorgnis der Befangenheit wegen einfacher Mitgliedschaft des vorsitzenden Richters in Naturschutzverein (18.01.2021)
- Eilantrag gegen die 15 Kilometer-Regelung des Landes Brandenburg abgelehnt (15.01.2021)
- Verwaltungsgericht weist Klage gegen die Erlaubnis der "Leinewelle" ab (15.01.2021)
- In Wohngebieten ist Plakatwerbetafel zur Fremdwerbung bauordnungsrechtlich unzulässig (15.01.2021)
- Corona-Pandemie: Hunde dürfen weiter frisiert werden (14.01.2021)
- Golfübungsanlage muss geschlossen bleiben - Praxis für integrative Lerntherapie darf für Eingliederungshilfe öffnen (14.01.2021)
Unsere neuesten Rechtsfragen
- »Gelangt man mit modernen Informationstechnologien zu mehr Rechtssicherheit im Unternehmen? (16.12.2020)
- »Wie lässt sich die Rechnungserstellung gesetzes-/regelkonform gestalten? (16.12.2020)
- »Wie kam Deutschland rechtlich und sozial durch die Quarantäne? (22.07.2020)
- »Was ist der Unterschied zwischen Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer und was ist die Vorsteuer? (30.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung: Wird die Wohnungsmiete jetzt günstiger und was gilt für gewerbliche Mietverträge? (25.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung Hotelübernachtung: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Hotelaufenthalt im Juni 2020 beginnt und im Juli 2020 endet? (23.06.2020)
Neue Fachartikel
- »Wie funktionieren Pfandleihhäuser und welche Rechtsgrundlagen gibt es? (18.01.2021)
- »Bei Eis und Schnee muss geräumt werden (18.01.2021)
- »Habe ich in der Probezeit Anspruch auf Urlaub? (18.01.2021)
- »Vorsicht Rutschgefahr: Wer haftet nach Unfall auf Streugutresten? (18.01.2021)
- »Keine Terminverschiebung: Schornsteinfeger dürfen auch während der Pandemie prüfen (18.01.2021)
- »Corona-Pandemie: Reiserückkehrer brauchen neben Negativ-Test kein Attest (15.01.2021)