Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Welche Promillegrenzen gibt es?
[22.02.2019] Als Promillegrenze wird der Grenzwert bezeichnet, die Fahrzeugführer maximal im Blut aufweisen dürfen, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Doch welche Promillegrenzen gibt es eigentlich?mehr »
Wie lange muss ein Gast im Restaurant auf die Rechnung warten?
[22.02.2019] Wie lange muss ein Gast auf die Rechnung warten, nachdem er sie verlangt hat? Muss er überhaupt warten oder kann er nicht vielmehr gehen?mehr »
Welche Wohnungsgröße gilt bei einer Mieterhöhung?
[21.02.2019] Bei einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete spielt unter anderem die Größe der Wohnung eine Rolle. Nun ist es aber möglich, dass die tatsächliche Wohnungsgröße, von der im Mietvertrag vereinbarten, abweicht. Welche Größe gilt in diesem Fall für die Mieterhöhung?mehr »
Ehegatte will nicht zum Scheidungstermin kommen: Was tun?
[21.02.2019] Die meisten Ehescheidungen verlaufen einvernehmlich. Neben dieser so genannten einvernehmlichen Scheidung gibt es die strittige Scheidung. In derart gelagerten Fällen weigert sich manchmal ein Ehepartner zum Scheidungstermin zu kommen. Doch was dann? Wie sieht es rechtlich aus, wenn man nicht zum Scheidungstermin erscheint? Und kann eine Scheidung auch erfolgen, wenn ein Ehepartner beim Scheidungstermin fehlt?mehr »
Kein warmes Wasser: In welcher Höhe kann der Mieter seine Miete mindern?
[21.02.2019] Steht dem Mieter einer Wohnung kein warmes Wasser zur Verfügung, ist die Tauglichkeit der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben. Dem Mieter steht daher nach § 536 Abs. 1 BGB ein Recht zur Mietminderung zu. Doch in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »
Gelten Verträge nach dem Tod fort?
[20.02.2019] Ob Verträge nach dem Tod einer Person fortbestehen oder unwirksam werden, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Wie erfahre ich von meinen Eintragungen bei der Schufa?
[20.02.2019] Was man tun muss, um zu erfahren, welche Daten die Schufa über einen gespeichert hat, beantwortet Ihnen diese Rechtsfrage.mehr »
Darf der Vermieter verbieten eine Waschmaschine aufzustellen?
[20.02.2019] Ob der Vermieter berechtigt ist, das Aufstellen einer Waschmaschine in der Mietwohnung zu untersagen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Kann der Vermieter einem Mieter wegen Beleidigung fristlos kündigen?
[20.02.2019] Bei besonders angespannten Verhältnissen zwischen Mieter und Vermieter kann es zu beleidigenden Äußerungen kommen. Darf dem Mieter deswegen aber gleich fristlos gekündigt werden?mehr »
Berechnung Scheidung: Welche Anwaltskosten entstehen bei der Scheidung?
Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.
[19.02.2019] Die Berechnung der Scheidung. Alles zu den Anwaltskosten der Scheidung.mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Data-Mining gemäß Antiterrordateigesetz ist teilweise verfassungswidrig (14.12.2020)
- LG Bonn reduziert Millionenbußgeld gegen Telekommunikationsdienstleister wegen Datenschutzverstoß (16.11.2020)
- Befreiung von der Maskenpflicht an Schulen - Anforderungen an ärztliche Atteste (27.10.2020)
- Biometrische Daten: Arbeitnehmer muss keine Zeiterfassung per Fingerabdruck dulden (25.08.2020)
- BGH: Recht auf Vergessenwerden bei Google vom Einzelfall abhängig (30.07.2020)
- Bewertungsportal muss auf Tatsachen beruhende negative Bewertung über eine Arztpraxis nicht löschen (10.06.2020)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Kostenlose Verlängerung der Vertragslaufzeit wegen behördlich angeordneter Schließung eines Fitnessstudios aufgrund Corona stellt keine wettbewerbswidrige Irreführung oder Täuschung dar (19.11.2020)
- Airline muss Steuern und Gebühren separat ausweisen (05.11.2020)
- BGH zum Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei Flugverspätung (29.10.2020)
- Zulässige behördliche Information der Öffentlichkeit über Missstände in Restaurant betreffend der Lebensmittel (08.10.2020)
- Strom darf bei Nichtbezahlung der Stromrechnung nicht automatisch abgestellt werden (25.08.2020)
- Abschluss eines Kaufvertrags und Mitgliedschaftsvertrag über Bestellbutton "Jetzt kaufen" unzulässig (12.08.2020)
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- »Gelangt man mit modernen Informationstechnologien zu mehr Rechtssicherheit im Unternehmen? (16.12.2020)
- »Wie lässt sich die Rechnungserstellung gesetzes-/regelkonform gestalten? (16.12.2020)
- »Wie kam Deutschland rechtlich und sozial durch die Quarantäne? (22.07.2020)
- »Was ist der Unterschied zwischen Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer und was ist die Vorsteuer? (30.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung: Wird die Wohnungsmiete jetzt günstiger und was gilt für gewerbliche Mietverträge? (25.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung Hotelübernachtung: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Hotelaufenthalt im Juni 2020 beginnt und im Juli 2020 endet? (23.06.2020)
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- »Wie funktionieren Pfandleihhäuser und welche Rechtsgrundlagen gibt es? (18.01.2021)
- »Bei Eis und Schnee muss geräumt werden (18.01.2021)
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- »Vorsicht Rutschgefahr: Wer haftet nach Unfall auf Streugutresten? (18.01.2021)
- »Keine Terminverschiebung: Schornsteinfeger dürfen auch während der Pandemie prüfen (18.01.2021)
- »Corona-Pandemie: Reiserückkehrer brauchen neben Negativ-Test kein Attest (15.01.2021)