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Mietrecht | 06.02.2014

Schönheitsreparaturen: Welche Schönheitsreparaturklauseln in Formularmietverträgen sind unwirksam?

Eine Mietwohnung unterliegt dem Verschleiß. Wird sie über Jahre hinweg bewohnt, so erfährt sie eine natürliche Abnutzung. Daher kann der Vermieter ein Interesse daran haben, dass die Wohnung hin und wieder einmal renoviert wird. Dazu werden in den Mietverträgen oftmals detaillierte Regelungen getroffen. Doch was davon ist überhaupt wirksam? In welchen Fällen trifft also einen Mieter tatsächlich eine Renovierungspflicht?

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Welche Schönheitsreparaturklauseln in Formularmietverträgen sind unwirksam?

Die Gerichte haben in einer Vielzahl von Fällen über Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen entschieden. Wir haben Ihnen nachfolgend die wichtigsten Entscheidungen in einer Übersicht zusammengestellt.

  • Unwirksamkeit von Endrenovierungsklauseln
    Ebenso wie die starren Fristen, die keine Rücksicht auf den tatsächlichen Zustand der Wohnung nehmen, sind auch sogenannte Endrenovierungsklauseln unzulässig. Eine solche legt dem Mieter nämlich zum Ende der Mietzeit ebenfalls eine Renovierungspflicht auf, ohne dass der Abnutzungsgrad der Wohnung beachtet wird (Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.01.2009, Az. VIII ZR 71/08).

Bearbeitungsstand: 06.02.2014

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Kommentare (2)

 
 
Christina Schneider schrieb am 28.06.2017

Wir wohnen in einer Dachgeschoßwohnung, die 1994 ausgebaut wurde und Velux-Holzfenster bekam, die weiß gestrichen wurde.Dies soll nach Aussage des Dachdeckers nicht sein, da sich das Holz dadurch zusammenzieht. Die Fenster wurde vor unserem Einzug 2012 nicht neu gestrichen, es hat reingeregnet und nun platzt die Farbe ab. Müssen wir die Fenster selbst streichen? Mittlerweile müssen das 5. und 6. Fenster erneuert werden, da es reinregnete. Diese neuen Fenster sind weiß-beschichtet. Vielen Dank für eine Antwort. Ch. Schneider

konstanze wunder schrieb am 17.11.2015

guten abend, ich muss nach 11 monaten aus meiner wohnung wegen arbeitsbedingtem auslandverzug wieder ausziehen- die klausel der schönheitsreparaturen beinhaltet das weisseln- muss ich das nach so kurzer zeit auch schon tun ? ich musste durch anbringen von lampe, spiegel , und regal 6 löcher in die wandfliesen im bad bohren - nur in die fugen ging leider nicht- ich habe aber gehört, dass eine gewisse anzahl erlaubt ist ?? bei einer fliese ist allerdings beim bohren auch ein kleines stück abgesprungen 1cmx0,8cm was mach ich da ??vielen vielen dank für ihre antwort - besten gruss k. wunder

 
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