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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Taschen­kontrolle

Darf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einigen Super­märkten verlangen die Angestellten regelmäßig einen Einblick in die Taschen der Kunden. Aber auch Haus­detektive begehren Einblick in die Taschen, wenn sie einen Diebstahl vermuten. Muss ein Kunde einer solchen Taschen­kotrolle zustimmen oder darf er sie verweigern?mehr »


Geldstrafe

Wie wird eine Geldstrafe berechnet und warum sind die Tagessätze bei der Geldstrafe verschieden hoch?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Geldstrafe setzt sich zum einen aus einer bestimmten Anzahl von Tages­sätzen und zum anderen aus der Tages­satz­höhe zusammen. Aber wie wird eine Geldstrafe genau berechnet?mehr »


Haftung des Gastwirts

Wer haftet für einen Diebstahl im Hotel?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn in einem Hotel etwas gestohlen wird, ist das für den Gast äußerst ärgerlich. Es stellt sich daher die Frage, wer für den Diebstahl haftet. Haftet der Hotel­betreiber oder der Gast selbst?mehr »


Wohnungs­auszug

Muss der Mieter beim Auszug dem Vermieter die neue Anschrift mitteilen?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMuss der Mieter beim Auszug dem Vermieter seine neue Anschrift mitteilen, um etwa die Zustellung noch aus­stehender Betriebs­kosten­abrechnungen zu ermöglichen?mehr »


Wohnungsschlüssel

Muss man als Mieter bei längerer Abwesenheit die Wohnungsschlüssel beim Vermieter hinterlegen?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kann sinnvoll erscheinen einen Wohnungsschlüssel bei längerer Abwesenheit seinem Vermieter zu übergeben. Dieser hat dann die Möglichkeit regelmäßig die Wohnung zu kontrollieren oder im Notfall schnell in die Wohnung zu gelangen. Doch ist man dazu auch verpflichtet?mehr »


Führungsz­eugnis

Wird eine Geldstrafe von bis zu 90 Tages­sätzen in das Führungs­zeugnis aufgenommen?

[14.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einem Führungs­zeugnis sind grund­sätzlich sämtliche strafrecht­lichen Ver­urteilungen enthalten. Doch gilt dies auch für Ver­urteilungen zu Geldstrafen von unter 90 Tages­sätzen?mehr »


Verschollen

Todeserklärung: Wann kann ein Vermisster für tot erklärt werden?

[14.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst der Verbleib einer Person ungewiss, weil sie als vermisst oder verschollen gilt, kann man die Person für tot erklären lassen. Doch ab wann ist die Todeserklärung möglich?mehr »


Mangel­beseitigung

Darf ein Mieter selbst einen Handwerker mit der Reparatur beauftragen?

[14.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGeht etwas an der Mietsache kaputt, muss in der Regel der Vermieter auf seine Kosten für eine Reparatur sorgen. Ab wann kann aber der Mieter berechtigt sein, selbst einen Handwerker mit der Mangel­beseitigung zu beauftragen?mehr »


Lärm­belästigung

Darf man in einem Mehr­parteien­haus nachts duschen oder baden?

[13.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternManche Leute duschen oder baden sich erst in der Nacht, da ihre berufliche Situation zum Beispiel nichts anderes zulässt. Doch ist dies überhaupt zulässig? Immerhin gibt es doch eine Nachtruhe von 22 Uhr bis 6 Uhr. Darf ein Bewohner eines Mehr­parteien­hauses in dieser Zeit also duschen oder baden?mehr »


Ekelig

Schmerzensgeld fürs Anspucken: Kann man Schmerzensgeld verlangen, wenn man angespuckt wurde?

[13.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs ist sicherlich nicht angenehm ins Gesicht oder überhaupt angespuckt zu werden, ob ein solcher Vorfall aber auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld rechtfertigt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.