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Dienstag, 11.08.2026
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Archiv Zivilrecht

Hausrecht

Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?

Das Hausverbot im Supermarkt beschäftigt die Gerichte schon lange. Das Oberlandes­gericht Celle hat bereits 1971 entschieden, dass ein Lebens­mittel­händler grund­sätzlich

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2. Klasse
Voller Zug

Kein Platz mehr in der 2. Klasse: Darf man in die 1. Klasse wechseln, wenn der Zug überfüllt ist?Wann das Zugpersonal die 1. Klasse freigeben muss

Wer kennt diese Situation nicht? Es muss nicht unbedingt der Freitagnachmittag sein auch zu anderen Zeiten passiert es oft, dass

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Rechnung für Stunden eines Auszubildenden
Rechnung

Handwerkerrechnung: Darf ein Handwerker die Stunden des Auszubildenden in Rechnung stellen?Wann der Handwerksbetrieb die Stunden eines Auszubildenden nicht berechnen darf

Handwerksbetriebe beschäftigen in der Regel Lehrlinge. Abhängig von ihren bereits gesammelten Erfahrungen und Fähigkeiten werden diese selbstverständlich als Arbeitskraft eingesetzt.

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Gesellschaftsregister
Modernisierung des Personengesellschaftsrechts

Was ist das Gesellschaftsregister?Mehr Transparenz in Hinblick auf Gesellschaften bürgerlichen Rechts

Das Gesellschaftsregister wurde am 1. Januar 2024 eingeführt. Für Gesellschaften bürgerlichen Rechts stellen sich nun viele Fragen. Daher wollen wir

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Fußball in Nachbars Garten

Fußball versehentlich auf das Nachbar­grundstück geschossen: Darf man den Fußball aus dem Garten des Nachbarn einfach zurückholen?Welche Rechte man hat, wenn der eigene Fußball im Garten des Nachbarn gelandet ist

Wenn Kinder im Garten Fußball spielen, kann es passieren, dass der Ball im Nachbarsgarten landet. Die meisten Kinder zögern nicht

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rechtsgültige Unterschrift
Rechtswirksame Unterschrift

Muss eine rechtsgültige Unterschrift lesbar sein?Welche Regeln gelten bei der Unterschrift?

Wozu braucht es Unterschriften? Unterschriften sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Mit einer Unterschrift bekundet der Unterschreibende nach § 416

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Anwaltskosten

Muss der Gegner die Kosten für die Beauftragung eines Rechts­anwalts zahlen?Wer für die Kosten des Anwalts bei einem Streit aufkommen muss

Muss der Gegner die Kosten für die Beauftragung eines Rechts­anwalts zahlen? Die Beantwortung der Frage hängt zunächst davon ab, ob

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Schufa Daten
Schufa

Was ist der Unterschied zwischen negativen und positiven Einträgen bei der Schufa?

Die Schufa sammelt und speichert Unmengen von Daten. Dies tut sie nicht nur von Privatpersonen, sondern auch von Unternehmen. Mit

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Rechtsfrage
Unverhoffter Geldsegen

Besteht die Pflicht falsch überwiesenes Geld zurück­zuzahlen?Unverhoffter Geldeingang auf dem Girokonto

Kommt es zu einer fehler­haften Über­weisung, weil der Über­weisende zum Beispiel die Kontonummer falsch geschrieben hat oder sich bei dem

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Unterschrift
Gekritzel

Muss eine Unterschrift lesbar sein oder Buchstaben erkennen lassen?

Eine Unterschrift unterliegt in der Regel einem natürlichen Abschleifungsprozess. Mit der Zeit wird sie daher immer unleserlicher. Gerade wenn die

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recht-aktuell.de

Stadt haftet nicht für Sturz an einer "Allerwelts­stolperstelle"

10.08.2026
Ein Höhenunterschied von 2 bis 3 cm an Plattenstößen auf öffentlichen Wegen begründet auch in belebten Fußgängerzonen in der Regel keine Verkehrssi­cherungspflicht­verletzung der Kommune. Stürzt ein ...

Nachbarn müssen Brummen und Minimalgeräusche durch Wärmepumpe aushalten

10.08.2026

Fristlose Kündigung ohne Abmahnung: Wann ist sie wirksam?

10.08.2026

Keine Schadenser­satzansprüche gegen Porsche wegen des Untergangs des Autotrans­portschiffes „Felicity Ace“

10.08.2026

Bundesarbeits­gericht: Kein Anscheinsbeweis für den Zugang einer bEM-Einladung per Scan-Einschreiben

10.08.2026

Grad der Behinderung (GdB): Tabelle und Werte

07.08.2026

Gewährleistung beim Neuwagen: Ihre Rechte bei Mängeln

07.08.2026

Formgerechter Nachweis der elektronischen Zustellung nur durch elektronisches Empfangsbekenntnis möglich

07.08.2026

OLG Hamm erklärt Handgepäckgebühren von Vueling für unzulässig

07.08.2026

Berliner Verkehrsbetriebe müssen Werbekampagne von Online-Portal Nius vorerst nicht fortsetzen

07.08.2026

Sachgrundlose Befristung trotz 17,5 Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung unzulässig – hohe Anforderungen an die Ausnahme vom Vorbeschäf­tigungsverbot

06.08.2026

Eheschließung nach somalischem Recht durch Fenster auf deutschem Boden möglich

06.08.2026

§ 1615l BGB – Höhe der Erwerbsobliegenheit

06.08.2026

Bundesver­fassungsgericht weist Bundestag auf Pflicht zu zeit- und sachgerechter Wahlprüfung hin

06.08.2026

Ausschluss des subsidiären Schutzes auch bei Häufung erheblicher Rechtsverstöße

06.08.2026

Erteilung einer auf das Gebiet der Chiropraktik beschränkten Heilprakti­kererlaubnis

06.08.2026

Homeoffice beendet: Darf mein Arbeitgeber mich einfach wieder ins Büro schicken?

06.08.2026

Keine Verpflichtung des Grundstücks­eigentümers zur Beseitigung von "wildem Müll" auf frei zugänglichem Grundstück

05.08.2026

Eigentümer mit Eilantrag gegen Rückbau seines durch Brand erheblich beschädigten Gebäudes erfolgreich

05.08.2026

Bienenstich auf dem Weg zur Arbeit als Dienstunfall anerkannt

05.08.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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