Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

2 3 4 5 6 7

Darf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?

[18.02.2019] In einigen Supermärkten verlangen die Angestellten regelmäßig einen Einblick in die Taschen der Kunden. Aber auch Hausdetektive begehren Einblick in die Taschen, wenn sie einen Diebstahl vermuten. Muss ein Kunde einer solchen Taschenkotrolle zustimmen oder darf er sie verweigern?mehr »

Geldstrafe

Wie wird eine Geldstrafe berechnet und warum sind die Tagessätze bei der Geldstrafe verschieden hoch?

[18.02.2019] Die Geldstrafe setzt sich zum einen aus einer bestimmten Anzahl von Tagessätzen und zum anderen aus der Tagessatzhöhe zusammen. Aber wie wird eine Geldstrafe genau berechnet?mehr »

Haftung des Gastwirts

Wer haftet für einen Diebstahl im Hotel?

[15.02.2019] Wenn in einem Hotel etwas gestohlen wird, ist das für den Gast äußerst ärgerlich. Es stellt sich daher die Frage, wer für den Diebstahl haftet. Haftet der Hotelbetreiber oder der Gast selbst?mehr »

Wohnungsauszug

Muss der Mieter beim Auszug dem Vermieter die neue Anschrift mitteilen?

[15.02.2019] Muss der Mieter beim Auszug dem Vermieter seine neue Anschrift mitteilen, um etwa die Zustellung noch ausstehender Betriebskostenabrechnungen zu ermöglichen?mehr »

Wohnungsschlüssel

Muss man als Mieter bei längerer Abwesenheit die Wohnungsschlüssel beim Vermieter hinterlegen?

[15.02.2019] Es kann sinnvoll erscheinen einen Wohnungsschlüssel bei längerer Abwesenheit seinem Vermieter zu übergeben. Dieser hat dann die Möglichkeit regelmäßig die Wohnung zu kontrollieren oder im Notfall schnell in die Wohnung zu gelangen. Doch ist man dazu auch verpflichtet?mehr »

Führungszeugnis

Wird eine Geldstrafe von bis zu 90 Tagessätzen in das Führungszeugnis aufgenommen?

[14.02.2019] In einem Führungszeugnis sind grundsätzlich sämtliche strafrechtlichen Verurteilungen enthalten. Doch gilt dies auch für Verurteilungen zu Geldstrafen von unter 90 Tagessätzen?mehr »

Verschollen

Todeserklärung: Wann kann ein Vermisster für tot erklärt werden?

[14.02.2019] Ist der Verbleib einer Person ungewiss, weil sie als vermisst oder verschollen gilt, kann man die Person für tot erklären lassen. Doch ab wann ist die Todeserklärung möglich?mehr »

Mangelbeseitigung

Darf ein Mieter selbst einen Handwerker mit der Reparatur beauftragen?

[14.02.2019] Geht etwas an der Mietsache kaputt, muss in der Regel der Vermieter auf seine Kosten für eine Reparatur sorgen. Ab wann kann aber der Mieter berechtigt sein, selbst einen Handwerker mit der Mangelbeseitigung zu beauftragen?mehr »

Lärmbelästigung

Darf man in einem Mehrparteienhaus nachts duschen oder baden?

[13.02.2019] Manche Leute duschen oder baden sich erst in der Nacht, da ihre berufliche Situation zum Beispiel nichts anderes zulässt. Doch ist dies überhaupt zulässig? Immerhin gibt es doch eine Nachtruhe von 22 Uhr bis 6 Uhr. Darf ein Bewohner eines Mehrparteienhauses in dieser Zeit also duschen oder baden?mehr »

Ekelig

Schmerzensgeld fürs Anspucken: Kann man Schmerzensgeld verlangen, wenn man angespuckt wurde?

[13.02.2019] Es ist sicherlich nicht angenehm ins Gesicht oder überhaupt angespuckt zu werden, ob ein solcher Vorfall aber auch einen Anspruch auf Schmerzensgeld rechtfertigt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »