Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

[28.02.2019] Wer an Tauschbörsen im Internet teilnimmt, um illegal Musik oder Filme herunterzuladen, kann schnell eine Abmahnung erhalten. Wie sieht eine Verteidigung gegen eine solche Abmahnung aus? Was kann ein Anwalt dagegen tun?mehr »

[22.02.2019] Wenn eine Arbeit­nehmerin schwanger wird, muss sie ihren Arbeitgeber über die Schwangerschaft informieren?mehr »

[22.02.2019] Als Promille­grenze wird der Grenzwert bezeichnet, die Fahrzeug­führer maximal im Blut aufweisen dürfen, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Doch welche Promille­grenzen gibt es eigentlich?mehr »

[22.02.2019] Wie lange muss ein Gast auf die Rechnung warten, nachdem er sie verlangt hat? Muss er überhaupt warten oder kann er nicht vielmehr gehen?mehr »

[21.02.2019] Bei einer Miet­erhöhung bis zur orts­üblichen Vergleichs­miete spielt unter anderem die Größe der Wohnung eine Rolle. Nun ist es aber möglich, dass die tatsächliche Wohnungs­größe, von der im Mietvertrag vereinbarten, abweicht. Welche Größe gilt in diesem Fall für die Miet­erhöhung?mehr »

[21.02.2019] Die meisten Ehescheidungen verlaufen einvernehmlich. Neben dieser so genannten einvernehmlichen Scheidung gibt es die strittige Scheidung. In derart gelagerten Fällen weigert sich manchmal ein Ehepartner zum Scheidungstermin zu kommen. Doch was dann? Wie sieht es rechtlich aus, wenn man nicht zum Scheidungstermin erscheint? Und kann eine Scheidung auch erfolgen, wenn ein Ehepartner beim Scheidungstermin fehlt?mehr »

[21.02.2019] Steht dem Mieter einer Wohnung kein warmes Wasser zur Verfügung, ist die Tauglichkeit der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben. Dem Mieter steht daher nach § 536 Abs. 1 BGB ein Recht zur Miet­minderung zu. Doch in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »

[20.02.2019] Ob Verträge nach dem Tod einer Person fortbestehen oder unwirksam werden, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »