Zum Inhalt springen
Samstag, 28.01.2023
Das Neueste:
  • Verhalten bei Wohnungsdurchsuchung - Welche ...
  • Darf der Vermieter die Telefonnummer des Mieters ...
  • Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar ...
  • Bürgergeld und Hartz IV - Was ist der Unterschied?
  • Mietvertrag bei Trennung - Kann der gemeinsame ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Bußgeld

Rechtsfrage
Anschnallpflicht

Anschnallpflicht: Was kostet es, wenn man den Sicherheitsgurt nicht angelegt hat?

Was kostet es, wenn man nicht angeschnallt ist? Wer während der Fahrt den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt hat, muss mit

Weiterlesen

Neuer Bußgeldkatalog ab 01.05.2014: Wie erhöhen sich die Bußgelder bei Verkehrsverstößen?

Wie erhöhen sich die Bußgelder bei Verkehrsverstößen? Die folgenden Tabellen geben Ihnen eine Übersicht über die Veränderungen der Bußgeldhöhe für

Weiterlesen
  • Weiter →

recht-aktuell.de

Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken

27.01.2023
Das Landgericht München I hat in einem Markenstreit zwischen zwei Automobil­herstellern zugunsten der Klageseite entschieden und der Beklagten die angegriffene Werbung untersagt.

Niedersächsischen Bau­aufsichts­behörden können die Beseitigung von Schottergärten anordnen

27.01.2023

Amazon haftet nicht für irreführende Werbung auf Partner-Seiten

27.01.2023

EGMR verurteilt Litauen - Verbot von Märchen­buch mit Homo­sexuellen

27.01.2023

Rettungs­gasse auf Autobahn: Keine Bedenkzeit für Autofahrer

27.01.2023

Private Kindertagesstätte darf Betreuungsvertrag ohne Angabe von Gründen kündigen

27.01.2023

Resturlaub-Urteile: Kann ich jetzt Urlaub von 1995 einklagen?

27.01.2023

„Godfather“- Schadsoft­ware greift Banking-Daten ab: 400 Apps betroffen

27.01.2023

Anteiliger Kaufpreis für einen Garten ist nicht in den Aufgabegewinn einzubeziehen

26.01.2023

Corona-Maßnahmen können zum Erlass von Zinsen führen

26.01.2023

Schmied haftet nicht für spätere Verletzung durch alten Nagel

26.01.2023

Gerichtshof für Menschen­rechte verurteilt Russland u.a. wegen Folter und Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren

26.01.2023

Pandemiefolgen bei Sperrzeit zu berücksichtigen

26.01.2023

Günstiger wohnen? Diese Vor- und Nachteile hat das Erbbaurecht

26.01.2023

Kein Testament vorhanden? So sieht die gesetzliche Erbfolge aus

26.01.2023

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Revisionen im Muster­feststellungs­verfahren zu Prämien­spar­verträgen

26.01.2023

Erstattung der bei Fahrzeugreparatur entstandenen Corona-Desinfektionskosten während Corona-Pandemie

25.01.2023

Makler muss einen länger zurückliegenden Suizid der Vor-Voreigentümerin nicht offenbaren

25.01.2023