refrago beantwortet Rechtsfragen ...

[13.11.2018]Zu welchem Zeitpunkt und wie wird die Höhe des gesetzlichen Mindest­lohns festgelegt?

[07.11.2018]Was muss derjenige befürchten, der eine Ohrfeige ausgeteilt hat? Welche Rechte stehe demjenigen zu, der geohrfeigt wurde?

[07.11.2018]Ist Ausbremsen Nötigung? Macht sich ein Autofahrer strafbar, wenn er mit seinem Auto einen anderen Verkehrs­teilnehmer ausbremst? Ist es strafbar, wenn ein anderer Autofahrer eine Notbremsung machen muss?

[07.11.2018]Da ein positives Arbeits­zeugnis die Chance auf einen neuen Arbeits­platz erheblich vergrößert, stellt sich die berechtigte Frage, ab wann man ein Arbeits­zeugnis verlangen kann.

[07.11.2018]Ist der Arbeit­nehmer verpflichtet, geleistetes Weihnachts­geld zurück­zahlen, wenn er aus dem Unternehmen ausscheidet?

[06.11.2018]Bei der Datenschutz­grund­verordnung (DSGVO) handelt es sich um eine Verordnung der Europäischen Union, die Regelungen zum Daten­verkehr und dem Datenschutz enthält. Kann man einen Mitbewerber wegen eines Verstoßes gegen Regelungen der DSGVO abmahnen?

[01.11.2018]Oft aber wird die Kenntnis, dass ein Behandlungsfehler vorliegt erst nach und nach offenbar. Möchte man dann den Arzt wegen des Behandlungsfehlers in Anspruch nehmen, fragt sich, wann ein solcher Anspruch verjährt? Das ist wichtig zu wissen, weil man einen verjährten Anspruch vor Gericht nämlich nicht durchsetzen kann, wenn sich der Gegner auf Verjährung beruft.

[01.11.2018]Wer sich ein Hotelzimmer gemietet hat, möchte unter Umständen auch mal Besuch empfangen. Doch ist dies zulässig?

[01.11.2018]Die Feiertagsregelungen sind in Deutschland von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Viele Feiertage sind bundeseinheitlich. Einige Feiertage sind nur in bestimmten Bundesländern gesetzliche Feiertage.

[01.11.2018]Der Vermieter von Wohnraum ist verpflichtet in regel­mäßigen Abständen das Trinkwasser auf einen Legionellen­befall hin zu untersuchen. Kann der Vermieter aber die dadurch entstehenden Kosten als Betriebs­kosten auf die Mieter abwälzen?

[31.10.2018]Wer sich ein Fahrzeug gekauft hat und dieses im öffentlichen Straßen­verkehr nutzen will, muss es bei der zuständigen Zulassungs­behörde anmelden. Doch ist dies auch ohne gültigen TÜV möglich?

[31.10.2018]Neben dem normalen Auto­kennzeichen gibt es zum Beispiel das Kurzzeit­kennzeichen (sog. „Gelbes Kennzeichen“). Doch für was kann ein Kurzzeit­kennzeichen genutzt werden?

[30.10.2018]Viele Wohnungsmieter verlangen nicht nur für sich einen Haus- und Wohnungsschlüssel, sondern auch einen für den Briefträger, für die Putzfrau, für Bekannte oder das Pflegepersonal. Hat aber ein Mieter einen Anspruch auf weitere Schlüssel zur freien Verfügung gegenüber seinem Vermieter? Wie viele Schlüssel stehen ihm überhaupt zu?

[30.10.2018]Ein Laser­pointer wird vor allem als optischer Zeigestab für Präsentationen oder Vorträge benutzt. Doch immer wieder hört man davon, dass etwa Piloten durch einen Lasermarker geblendet wurden. Aufgrund der dadurch möglichen Gefahren, stellt sich die Frage, ob es in Deutschland überhaupt erlaubt ist einen Laser­pointer zu besitzen. Kann darüber hinaus das Blenden einer Person ein strafbares Verhalten darstellen?