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Montag, 12.05.2025
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Archiv Autobahn

Schadenersatz

Wer haftet bei Schäden am Auto durch Schlaglöcher auf der Straße?

Wer haftet bei Schäden aufgrund von Schlaglöchern? Grundsätzlich hat der zuständige Straßenbaulastträger (in der Regel die Gemeinde bzw. Stadt) dafür

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Ausbremsen

Ausbremsen zu "erzieherischen Zwecken": Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrs­teilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?

Ist Ausbremsen auf der Autobahn strafbar? Das Ausbremsen kann unter bestimmten Voraus­setzungen als Nötigung nach § 240 StGB strafbar sein.

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Stau

Darf man bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto aussteigen?

Darf bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto ausgestiegen werden? Nach § 18 Abs. 9 der Straßen­verkehrs­ordnung ist

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Reißverschlusssystem

Was ist das Reißverschlussverfahren und wann gilt es?

Was besagt der Begriff Reißverschlussverfahren und wann gilt er? Was das Reißverschlussverfahren ist und in welchen Fällen es zur Anwendung

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recht-aktuell.de

Auslieferung eines wegen illegaler Schleusung Verfolgten nach Frankreich ist zulässig

12.05.2025
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat die Auslieferung eines Verfolgten u.a. wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Zusammenhang mit einer illegalen Schleusung von 67 Migranten über den Ärmelkanal für ...

Abfälle müssen von Wohnhäusern im Außenbereich zu einem Sammelplatz gebracht werden

12.05.2025

Brandstiftung: Welche Strafe droht?

12.05.2025

Während des Freiwilligen Wehrdienstes besteht in der Regel kein Anspruch auf Kindergeld

12.05.2025

Ermittlungs­anordnung im Rahmen eines EU-Verfahrens – Was Betroffene und Angehörige jetzt wissen sollten

12.05.2025

Jugendstrafrecht Alter: Blick auf die Rechtslage

11.05.2025

Beschuldig­tenvernehmung: Ihre Rechte kennen

11.05.2025

Berufung im Strafverfahren: So wehren Sie sich gegen Urteile

11.05.2025

Revision im Strafrecht: Das müssen Beschuldigte wissen

11.05.2025

Schulbegleitung und Teilhabe am Unterricht

10.05.2025

Wenn der letzte Wille zur Klarstellung wird – Enterbung und ihre rechtlichen Grenzen

09.05.2025

Einziehung bleibt trotz Fristüberschreitung zulässig

09.05.2025

Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt „Stillhaltezusage“ im AfD-Eilverfahren

09.05.2025

Keine Anfechtbarkeit von sitzungs­polizeilichen Anordnungen des Gerichts

09.05.2025

Kundin haftet für Schaden an Autowaschanlage

09.05.2025

Im Baustellenbereich muss nicht jede Unebenheit besonders gekennzeichnet werden

09.05.2025

§ 1567 BGB – Getrenntleben von Ehegatten trotz gemeinsamer Wohnung

09.05.2025

Rentenzahlung aus Stiftung kann steuerpflichtige Schenkung auf den Todesfall sein

08.05.2025

Sicherstellen der Vormundschaft für Ihre Kinder: So treffen Sie die besten Entscheidungen

08.05.2025

Wenn Eltern das Erbe verleben: Ein modernes Konfliktthema im Erbrecht

07.05.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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