refrago beantwortet Rechtsfragen ...

[05.07.2019]Die Mietpreis­bremse ist schon seit einiger Zeit aktiv, doch die durch sie erhofften Schlag­zeilen sind selten zu finden. Vielfach ist auch unklar, was eigentlich eine Mietpreis­bremse ist und wie sich der Mietdeckel gestaltet. Welche Auswirkungen hat das auf Mieter und Vermieter, welche Rechte bestehen? Dieser Artikel schaut sich das Thema einmal genauer an.

[03.07.2019]Wer erst einige Zeit nach der Abgabe der Pfandflaschen den vergessenen Pfandbon wieder entdeckt, kann sich die Frage stellen, ob der Bon noch gültig ist. Einige Supermärkte lehnen nämlich das Einlösen eines 30 Tage alten Pfandbons ab. Doch ist dies zulässig?

[26.06.2019]Im Gegensatz zum Zahnriemen ist die Steuerkette deutlich robuster. Aufgrund ihrer Bauweise und Zusammen­setzung leistet sie in der Regel ein Motorleben lang treue Dienste. Trotzdem müssen sich immer wieder Autofahrer mit der Frage auseinandersetzen, welche Kosten im Falle einer gerissenen oder defekten Steuerkette entstehen und wer diese übernimmt? Grund­sätzlich ist die Rechtslage keineswegs so klar, wie vielleicht von Verbrauchern beim Fahrzeug­kauf angenommen wird.

[18.06.2019]Es ist verständlich, dass der Mieter einer Wohnung aufgrund der unangenehmen Folgen eines Wasserschadens seine Miete mindern will. Doch ab wann ist dies möglich und in welcher Höhe kann die Miete gemindert werden?

[04.06.2019]Ab welchem Zeitpunkt kann eine Person bei der Polizei als vermisst gemeldet werden? Immer wieder ist zu hören, dass zunächst 24 Stunden gewartet werden muss. Doch ist dies zutreffend?

[23.05.2019]Nicht selten ist nach einem Gefängnis­aufent­halt das gesellschaftliche Umfeld des Entlassenen zerstört. Umso bitterer ist es, wenn man unschuldig im Gefängnis saß. Zwar gewährt der Staat einem zu unrecht Ein­gesperrten eine Geld­entschädigung. Doch unter welchen Voraus­setzungen und wie hoch ist die Entschädigung?

[21.05.2019]Ob es möglich ist, die Versicherungssteuer als Vorsteuer abzuziehen, um somit Geld zu sparen, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.

[25.04.2019]Die Ehe wird in Deutschland in einem förmlichen Gerichts­verfahren vor dem örtlich zuständigen Familien­gericht geschieden. Für das Scheidungs­verfahren fallen gesetzlich festgelegte Gebühren an, die sich u.a. aus Gerichts­kosten und Anwalts­gebühren zusammensetzen. Zahlt diese Scheidungs­kosten die Rechts­schutz­versicherung?

[25.04.2019]Das Spielen im Internet erfreut sich großer Beliebtheit. Immer mehr Menschen zieht es dabei in Online Casinos. Die Hoffnung, hier das große Geld zu machen, beschert der Branche steigende Umsätze. Doch ist Glücksspiel im Internet in Deutschland überhaupt legal?

[15.04.2019]Jedes Ei der Güteklasse A muss einen EU-weit einheitlichen Stempel tragen. Doch was sagt der Stempel aus? Wie sind die auf das Ei gestempelten Buchstaben und Zahlen zu verstehen?

[26.03.2019]Als Flugpassagier erlebt man es immer wieder, dass sich ein Flug erheblich verspätet oder gar ganz ausfällt. Im Falle einer Flugverspätung oder Flugannullierung ist man als Flugreisender aber nicht ganz rechtlos. Man kann sich auf seine Fluggastrechte berufen. Aber wann genau gelten die Fluggastrechte und welchen Umfang haben die Fluggastrechte und was kann man machen, wenn die Fluggesellschaft die Fluggastrechte nicht erfüllt?

[26.03.2019]Wenn in Nachbarsgarten ein Baukran steht und tonnenschwere Lasten über das Grundstück und das Haus schweben, ist es nicht verwunderlich, dass der Eigentümer des Grundstücks es mit der Angst zu tun bekommt und das Aufstellen des Krans verhindern will. Doch wie erfolgversprechend ist ein solches Begehren?

[12.03.2019]Auf dem Schulhof macht es jeder – wenn unter Schülern überhaupt ein Bewusstsein besteht, dass Filesharing illegal ist, dann wird Filesharing oftmals als Kavaliersdelikt angesehen. Gerichte und Gesetz sehen das leider anders – Musik-, Film-, Rechteindustrie und Abmahnkanzleien erst recht.

[12.03.2019]In manchen Ortslagen sind Parkplätze äußert rar. Nicht selten entbrennt daher ein heftiger Streit um eine Parklücke. Doch wonach richtet sich das Recht eine Parklücke in Anspruch nehmen zu dürfen? Steht dieses Recht dem Autofahrer zu, der zuerst die Parklücke erreicht oder demjenigen, der schneller in die Parklücke hineinfährt?