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Donnerstag, 27.11.2025
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Archiv Autobahn

Schadenersatz

Wer haftet bei Schäden am Auto durch Schlaglöcher auf der Straße?

Wer haftet bei Schäden aufgrund von Schlaglöchern? Grundsätzlich hat der zuständige Straßenbaulastträger (in der Regel die Gemeinde bzw. Stadt) dafür

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Ausbremsen

Ausbremsen zu "erzieherischen Zwecken": Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrs­teilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?

Ist Ausbremsen auf der Autobahn strafbar? Das Ausbremsen kann unter bestimmten Voraus­setzungen als Nötigung nach § 240 StGB strafbar sein.

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Stau

Darf man bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto aussteigen?

Darf bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto ausgestiegen werden? Nach § 18 Abs. 9 der Straßen­verkehrs­ordnung ist

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Reißverschlusssystem

Was ist das Reißverschlussverfahren und wann gilt es?

Was besagt der Begriff Reißverschlussverfahren und wann gilt er? Was das Reißverschlussverfahren ist und in welchen Fällen es zur Anwendung

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recht-aktuell.de

JazzRadio Berlin muss UKW-Frequenz an Elektro-Radiosender pure fm abgeben

27.11.2025
Der auf die vorläufige Zuweisung der UKW-Frequenz 106,8 MHz gerichtete Eilantrag des Radiosenders JazzRadio Berlin hat auch vor dem Oberverwal­tungsgericht Berlin-Brandenburg keinen Erfolg.

Spende an die gGmbH: Urteil zur Mietfinanzierung

27.11.2025

Diskriminierung am Arbeitsplatz: Dreht sich jetzt die Beweislast?

27.11.2025

Versammlungsmotto „From the river to the sea, you will get the hug you need“ hätte nicht verboten werden dürfen

27.11.2025

Thüringen darf Extremisten vom juristischen Vorbereitungsdienst ausschließen

27.11.2025

Verwaltungsgericht bestätigt Haltungsverbot und Sicherstellung eines gefährlichen Hundes

27.11.2025

EuGH zur Speicherung von Fingerabdrücken und DNA-Profilen von Verdächtigen

26.11.2025

Verbot des Cannabiskonsums im gesamten Englischen Garten ist unwirksam

26.11.2025

Unterwasser­kraftwerke im Rhein zur Stromerzeugung können aus Gründen des Allgemeinwohls errichtet werden

26.11.2025

Zwang zurück ins Büro? – Was Arbeitgeber jetzt (nicht) dürfen!

26.11.2025

Kosten Kinderbestattung: OLG Oldenburg setzt den Maßstab

26.11.2025

Testamentskopie: Warum ein Erbschein oft nicht möglich ist

26.11.2025

Widerrufsbelehrung ohne Telefonnummer unwirksam?

25.11.2025

Scheidung und Erbe: Geht mein Nachlass an den Ex? – Was Sie jetzt wissen müssen

25.11.2025

Kaufpreisaufteilung und AfA bei denkmalgeschützten Immobilien

25.11.2025

Gleichgeschlechtliche Ehe für alle muss in gesamter EU anerkannt werden

25.11.2025

In Deutschland lebender Chinese darf in Bericht über Chinas Diasporapolitik namentlich genannt werden

25.11.2025

Motorradfahrverbot auf der K74 „Unabhängig­keitsstraße“ bleibt im Eilverfahren bestehen

25.11.2025

EuG stuft Amazon nach dem Gesetz über digitale Dienste als "sehr große Plattform" ein

25.11.2025

Energielieferant von Strom und Gas muss nach Verstoß gegen die Preisbindung Kunden Schadenersatz zahlen

24.11.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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