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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Hotel

Darf man als Hotelgast im Hotelzimmer Besucher empfangen?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer sich ein Hotelzimmer gemietet hat, möchte unter Umständen auch mal Besuch empfangen. Doch ist dies zulässig?mehr »


Legionellen­prüfung

Kosten für Legionellen­prüfung in der Neben­kosten­abrechnung: Dürfen Vermieter die Kosten für die Untersuchung des Wassers auf Legionellen als Betriebs­kosten abrechnen?

[01.11.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Vermieter von Wohnraum ist verpflichtet in regel­mäßigen Abständen das Trinkwasser auf einen Legionellen­befall hin zu untersuchen. Kann der Vermieter aber die dadurch entstehenden Kosten als Betriebs­kosten auf die Mieter abwälzen?mehr »


TÜV

Darf ein Fahrzeug ohne TÜV zugelassen werden?

[31.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer sich ein Fahrzeug gekauft hat und dieses im öffentlichen Straßen­verkehr nutzen will, muss es bei der zuständigen Zulassungs­behörde anmelden. Doch ist dies auch ohne gültigen TÜV möglich?mehr »


Kurzzeit­kennzeichen

Für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?

[31.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNeben dem normalen Auto­kennzeichen gibt es zum Beispiel das Kurzzeit­kennzeichen (sog. „Gelbes Kennzeichen“). Doch für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?mehr »


Schlüsselfrage

Haustürschlüssel / Wohnungsschlüssel: Wie viele Schlüssel kann ein Mieter verlangen?

[30.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternViele Wohnungsmieter verlangen nicht nur für sich einen Haus- und Wohnungsschlüssel, sondern auch einen für den Briefträger, für die Putzfrau, für Bekannte oder das Pflegepersonal. Hat aber ein Mieter einen Anspruch auf weitere Schlüssel zur freien Verfügung gegenüber seinem Vermieter? Wie viele Schlüssel stehen ihm überhaupt zu?mehr »


Blend­wirkung

Darf man in Deutschland einen Laser­pointer besitzen und ist es strafbar damit andere zu blenden?

[30.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEin Laser­pointer wird vor allem als optischer Zeigestab für Präsentationen oder Vorträge benutzt. Doch immer wieder hört man davon, dass etwa Piloten durch einen Lasermarker geblendet wurden. Aufgrund der dadurch möglichen Gefahren, stellt sich die Frage, ob es in Deutschland überhaupt erlaubt ist einen Laser­pointer zu besitzen. Kann darüber hinaus das Blenden einer Person ein strafbares Verhalten darstellen? mehr »


Mietminderung

Kein warmes Wasser: In welcher Höhe kann der Mieter seine Miete mindern?

[29.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSteht dem Mieter einer Wohnung kein warmes Wasser zur Verfügung, ist die Tauglichkeit der Wohnung zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben. Dem Mieter steht daher nach § 536 Abs. 1 BGB ein Recht zur Miet­minderung zu. Doch in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?mehr »


Zugewinn­ausgleich

An welchem Tag wird der Zugewinn bei einer Scheidung berechnet (Stichtag)?

Rechtsanwalt Robert Binder

[26.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWelcher Tag ist für die Berechnung des Zugewinns im Falle einer Scheidung maßgeblich?mehr »


Jugendschutz

Dürfen Kinder und Jugendliche Zigaretten und Tabakwaren kaufen und ab wann darf man rauchen?

[25.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer regelmäßig raucht, schädigt seine Gesundheit. Der Gesetzgeber hat daher in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzen zum Schutz der Menschen vor dem Tabakkonsum erlassen. Doch wie steht es um den Schutz der Kinder und Jugendlichen? Ab wann dürfen Minderjährige rauchen oder sich Zigaretten kaufen? mehr »


Freiheits­entzug

Unschuldig im Gefängnis: Wie hoch ist die Geld­entschädigung?

[25.10.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNicht selten ist nach einem Gefängnis­aufent­halt das gesellschaftliche Umfeld des Entlassenen zerstört. Umso bitterer ist es, wenn man unschuldig im Gefängnis saß. Zwar gewährt der Staat einem zu unrecht Ein­gesperrten eine Geld­entschädigung. Doch unter welchen Voraus­setzungen und wie hoch ist die Entschädigung?mehr »

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Neues aus dem Gerichtssaal

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.