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Dienstag, 17.11.2026
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Archiv Werkvertrag

Winterdienstvertrag
Winterdienstvertrag

Ist es möglich einer Winterdienstfirma bei schlecht ausgeführtem Winterdienst die Zahlungen zu kürzen oder Geld zurückzuverlangen?

Der Winter bringt Schneefall und Eisbildung mit sich. Um Unfälle zu verhindern ist es daher erforderlich einen Winterdienst durchzuführen. Dieser

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Werkvertrag

Wie viele Nach­besserungs­wünsche hat man bei einem Werkvertrag?

Sachmangel am bestellten Werk Der Werk­unternehmer ist dem Besteller zur Herstellung des versprochenen Werkes verpflichtet. Dieses muss er dem Besteller

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Verzug am Bau

Hausbau: Was ist rechtlich zu beachten, wenn es zu Verzögerungen bei der Errichtung eines Hauses kommt und warum ist der Unterschied zwischen VOB/B und BGB-Vertrag wichtig?Worauf Bauherren beim "Bauvertrag" achten sollten, um rechtlichen Ärger zu vermeiden

Es gibt einige Bauprojekte, von denen wohl schon jeder gehört hat und bei denen es teils schon erhebliche Verzögerungen gibt:

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Mangelhafte Schwarzarbeit: Kann man bei schlecht ausgeführter Schwarzarbeit Gewährleistungsansprüche geltend machen?

Kann ein Auftragnehmer wegen mangelhafter Schwarzarbeit Gewährleistungsansprüche geltend machen? Die Beantwortung der Fragestellung hängt maßgeblich davon ab, ob der Vertrag

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recht-aktuell.de

Widerspruch per Postfachnachricht unwirksam: Jobcenter darf PDF ohne Signatur abweisen

17.11.2026
Das Sozialgericht Frankfurt am Main wies die Klage gegen einen Widerspruchs­bescheid des Jobcenters ab, da die Klägerin ihren Widerspruch lediglich als unsignierte PDF-Datei über das Postfach von ...

Nötigung im Straßenverkehr: Strafe, Punkte und was bei einer Anzeige zu tun ist

17.11.2026

Auto nach der Trennung: Wem gehört der Pkw und kann ich ihn zurückverlangen?

17.11.2026

Sozialgericht stoppt Mietobergrenze beim Bürgergeld ohne schlüssiges Konzept

17.11.2026

Streit um Namensrechte: Kohl Witwe kann kein Exklusivrecht an Namen "Helmut Kohl" beanspruchen

17.11.2026

K.-o.-Tropfen: Mindeststrafe fünf Jahre bei Vergewaltigung und schwerem Raub

16.11.2026

Aus fürs Nebenkostenprivileg bestätigt: Netzbetreiber scheitern vor dem Bundesver­fassungsgericht

16.11.2026

BND muss Presseanfragen zur Herkunft des Corona-Virus in China und zur Wahrscheinlichkeit eines Angriffs Russlands auf NATO-Mitgliedstaaten nicht beantworten

16.11.2026

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Welche Strafe droht nach § 21 StVG?

16.11.2026

Verwaltungsgericht kippt Compliance-Kodex der „Wirtschaftsweisen“

16.11.2026

Aufruf zum Besuch einer mobilen Betriebsrats­sprechstunde stellt bei vertretbarer Rechtsansicht keine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar

16.11.2026

IT-System zur Beschäftig­tenverwaltung: Grenzen der Mitbestimmung des Betriebsrats beim Datenschutz

16.11.2026

Bestellbutton „Bestellen“ beim Autokauf: KG Berlin und OLG Frankfurt

15.11.2026

Mit einer E-Zigarette zwei Taxifahrer überfallen – reicht eine Scheinwaffe für schwere räuberische Erpressung?

15.11.2026

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Welche Strafe droht?

13.11.2026

Cannabisgesetz: Was ist erlaubt und wann drohen Strafen?

13.11.2026

Nachbar unterliegt mit Eilantrag gegen Weihnachtsmarkt

13.11.2026

Verwaltungsgericht Düsseldorf hät Besoldung der Beamten im Jahr 2022 für verfassungswidrig

13.11.2026

Bundesver­fassungsgericht weist Klagen gegen EZB-Anleihekauf ab

13.11.2026

Kommunalwahlrecht: Einwände gegen das Wahlverfahren werden grundsätzlich erst nach der Wahl im Rahmen eines Wahlprüfungs­verfahrens geprüft

13.11.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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