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Sozialrecht | 03.04.2017

Welches Schon­vermögen gilt bei der Sozialhilfe?

Ein Anspruch auf Sozialhilfe besteht unter anderem nur dann, wenn man sich mit seinem Vermögen nicht selbst helfen kann (vgl. § 2 Abs. 1 SGB XII). Nach § 90 Abs. 1 SGB XII ist grund­sätzlich das gesamte verwertbare Vermögen zu berücksichtigen. Jedoch regelt der Absatz 2 der Vorschrift einige Ausnahmen. Bestimmte Vermögensw­erte dürfen danach nicht berücksichtigt werden. Dazu zählt nach § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte, das sogenannte Schon­vermögen. Doch wie hoch ist dieses?

Welches Schon­vermögen gilt bei der Sozialhilfe?

Wie hoch das Schon­vermögen bei der Sozialhilfe ist, regelt § 1 der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozial­gesetz­buch. Danach beträgt es grund­sätzlich 5.000 Euro. Das Schon­vermögen kommt Menschen mit Behinderung, die keiner Erwerbs­tätigkeit nachgehen können, die Grund­sicherung im Alter oder aufgrund Erwerbs­minderung benötigen sowie alleinstehenden Minderjährigen zu Gute. Kommt eine dieser Personen zudem noch überwiegend für den Unterhalt einer anderen Person auf, erhöht sich das Schon­vermögen um weitere 500 Euro pro Person. Besteht im Einzelfall eine besondere Notlage, ist der Freibetrag gemäß § 2 der Durch­führungs­verordnung angemessen zu erhöhen.

Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 03.04.2017

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Kommentare (2)

 
 
Peter Kroll schrieb am 04.04.2017

Ob unser Kanzler in spe die Harz 4- Empfänger in die soziale Gerechtigkeit mit einschließt ? Dann wäre das Feilschen überflüssig.

Conni antwortete am 05.04.2017

H4 ist Sozialhilfe, seit 1956 gibt es keinen Gesetzgeber !

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