Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Wiedereingliederung in den Betrieb
Was ist ein Krankenrückkehrgespräch und worauf muss man als Arbeitnehmer achten?
[24.10.2018] 
Was ist ein Krankenrückkehrgespräch? Was müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beachten und welche Rechte hat der Betriebsrat, wenn mit einem Arbeitnehmer ein Krankenrückkehrgespräch geführt werden soll?mehr »
Katzenhaltung und Recht: Was ist rechtlich alles bei der Katzenhaltung zu beachten und wann haften Katzenhalter für Schäden durch ihre Katze?
[22.10.2018] Wer eine Katze hält, sollte dabei Rücksicht auf seine Mitmenschen nehmen. Denn so lassen sich einige Unannehmlichkeiten vermeiden. Aber was ist alles bei der Katzenhaltung zu beachten?mehr »
Insolvenzverfahren: Was bedeutet Masseunzulänglichkeit?
[22.10.2018] Was versteht man unter dem Begriff Masseunzulänglichkeit?mehr »
Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
[22.10.2018] Es kommt vor, dass die Fahrzeuge der Müllabfuhr eine Einbahnstraße in der entgegengesetzten Richtung befahren. Doch ist dies überhaupt erlaubt oder muss sich die Müllabfuhr, wie jeder andere Verkehrsteilnehmer auch, an die Straßenverkehrsordnung halten?mehr »
Darf ein Autofahrer den Radschutzstreifen befahren?
[18.10.2018] Ein Radschutzstreifen wird durch eine dünne, unterbrochene Linie gekennzeichnet. Zudem befindet sich auf dem Schutzstreifen das Piktogramm eines Fahrrads. Darf ein solcher Schutzstreifen von einem Autofahrer befahren werden?mehr »
Was ist ab 18 Jahren alles erlaubt?
[18.10.2018] Was ist ab Vollendung des 18. Lebensjahres und somit der Volljährigkeit alles erlaubt?mehr »
Was verdient ein Bischof?
[17.10.2018] Das Gehalt eines Bischofs wird von den Bundesländern bezahlt. Viele Bürger stellen dies jedoch angesichts der prall gefüllten Kassen der Kirchen in Frage. Doch was verdient eigentlich ein Bischof?mehr »
Gilt der Samstag als ein Werktag?
[16.10.2018] Welche Tage sind als Werktage zu verstehen? Was ist der Unterschied zwischen Werktag und Arbeitstag?mehr »
Was ist die Ökostrom-Umlage bzw. EEG-Umlage und wie hoch ist sie?
[16.10.2018] Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien taucht immer wieder der Begriff der sogenannten Ökostrom-Umlage oder EEG-Umlage auf. Doch was ist damit genau gemeint? Und wie hoch ist diese Umlage? mehr »
Wann kann man eine Schenkung wegen groben Undanks widerrufen?
[16.10.2018] Bei grobem Undank kann der Schenker die Schenkung widerrufen. Doch welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein?mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Bundesamt für Verfassungsschutz muss Auskünfte über Treffen zwischen Hans-Georg Maaßen und AfD-Funktionsträgern erteilen (06.12.2018)
- Bahnprojekt Stuttgart 21: Klagen von Umweltvereinigungen gegen Planfeststellungsbeschluss teilweise erfolgreich (06.12.2018)
- Amerikanische Faulbrut: Imker muss Bienenvölker töten (05.12.2018)
- Untersagung von Präimplantationsdiagnostik rechtmäßig (03.12.2018)
- Bei Quereinstieg in Diplomstudiengang nach Bachelorabschluss besteht Anspruch auf Ausbildungsförderung (03.12.2018)
- Berliner Sparkasse darf Kreisverbänden der NPD nicht Eröffnung von Girokonto verweigern (30.11.2018)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Online-Reisevermittler muss neben Flugpreis auch Extrakosten für Gepäckaufgabe angeben (07.12.2018)
- Betriebsuntersagung von Dieselfahrzeugen mit verbauter Abschalteinrichtung nach verweigertem Software-Update rechtmäßig (30.11.2018)
- "StreamOn"-Angebot der Telekom rechtswidrig (22.11.2018)
- Bankkunden müssen bei Online-Überweisungen übersandte TAN-Informationen auf Richtigkeit kontrollieren (21.11.2018)
- Rücktritt vom Teppichkauf in der Türkei nach deutschem Verbraucherrecht möglich (20.11.2018)
- Enteisung eines Flugzeugs begründet keinen außergewöhnlichen Umstand an Flugverspätung (19.11.2018)
Unsere neuesten Rechtsfragen
- »Darf ein Rollator oder eine Gehilfe im Hausflur abgestellt werden? (29.11.2018)
- »Welche wichtigen Rechte haben Reisende? (28.11.2018)
- »Kann man bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) einen Mitbewerber abmahnen? (22.11.2018)
- »Mieter wurde Schlüssel gestohlen: Haftet der Mieter oder der Vermieter? (16.11.2018)
- »Laubbeseitigung: Müssen Grundstückseigentümer das Herbstlaub vom Gehweg entfernen und wer haftet für einen Sturz wegen Laubs? (15.11.2018)
- »Hat der Brexit Auswirkungen auf eine in Großbritannien gegründete Limited mit Sitz in Deutschland? (15.11.2018)
Neue Fachartikel
- »BSG: Krankenkasse muss Kosten für notwendigen Klinikaufenthalt auch bei Selbsteinweisung durch Patienten bezahlen (07.12.2018)
- »Steuern sparen mit Spenden: Wann Spenden steuerlich absetzbar sind (07.12.2018)
- »Für Reinigung des Treppenhauses ist grundsätzlich Vermieter zuständig (07.12.2018)
- »SG Berlin: Unfall und Verletzung nach Betriebsfeier auf Oktoberfest muss nicht als Arbeitsunfall anerkannt werden (07.12.2018)
- »Rechtstipp: Wann trotz Eintritts der Berufsunfähigkeit Krankentagegeld nicht zurückzuzahlen ist (07.12.2018)
- »OLG Hamburg: Nachlassgericht muss keinen Ersatztestamentsvollstrecker benennen (06.12.2018)
