Krank im Urlaub: Was passiert, wenn man als Arbeitnehmer während des Jahresurlaubs krank wird, verfallen dann die Urlaubstage oder hat man Anspruch auf neuen Urlaub?Krankmelden und Attest zuschicken
Da hat man sich solange auf den schönen Urlaub gefreut und nun ist man krank. Wie sieht es rechtlich aus,
WeiterlesenBekomme ich Schadensersatz, wenn ich lange auf mein Gepäck am Flughafen warten muss?Das lange Warten an der Gepäckausgabe im Flughafen auf das Fluggepäck
Der Flug hat gut geklappt. Aber am Zielflughafen wartet man ewig auf seinen Koffer. Kann man für die Wartezeit Schadenersatz
WeiterlesenWas verdient ein Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag?Rechtliches zu den Diäten eines Bundestagsabgeordneten
Am 1.7.2024 sind die Diäten "mal wieder gestiegen". Grund genug, einmal zu schauen, wie hoch die Diäten eines Bundestagsabgeordneten eigentlich
WeiterlesenParteiverbot: Sind vom Bundesverfassungsgericht schon Parteien verboten worden?
In der Diskussion um ein AfD-Parteiverbotsverfahren werden immer wieder die gescheiterten NPD Verbotsverfahren aus denen Jahren 2003 und 2017 angeführt.
WeiterlesenMieter verliert Schlüssel: Wer haftet für den Verlust?Unter welchen Voraussetzungen darf der Vermieter die komplette Schließanlage austauschen?
Geht der Haustürschlüssel eines Mehrfamilienhauses verloren, so muss unter Umständen die gesamte Schließlanlage ausgetauscht werrden. Wie sieht es diesbezüglich rechtlich
WeiterlesenSommerhitze: Kann bei einer zu heißen Wohnung oder zu warmen Geschäftsräumen die Miete gemindert werden?Wann man die Miete mindern darf, wenn es zu heiß in den gemieteten Räumen wird
In der gemieteten Wohnung oder in den gemieteten Geschäftsräumen wird es im Sommer unerträglich heiß. Ist das ein Grund für
WeiterlesenKann die Versicherungssteuer als Vorsteuer abgezogen werden?
Die Versicherungssteuer beträgt 19 % und geht auf die Richtlinie 77/388/EWG zurück, in der von Mehrwertsteuer die Rede ist. Kann
WeiterlesenMuss der Mieter beim Auszug dem Vermieter die neue Anschrift mitteilen?
Mit dem Ende eines Mietverhältnis enden nicht zugleich alte rechtlichen Beziehungen zwischen Mieter und Vermieter. Ist es daher notwendig, dass
WeiterlesenHund im heißen Auto: Ist das Zurücklassen eines Hundes im Auto bei sommerlicher Hitze verboten oder gar strafbar?Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz
Man kann immer wieder beobachten, dass Hundebesitzer, während sie einkaufen gehen oder im Büro sind, ihre Tiere im Auto lassen.
WeiterlesenSind Wespen geschützt? Darf man Wespen töten?In Deutschland stechen uns vor allem die Gemeine Wespe und die Deutsche Wespe
In der Sommerzeit regen sich viele Menschen über Wespen auf. Die Wespen schwirren um einen herum, während man gemütlich an
WeiterlesenChef zahlt Knöllchen: Darf der Arbeitgeber Strafzettel des Arbeitsnehmers bezahlen?Übernommene Bußgelder sind steuerpflichtig
Arbeitnehmende, die beruflich viel mit einem Auto oder LKW unterwegs sind, erhalten auch dann und wann einen Strafzettel. Manche Arbeitgebende
WeiterlesenDarf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?Taschenkontrolle im Supermarkt greift in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Kunden ein
Die freundliche Frage: "Darf ich mal in Ihre Tasche schauen?" hat wahrscheinlich jeder schon gehört. Aber ist eine solche Frage
WeiterlesenKosten einer Scheidung: Was kostet eine Ehescheidung an Anwaltskosten und Gerichtskosten?Die Scheidungskosten berechnen sich nach dem Verfahrenswert
Eine Scheidung kostet Geld. Denn selbst bei einer einvernehmlich gewollten Beendigung der Ehe sind ein Gericht und zumindest ein Rechtsanwalt
Weiterlesen„Die Sendung enthält virtuelle Werbung" - was ist der rechtliche Hintergrund?Was bedeutet dieser Pflichthinweis der Fernsehsender?
Bei der Fußball-Europameisterschaft kann man immer wieder im Fernsehen die Einblendung lesen: „Die Sendung enthält virtuelle Werbung“. Was bedeutet dies
WeiterlesenUrlaub auszahlen lassen - wann kann ich mir den Urlaubsanspruch auszahlen lassen?Zur Frage, unter welchen Vorraussetzungen sich Arbeitnehmende den Urlaub auszahlen lassen können
Arbeitnehmende, die keine Zeit für Urlaub haben oder ihren Erholungsurlaub aus sonstigen Gründen nicht nehmen wollen oder können, fragen sich,
WeiterlesenSommerhitze: Wie warm darf es am Arbeitsplatz werden?Wenn es im Büro zu heiß wird
Pünktlich zur sommerlichen Hitze haben dieses Jahr die Sommerferien angefangen. Für die Schüler ist es daher ein leichtes sich in
WeiterlesenVermieter behält Wohnungsschlüssel: Welche Rechte stehen dem Mieter zu, wenn der Vermieter noch einen Schlüssel zur Wohnung hat?
Manche Vermietende möchten nach der Wohnungsübergabe "zur Sicherheit" einen Schlüssel zu der vermieteten Wohnung einbehalten. Wie ist die Rechtslage -
WeiterlesenKrankheitsbedingte Kündigung - wann darf der Arbeitgeber einem lang erkrankten Angestellten kündigen?Rechtsanwalt Jan Böhm von ihr-arbeitsrecht.de zur krankheitsbedingten Kündigung
Ein Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, einem Angestellten wegen einer langen Erkrankung ordentlich zu kündigen. Denn in der Erkrankung kann ein
WeiterlesenReisemangel: Wie lang und breit muss ein Hotelbett und wie weich darf die Matratze sein?Rechtliches zur Größe und Weichheit eines Hotelbettes
Zu kurz oder zu schmal - wer hat sich noch nicht über das Hotelbett geärgert? Und die Matraze war zu
WeiterlesenNebenkostenabrechnung Fristen: Bis wann muss ein Vermieter eine Betriebskostenabrechnung erstellt haben und welche Fristen gelten?Rund um die Frist bei der Nebenkostenabrechnung
Die Erstellung einer Nebenkostenabrechnung ist eine komplizierte Sache. Ein Vermieter muss viele Abrechnungsbelege sammeln, die leider auch er oft erst
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