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Mittwoch, 19.11.2025
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Heizöl
Zubehör

Hauskauf: Wem gehört das Heizöl, wenn ein Haus verkauft wird?Darf der Verkäufer vorhandenes Heizöl abpumpen?

Wem gehört das Heizöl, das in den Tanks gebunkert ist? Wenn ein Grundstück mit einem Haus bebaut ist, das über

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Rechnung für Stunden eines Auszubildenden
Rechnung

Handwerkerrechnung: Darf ein Handwerker die Stunden des Auszubildenden in Rechnung stellen?Wann der Handwerksbetrieb die Stunden eines Auszubildenden nicht berechnen darf

Handwerksbetriebe beschäftigen in der Regel Lehrlinge. Abhängig von ihren bereits gesammelten Erfahrungen und Fähigkeiten werden diese selbstverständlich als Arbeitskraft eingesetzt.

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Pflegevertrag
Pflegerecht - häusliche Pflege

Ambulanter Pflegevertrag – Welche Regelungen sollten drin stehen?Zum notwendigen und zulässigen Inhalt eines Pflegevertrags bei häuslicher Pflege

„An dieser Stelle geht es bei Rechtsfragen online (refrago.de) rund um das Thema „häuslicher Pflegevertrag“ und die Frage, welche wichtigen

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rechtsgültige Unterschrift
Rechtswirksame Unterschrift

Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar sein?Welche Regeln gelten bei der Unterschrift?

Wozu braucht es Unterschriften? Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416

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Schufa Daten
Schufa

Was ist der Unterschied zwischen negativen und positiven Einträgen bei der Schufa?

Die Schufa sammelt und speichert Unmengen von Daten. Dies tut sie nicht nur von Privatpersonen, sondern auch von Unternehmen. Mit

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Deutschlandticket Entschädigung
Bahnstreik

Hat man auch mit dem Deutschlandticket beim Bahnstreik einen Anspruch auf Entschädigung?Zum Entschädigungsanspruch für Inhaber des Deutschlandtickets beim Bahnstreik

Auch Inhaber des Deutschlandtickets haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen des Bahnstreiks zu spät ans Ziel kommen. Voraussetzungen

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Fitnessvertrag

Sportstudio: Kann man einen Fitness­studio­vertrag bei einer Schwangerschaft kündigen?Über die Rechte werdender Mütter in Bezug auf ihre Mitgliedschaft im Sportstudio

Wer ins Sportstudio geht, möchte sich fit halten oder einfach ein paar Pfunde weniger wiegen. Doch es können Umstände auftreten,

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Tischreservierung
Essen gehen

Ist eine Tischreservierung im Restaurant verbindlich?Muss man etwas essen?

Eine Tischreservierung ist oft erforderlich, um einen Platz in einem Restaurant zu erhalten. Doch was ist, wenn einem die Speisekarte

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Unterschrift
Gekritzel

Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die

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Amazon Prime Video
Prime Video

Werbung beim Streamingdienst Prime Video: Darf Amazon Prime einfach so Werbung einblenden?Prime Video hat für die Vertragsveränderung keine Zustimmung eingeholt

In den letzten Jahren hat Amazon die Kosten für das Abo von  Amazon Prime immer wieder angehoben. Am 5. Februar

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recht-aktuell.de

Keine Haftung des Patienten für beschädigte Kopfstütze eines Zahnarztstuhls

18.11.2025
Das Amtsgericht München hat die Klage eines Zahnarztes auf Ersatz von Reparaturkosten in Höhe von 1.706,82 € abgewiesen und ein Verschulden des Patienten an der Beschädigung der Kopfstütze verneint.

Erweiterte Grundstückskürzung in Gefahr wegen Oldtimern

18.11.2025

Sozialver­sicherungs­beiträge auf Mindestlohn trotz Firmenwagen­überlassung

18.11.2025

Eilantrag gegen Widerruf einer Erlaubnis für Reitbetrieb nach Verurteilung wegen Tierquälerei bleibt ohne Erfolg

18.11.2025

Kein beliebiger Wechsel zwischen den Fächern Praktische Philosophie und Religion

17.11.2025

Besoldungs­widerspruch muss nach gesetzlichen Besoldungs­anpassungen wiederholt werden

17.11.2025

Erbrechtliche Konsequenzen bei Testaments­manipulation

17.11.2025

Haftung des Offenstall­betreibers für Verletzung eines eingestellten Pferdes infolge ungesicherter Stallkonstruktion

17.11.2025

Kein Anspruch auf Unterlassung von Kinderspiellärm in verkehrsberuhigtem Bereich

17.11.2025

Wahlberechtigung von Führungskräften in Matrix-Organisationen ohne eindeutige Betriebszuordnung

17.11.2025

Job weg – und jetzt? Ihre Rechte bei Kündigung & Abfindung 2025

16.11.2025

Steuerrecht aktuell: So schützen Sie Ihr Erbe vor hohen Steuern

15.11.2025

Die Currywurst als Unfallgrund

14.11.2025

Erben nur mit Pilotenschein? Skurrile Testamentsbedingung sorgt für Streit

14.11.2025

Teilzeitkräfte haben bei Diskriminierung Anspruch auf Gleichbehandlung mit Vollzeitbe­schäftigten

14.11.2025

Digitales Erbe – Facebook, Google & Co.

14.11.2025

Wer eine Versammlung durch eine Sitzblockade stört, kann sich strafbar machen

14.11.2025

Sanierungsertrag im Sonderbetriebs­vermögen richtig einordnen

14.11.2025

Testament gefälscht?   

14.11.2025

Pro-Palästina-Demonstration darf Existenzrecht Israels nicht leugnen

14.11.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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