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Rechtsfragen von allgemeinem Interesse

verständlich erklärt

Vermisst

Muss man für eine Ver­missten­anzeige 24 Stunden warten?

[04.06.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAb welchem Zeitpunkt kann eine Person bei der Polizei als vermisst gemeldet werden? Immer wieder ist zu hören, dass zunächst 24 Stunden gewartet werden muss. Doch ist dies zutreffend?mehr »


Freiheits­entzug

Unschuldig im Gefängnis: Wie hoch ist die Geld­entschädigung?

[23.05.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNicht selten ist nach einem Gefängnis­aufent­halt das gesellschaftliche Umfeld des Entlassenen zerstört. Umso bitterer ist es, wenn man unschuldig im Gefängnis saß. Zwar gewährt der Staat einem zu unrecht Ein­gesperrten eine Geld­entschädigung. Doch unter welchen Voraus­setzungen und wie hoch ist die Entschädigung?mehr »


Steuer

Kann die Versicherungssteuer als Vorsteuer abgezogen werden?

[21.05.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternOb es möglich ist, die Versicherungssteuer als Vorsteuer abzuziehen, um somit Geld zu sparen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Scheidung

Zahlt die Rechts­schutz­versicherung die Scheidung?

Rechtsanwalt Wolfgang Eckes

[25.04.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Ehe wird in Deutschland in einem förmlichen Gerichts­verfahren vor dem örtlich zuständigen Familien­gericht geschieden. Für das Scheidungs­verfahren fallen gesetzlich festgelegte Gebühren an, die sich u.a. aus Gerichts­kosten und Anwalts­gebühren zusammensetzen. Zahlt diese Scheidungs­kosten die Rechts­schutz­versicherung?mehr »


Online Casino

Wann ist ein Online Casino in Deutschland legal?

[25.04.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Spielen im Internet erfreut sich großer Beliebtheit. Immer mehr Menschen zieht es dabei in Online Casinos. Die Hoffnung, hier das große Geld zu machen, beschert der Branche steigende Umsätze. Doch ist Glücksspiel im Internet in Deutschland überhaupt legal?mehr »


„Ei, was steht da?“

Stempel auf Eiern für Erzeugercode: Was bedeuten die auf Eiern aufgedruckten Buchstaben und Zahlen?

[15.04.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternJedes Ei der Güteklasse A muss einen EU-weit einheitlichen Stempel tragen. Doch was sagt der Stempel aus? Wie sind die auf das Ei gestempelten Buchstaben und Zahlen zu verstehen?mehr »


EU-Flugpassagierrechte

Was versteht man unter „Fluggastrechte“?

[26.03.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAls Flugpassagier erlebt man es immer wieder, dass sich ein Flug erheblich verspätet oder gar ganz ausfällt. Im Falle einer Flugverspätung oder Flugannullierung ist man als Flugreisender aber nicht ganz rechtlos. Man kann sich auf seine Fluggastrechte berufen. Aber wann genau gelten die Fluggastrechte und welchen Umfang haben die Fluggastrechte und was kann man machen, wenn die Fluggesellschaft die Fluggastrechte nicht erfüllt?mehr »


Bauarbeiten auf Nachbargrundstück: Kann ein Grundstückseigentümer das Aufstellen eines Baukrans verhindern?

[26.03.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWenn in Nachbarsgarten ein Baukran steht und tonnenschwere Lasten über das Grundstück und das Haus schweben, ist es nicht verwunderlich, dass der Eigentümer des Grundstücks es mit der Angst zu tun bekommt und das Aufstellen des Krans verhindern will. Doch wie erfolgversprechend ist ein solches Begehren?mehr »


Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

[12.03.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuf dem Schulhof macht es jeder – wenn unter Schülern überhaupt ein Bewusstsein besteht, dass Filesharing illegal ist, dann wird Filesharing oftmals als Kavaliersdelikt angesehen. Gerichte und Gesetz sehen das leider anders – Musik-, Film-, Rechteindustrie und Abmahnkanzleien erst recht.mehr »


Parkplatz

Wem steht das Recht auf eine Parklücke zu: Dem voraus­fahrenden oder dem schnelleren Autofahrer?

[12.03.2019] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet sich das Recht eine Parklücke in Anspruch nehmen zu dürfen? Steht dieses Recht dem Autofahrer zu, der zuerst die Parklücke erreicht oder demjenigen, der schneller in die Parklücke hineinfährt?mehr »

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.