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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Zubehör

Hauskauf: Wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[19.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJe teurer das Heizöl, desto wertvoller ist ein voller Öltank im Haus. Aber wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird? Können Hausverkäufer Heizöl vor der Übergabe abpumpen oder müssen sie die Öltanks gar volltanken?mehr »


Gebrauch des Fahrzeugs

Was bedeutet die Benzin­klausel in der Privat­haftpflicht­versicherung?

[09.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer eine Privat­haftpflicht­versicherung unterhält und über ein Fahrzeug verfügt, kann mit der sogenannten Benzin­klausel Bekanntschaft machen. Was sich hinter dieser Klausel verbirgt und in welchen Fällen sie greift, soll mit dieser Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Silikon­fugen

Muss der Vermieter brüchige Silikon­fugen im Badezimmer instand setzen?

[05.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMuss der Vermieter oder der Mieter brüchige Silikon­fugen im Badezimmer instand setzen?mehr »


Schwitzen am Arbeitsplatz

Sommerhitze: Wie warm darf es am Arbeitsplatz werden?

[05.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Sommer bringt es mit sich, dass viele Arbeitnehmer am Arbeitsplatz aufgrund der Hitze schwitzen. Wie warm darf es aber am Arbeitsplatz werden? mehr »


Samenspende

Was ist das Samen­spender-Register?

[03.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was handelt es sich beim Samen­spender-Register?mehr »


Balkonbegrünung

Darf man außerhalb des Balkons Blumenkästen anbringen?

[03.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Anbringung von Blumenkästen an der Außenseite des Balkons ist weit verbreitet. Doch ist dies überhaupt zulässig oder ist die Gefahr vor herabstürzenden Blumenkästen nicht zu groß?mehr »


Rentner und Einkommen­steuer

Renten­besteuerung: Wann muss man als Rentner Einkommen­steuer zahlen?

[02.07.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternSeit der Einführung des Alters­einkünfte­gesetzes im Jahr 2005 müssen Ruheständler ihre gesetzlichen Renten versteuern. Doch muss tatsächlich jeder Rentner Steuern zahlen? Gibt es nicht Frei­beträge, die zu berücksichtigen sind?mehr »


Auto abgeschleppt

Nach welcher Zeit darf bei einem neu aufgestellten mobilen Halte­verbots­schild das Auto abgeschleppt werden?

[28.06.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs kommt immer wieder vor, dass zum Parken freigegebene Verkehrs­flächen aufgrund von bestimmten Ereignissen temporär von einem Parkverbot betroffen werden. Ist es zulässig, gleich nach Aufstellen des mobilen Halte­verbots­schilds, Fahrzeuge auf Kosten der Fahrzeug­halter abzuschleppen oder muss zunächst eine gewisse Zeit abgewartet werden, um den betreffenden Dauer­parkern Zeit zu geben vom Halteverbot Kenntnis zu erlangen?mehr »


Klein­reparatur­klausel

Klein­reparatur­klausel im Mietvertrag: Was ist eine Klein­reparatur und wie viel müssen Mieter bei Klein­reparaturen zahlen?

[27.06.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAls Klein­reparatur wird die Behebung von kleineren Schäden an den Einrichtungen oder Vor­richtungen einer Mietwohnung bezeichnet. Ein Mieter kann im Falle einer Klein­reparatur­klausel im Mietvertrag verpflichtet sein für diese Reparaturen selbst aufzukommen. Doch gilt dies uneingeschränkt oder sind nicht vielmehr Grenzen zu beachten?mehr »


Scheidung

Was ist eine ein­vernehmliche Scheidung und was bringt sie?

Rechtsanwalt Robert Binder

[26.06.2018] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer sich scheiden lassen möchte, der versucht dies oft im Rahmen einer „ein­vernehmlichen Scheidung“. Doch was heißt das eigentlich? Wann wird von einer ein­vernehmlichen Scheidung gesprochen und welche Vorteile bietet die ein­vernehmliche Scheidung gegenüber der „normalen Scheidung“?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.