Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
verständlich erklärt
Ehegatte will nicht zum Scheidungstermin kommen: Was tun?
[21.02.2019] 
Die meisten Ehescheidungen verlaufen einvernehmlich. Neben dieser so genannten einvernehmlichen Scheidung gibt es die strittige Scheidung. In derart gelagerten Fällen weigert sich manchmal ein Ehepartner zum Scheidungstermin zu kommen. Doch was dann? Wie sieht es rechtlich aus, wenn man nicht zum Scheidungstermin erscheint? Und kann eine Scheidung auch erfolgen, wenn ein Ehepartner beim Scheidungstermin fehlt?mehr »
Kein warmes Wasser: In welcher Höhe kann der Mieter seine Miete mindern?
[21.02.2019] Steht dem Mieter einer Wohnung kein warmes Wasser zur Verfügung, ist die Tauglichkeit der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben. Dem Mieter steht daher nach § 536 Abs. 1 BGB ein Recht zur Mietminderung zu. Doch in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »
Gelten Verträge nach dem Tod fort?
[20.02.2019] Ob Verträge nach dem Tod einer Person fortbestehen oder unwirksam werden, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Wie erfahre ich von meinen Eintragungen bei der Schufa?
[20.02.2019] Was man tun muss, um zu erfahren, welche Daten die Schufa über einen gespeichert hat, beantwortet Ihnen diese Rechtsfrage.mehr »
Darf der Vermieter verbieten eine Waschmaschine aufzustellen?
[20.02.2019] Ob der Vermieter berechtigt ist, das Aufstellen einer Waschmaschine in der Mietwohnung zu untersagen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »
Kann der Vermieter einem Mieter wegen Beleidigung fristlos kündigen?
[20.02.2019] Bei besonders angespannten Verhältnissen zwischen Mieter und Vermieter kann es zu beleidigenden Äußerungen kommen. Darf dem Mieter deswegen aber gleich fristlos gekündigt werden?mehr »
Berechnung Scheidung: Welche Anwaltskosten entstehen bei der Scheidung?
Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.
[19.02.2019] Die Berechnung der Scheidung. Alles zu den Anwaltskosten der Scheidung.mehr »
Was versteht man unter der Halbstrafenregelung?
[19.02.2019] Was ist unter dem Begriff der Halbstrafenregelung zu verstehen?mehr »
Darf der Personalausweis kopiert oder eingescannt werden?
[19.02.2019] Ist es erlaubt den Personalausweis zu kopieren oder einzuscannen? mehr »
Darf man andere Personen zum Beweis einer Ordnungswidrigkeit fotografieren?
[19.02.2019] Darf eine Privatperson von anderen Personen Fotos machen, wenn diese eine Ordnungswidrigkeit begehen?mehr »
Neues aus dem Gerichtssaal
Aktuelle Urteile aus dem Array
- Bewertungsportal muss auf Tatsachen beruhende negative Bewertung über eine Arztpraxis nicht löschen (10.06.2020)
- Facebook verstößt mit Voreinstellungen zur Privatsphäre gegen Datenschutzrecht (28.01.2020)
- BAG: Einsichtnahme in auf einem Dienstrechner nicht als "privat" gekennzeichnete Dateien eines Arbeitnehmers ohne begründeten Verdacht einer Pflichtverletzung zulässig (20.11.2019)
- Anspruch des Arbeitsnehmers auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Datenschutzgrundverordnung (18.11.2019)
- Gegen Anspruch des Betriebsrats auf Auskunft über getätigte Sonderzahlungen bestehen keine datenschutzrechtlichen Bedenken (13.11.2019)
- Setzen von Cookies darf nicht ohne aktive Einwilligung des Internetnutzers erfolgen (01.10.2019)
Aktuelle Urteile aus dem Array
- BGH erklärt Entgeltklausel für Basiskonto einer Bank für unwirksam (01.07.2020)
- Sanierungsarbeiten im Hotel nach Hurrikan: Reisenden steht wegen Baulärms Anspruch auf Reisepreisminderung und Schadensersatz zu (08.06.2020)
- Kein Entschädigungsanspruch bei Flugannullierung aufgrund Streiks von Fluglotsen (03.06.2020)
- Wettbewerbsverstoß wegen fehlender deutschsprachiger Gebrauchsanweisung (20.05.2020)
- Schadensersatz eines 5-jährigen Kindes wegen vertaner Urlaubsfreude (19.05.2020)
- Entschädigung wegen Flugverspätung aufgrund Eintretens des Nachtflugverbots (11.05.2020)
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- »Was ist der Unterschied zwischen Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer und was ist die Vorsteuer? (30.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung: Wird die Wohnungsmiete jetzt günstiger und was gilt für gewerbliche Mietverträge? (25.06.2020)
- »Mehrwertsteuersenkung Hotelübernachtung: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Hotelaufenthalt im Juni 2020 beginnt und im Juli 2020 endet? (23.06.2020)
- »Erhalte ich als Arbeitnehmer meinen Lohn nach einer coronabedingten Insolvenz weiter? (02.04.2020)
- »Wer erhält aufgrund des Coronavirus Kurzarbeitergeld? (31.03.2020)
- »Kündigung aufgrund der Krise – Was ist rechtens und was sind die ersten Schritte danach? (27.03.2020)
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- »Händler muss gefälschte hochwertige Weine zurücknehmen (06.07.2020)
- »BGH-Urteil: Therme muss bei erteiltem Hausverbot gegen Kunden keinen Grund angeben (06.07.2020)
- »Besteht ein Anspruch eines Arbeitnehmers auf ein Mitarbeiterjahresgespräch? (06.07.2020)
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- »Im Eiltempo nach Haushaltsunfall auf der Straße unterwegs rechtfertigt Bußgeld und Fahrverbot (03.07.2020)
- »Corona-Pandemie: Bei Quarantäne nach Urlaubsreise droht Lohnausfall (03.07.2020)
