refrago beantwortet Rechtsfragen ...

[09.07.2018]Wer eine Privat­haftpflicht­versicherung unterhält und über ein Fahrzeug verfügt, kann mit der sogenannten Benzin­klausel Bekanntschaft machen. Was sich hinter dieser Klausel verbirgt und in welchen Fällen sie greift, soll mit dieser Rechtsfrage geklärt werden.

[05.07.2018]Muss der Vermieter oder der Mieter brüchige Silikon­fugen im Badezimmer instand setzen?

[05.07.2018]Der Sommer bringt es mit sich, dass viele Arbeitnehmer am Arbeitsplatz aufgrund der Hitze schwitzen. Wie warm darf es aber am Arbeitsplatz werden?

[03.07.2018]Um was handelt es sich beim Samen­spender-Register?

[03.07.2018]Die Anbringung von Blumenkästen an der Außenseite des Balkons ist weit verbreitet. Doch ist dies überhaupt zulässig oder ist die Gefahr vor herabstürzenden Blumenkästen nicht zu groß?

[02.07.2018]Seit der Einführung des Alters­einkünfte­gesetzes im Jahr 2005 müssen Ruheständler ihre gesetzlichen Renten versteuern. Doch muss tatsächlich jeder Rentner Steuern zahlen? Gibt es nicht Frei­beträge, die zu berücksichtigen sind?

[28.06.2018]Es kommt immer wieder vor, dass zum Parken freigegebene Verkehrs­flächen aufgrund von bestimmten Ereignissen temporär von einem Parkverbot betroffen werden. Ist es zulässig, gleich nach Aufstellen des mobilen Halte­verbots­schilds, Fahrzeuge auf Kosten der Fahrzeug­halter abzuschleppen oder muss zunächst eine gewisse Zeit abgewartet werden, um den betreffenden Dauer­parkern Zeit zu geben vom Halteverbot Kenntnis zu erlangen?

[27.06.2018]Als Klein­reparatur wird die Behebung von kleineren Schäden an den Einrichtungen oder Vor­richtungen einer Mietwohnung bezeichnet. Ein Mieter kann im Falle einer Klein­reparatur­klausel im Mietvertrag verpflichtet sein für diese Reparaturen selbst aufzukommen. Doch gilt dies uneingeschränkt oder sind nicht vielmehr Grenzen zu beachten?

[26.06.2018]Wer sich scheiden lassen möchte, der versucht dies oft im Rahmen einer „ein­vernehmlichen Scheidung“. Doch was heißt das eigentlich? Wann wird von einer ein­vernehmlichen Scheidung gesprochen und welche Vorteile bietet die ein­vernehmliche Scheidung gegenüber der „normalen Scheidung“?

[26.06.2018]Durch eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag kann der Vermieter die Kosten für die Behebung kleinerer Schäden an der Mietsache auf den Mieter abwälzen. Doch welche Reparaturen umfasst die Klausel?

[22.06.2018]Wer Opfer einer Gewalttat bzw. eines Terror­anschlags geworden ist, leidet mitunter erheblich unter den Folgen. Da der Täter entweder tot oder nicht solvent genug sein kann, um Entschädigungen zu zahlen, stellt sich die Frage, ob nicht eine Entschädigung vom Staat erhalten werden kann?

[19.06.2018]Der Bundes­kanzlerin bzw. dem Bundes­kanzler steht die Richt­linien­kompetenz zu. Doch um was handelt es sich dabei?

[18.06.2018]Hat der anlässlich einer Trennung oder Scheidung ausziehende Ehegatte, der Mitmieter der Ehewohnung ist, einen Anspruch auf Auszahlung der Mietkaution gegen den Ehegatten, der die Wohnung für sich allein behält?

[18.06.2018]Die Feiertagsregelungen sind in Deutschland von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Viele Feiertage sind bundeseinheitlich. Einige Feiertage sind nur in bestimmten Bundesländern gesetzliche Feiertage.