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Mittwoch, 05.08.2026
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Archiv Autobahn

Schadenersatz

Wer haftet bei Schäden am Auto durch Schlaglöcher auf der Straße?

Wer haftet bei Schäden aufgrund von Schlaglöchern? Grundsätzlich hat der zuständige Straßenbaulastträger (in der Regel die Gemeinde bzw. Stadt) dafür

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Ausbremsen

Ausbremsen zu "erzieherischen Zwecken": Ist das Ausbremsen eines anderen Verkehrs­teilnehmers auf der Autobahn als Nötigung strafbar?

Ist Ausbremsen auf der Autobahn strafbar? Das Ausbremsen kann unter bestimmten Voraus­setzungen als Nötigung nach § 240 StGB strafbar sein.

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Stau

Darf man bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto aussteigen?

Darf bei einem Stau auf der Autobahn aus dem Auto ausgestiegen werden? Nach § 18 Abs. 9 der Straßen­verkehrs­ordnung ist

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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Reißverschlusssystem

Was ist das Reißverschlussverfahren und wann gilt es?

Was besagt der Begriff Reißverschlussverfahren und wann gilt er? Was das Reißverschlussverfahren ist und in welchen Fällen es zur Anwendung

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recht-aktuell.de

Instagram-Beitrag über vom Dackel gefressenen Mäuseköder im Gastraum eines Restaurants zulässig

04.08.2026
Der Antragsteller wendet sich gegen Äußerungen der Antragsgegnerin über einen Besuch in seinem Lokal, bei dem der Dackel der Antragsgegnerin Gift aus einer Mäuse-Köderbox fraß. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ...

Innerbetrieblicher Weg zur Massage kein Arbeitsunfall

04.08.2026

Versicherte haben Anspruch auf Ausstellung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK)

04.08.2026

Geoblocking ist ausreichender Schutz für das Urheberrecht auch bei Umgehung durch VPN

04.08.2026

Erbrecht trotz laufender Scheidung?

04.08.2026

PayPal: Amtsgericht Kassel verurteilt PayPal zur Rückerstattung nach Fremdzugriff auf Konto

04.08.2026

Mutmaßlicher Vater kann für Abstammungs-Test auch im EU-Ausland exhumiert werden

03.08.2026

Bundesgerichtshof spricht Thüringer Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Pflegeheim-Entscheidung frei

03.08.2026

Kein generelles Plakatierverbot auf privatem Grund

03.08.2026

Grundstücks­eigentümerin muss Rattenbekämpfung fortsetzen und Müll beseitigen

03.08.2026

Angeblicher Anruf von PayPal: Was können Sie tun, wenn Sie Opfer eines Fake-Supports geworden sind?

03.08.2026

Checkliste für Transparenz­pflichten

02.08.2026

KI-Firma darf Melodien wie "Atemlos", "Rasputin", "Forever Young", "Mambo No. 5" nicht ungefragt nutzen

31.07.2026

Kündigungs­schutzklage des R. Abou-Chaker gegen Bushido überwiegend abgewiesen

31.07.2026

Rundfunkbeitrag muss bezahlt werden, auch wenn das Programmangebot nicht gefällt

31.07.2026

Festival muss bei erheblicher Waldbrandgefahr abgesagt werden

31.07.2026

Hohe Haftstrafe für 51-jährigen Mann für Cybergrooming (die gezielte Anbahnung sexueller Kontakte zu Minderjährigen)

30.07.2026

BGH setzt strenge Maßstäbe für entgeltliche Bereitstellung von Testsiegeln an Ärzte

30.07.2026

Verwaltungsgericht bestätigt polizeiliche erkennungs­dienstliche Maßnahme nach Besitz von Kinderpornografie

30.07.2026

DB InfraGO AG hat keinen Anspruch auf höhere Stationspreise für die Jahre 2025 und 2026

30.07.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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