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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Beweissicherung

Darf man andere Personen zum Beweis einer Ordnungswidrigkeit fotografieren?

[19.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDarf eine Privatperson von anderen Personen Fotos machen, wenn diese eine Ordnungswidrigkeit begehen?mehr »


Ärztlicher Kunstfehler

Behandlungsfehler: Wann beginnt die Verjährung bei der Arzthaftung?

[19.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOft aber wird die Kenntnis, dass ein Behandlungsfehler vorliegt erst nach und nach offenbar. Möchte man dann den Arzt wegen des Behandlungsfehlers in Anspruch nehmen, fragt sich, wann ein solcher Anspruch verjährt? Das ist wichtig zu wissen, weil man einen verjährten Anspruch vor Gericht nämlich nicht durchsetzen kann, wenn sich der Gegner auf Verjährung beruft.mehr »


Schmerzens­geld

Kann man für einen bei einem Verkehrs­unfall getöteten Hund Schmerzens­geld bekommen?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie meisten Hundehalter hängen an ihren Tieren. Daher ist es nicht ver­wunderlich, dass manche Hundehalter nach dem gewaltsamen Tod ihres Tieres in eine Depression verfallen. Steht ihnen dafür eine Entschädigung zu? Steht ihnen also ein Schmerzens­geld zu? mehr »


Ominöses Schild

Was bedeutet das Schild: „Eltern haften für ihre Kinder“?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuf Baustellen sieht man oft das Schild mit der Aufschrift: „Eltern haften für ihre Kinder“. Damit will sich der Baustellenbetreiber aus der Verantwortung eines Schadensfalls entziehen. Aber ist dies tatsächlich möglich? mehr »


Taschen­kontrolle

Darf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einigen Super­märkten verlangen die Angestellten regelmäßig einen Einblick in die Taschen der Kunden. Aber auch Haus­detektive begehren Einblick in die Taschen, wenn sie einen Diebstahl vermuten. Muss ein Kunde einer solchen Taschen­kotrolle zustimmen oder darf er sie verweigern?mehr »


Geldstrafe

Wie wird eine Geldstrafe berechnet und warum sind die Tagessätze bei der Geldstrafe verschieden hoch?

[18.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Geldstrafe setzt sich zum einen aus einer bestimmten Anzahl von Tages­sätzen und zum anderen aus der Tages­satz­höhe zusammen. Aber wie wird eine Geldstrafe genau berechnet?mehr »


Haftung des Gastwirts

Wer haftet für einen Diebstahl im Hotel?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn in einem Hotel etwas gestohlen wird, ist das für den Gast äußerst ärgerlich. Es stellt sich daher die Frage, wer für den Diebstahl haftet. Haftet der Hotel­betreiber oder der Gast selbst?mehr »


Wohnungs­auszug

Muss der Mieter beim Auszug dem Vermieter die neue Anschrift mitteilen?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMuss der Mieter beim Auszug dem Vermieter seine neue Anschrift mitteilen, um etwa die Zustellung noch aus­stehender Betriebs­kosten­abrechnungen zu ermöglichen?mehr »


Wohnungsschlüssel

Muss man als Mieter bei längerer Abwesenheit die Wohnungsschlüssel beim Vermieter hinterlegen?

[15.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kann sinnvoll erscheinen einen Wohnungsschlüssel bei längerer Abwesenheit seinem Vermieter zu übergeben. Dieser hat dann die Möglichkeit regelmäßig die Wohnung zu kontrollieren oder im Notfall schnell in die Wohnung zu gelangen. Doch ist man dazu auch verpflichtet?mehr »


Führungsz­eugnis

Wird eine Geldstrafe von bis zu 90 Tages­sätzen in das Führungs­zeugnis aufgenommen?

[14.02.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einem Führungs­zeugnis sind grund­sätzlich sämtliche strafrecht­lichen Ver­urteilungen enthalten. Doch gilt dies auch für Ver­urteilungen zu Geldstrafen von unter 90 Tages­sätzen?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.