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Mietrecht | 25.02.2015

Aufzug geht nicht

Mietminderung bei Ausfall des Fahrstuhls: Kann man bei einem kaputten Fahrstuhl die Miete mindern?

Ein Fahrstuhl im Haus erleichtert das Leben ungemein, vor allem für diejenigen Mieter, die in höhergelegenen Stockwerken wohnen. So kann man schnell und bequem schwere Sachen über mehrere Stockwerke transportieren. Im Alter oder Krankheitsfall erspart man sich durch einen Fahrstuhl das mühevolle Treppenaufsteigen und -absteigen. Umso ärgerlicher ist es, wenn der Fahrstuhl ausfällt. Zwar kann ein Mieter in einem solchen Fall mehrere Rechte gegen seinen Vermieter geltend machen. Aber gehört dazu auch das Recht zur Mietminderung?

Fahrstuhl mit Schild „Defekt“Quelle: DAWR - Deutsches Anwaltsregister

Kann man bei einem kaputten Fahrstuhl die Miete mindern?

Ist die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt, liegt also ein Mietmangel vor, so steht dem Mieter ein Recht zur Mietminderung zu (§ 536 Abs. 1 BGB). Ein solcher Mietmangel ist in dem Ausfall eines Fahrstuhls zu sehen, da die Unbenutzbarkeit eine Beeinträchtigung darstellt. Eine Ausnahme ist jedoch dann zu machen, wenn der Mieter im Erdgeschoss wohnt und daher auf die Nutzbarkeit des Fahrstuhls ohnehin nicht angewiesen ist. In einem solchen Fall wird der Mieter im Gebrauch seiner Wohnung nicht beeinträchtigt.

In welcher Höhe kommt eine Mietminderung in Betracht?

In welcher Höhe eine Mietminderung wegen des Ausfalls eines Fahrstuhls in Betracht kommt, hängt maßgeblich davon ab, in welchem Stockwerk der Mieter wohnt und für wie lange der Fahrstuhl ausfällt. Vereinfacht lässt sich sagen, dass umso höher der Mieter wohnt, desto größer die Minderungsquote. Das Amtsgericht Berlin-Mitte verwies in diesem Zusammenhang aber darauf, dass sich der Minderungssatz nicht je Stockwerk um 1 % erhöht. Denn dies würde den mit dem Fahrstuhlausfall verbundenen Einschränkungen nicht gerecht (Amtsgericht Berlin-Mitte, Urteil vom 03.05.2007, Az. 10 C 3/07).

Im Einzelnen haben die Gerichte folgende Minderungsquoten für angemessen gehalten:

Zur Vertiefung des Themas Mietminderung:

Bearbeitungsstand: 25.02.2015

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Kommentare (2)

 
 
Georg Grimm schrieb am 27.02.2015

Was die Gerichte m.E. völlig unberücksichtigt lassen:

Die Mieter einer EG-Wohnung sind zwar auf die Nutzbarkeit des Fahrstuhls „ohnehin“ nicht angewiesen: Aber: Sie bezahlen für die Nutzbarkeit des Fahrstuhls – ohne dass sie ihn benutzen – mit!

Fr. Grieger schrieb am 25.07.2014

ohh was nutzt mir ne Mietminderung wenn ich weder in die Wohnung kann noch aus dem haus raus ( Rollifahrer)Mein Behindertenbegleithund muss auch raus .. der kann weder 12 noch 16 Tage aushalten .

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