Werbung
Werbung

Ist Ihr Problem komplizierter als unsere Frage?

Holen Sie sich Hilfe!

Bei speziellen, individuellen Rechts­fragen sollten Sie immer den Rat einer Rechts­anwältin oder eines Rechts­anwalts einholen.

Rechtsanwälte aus ganz Deutschland finden Sie im Deutschen Anwaltsregister.

Arbeitsrecht | 01.02.2017

Muss ein Arbeit­nehmer bei erfolgs­loser Weiter­bildung die vom Arbeitgeber finanzierten Lehrgangs­kosten erstatten?

Schließt ein Arbeit­nehmer eine Weiter­bildung nicht erfolgreich ab, weil er etwa die Abschluss­prüfung nicht besteht oder den Lehrgang vorzeitig abbricht, kann er sich mit Rück­forderung­sansprüchen seines Arbeit­gebers konfrontiert sehen. Hat dieser die Fortbildung nämlich finanziert, hat sich seine Investition in die Weiter­bildung des Arbeit­nehmers nicht gelohnt. Er kann daher die Erstattung der Fort­bildungs­kosten verlangen. Doch ist dies zulässig?

Muss ein Arbeit­nehmer bei erfolgs­loser Weiter­bildung die vom Arbeitgeber finanzierten Lehrgangs­kosten erstatten?

Ein Arbeit­nehmer kann zur Erstattung der Fort­bildungs­kosten verpflichtet sein. Voraussetzung dafür ist, dass der Rückz­ahlungsp­flicht eine entsprechende Vereinbarung zugrunde liegt und die Weiter­bildung dem Arbeitgeber einen geldwerten Vorteil brachte. Eine Rückz­ahlungsp­flicht kann etwa durch Klauseln im Arbeits­vertrag geregelt werden. Es gibt dabei jedoch ein paar Sachen zu beachten.

  • Trans­parente Regelung
    Zunächst muss die Klausel zur Rückz­ahlungsp­flicht klar verständlich und somit transparent sein. Der Arbeit­nehmer muss in der Lage sein zu erkennen, welche Kosten auf ihn zukommen, sollte er die Weiter­bildung nicht erfolgreich abschließen. Der Arbeitgeber ist daher dazu verpflichtet, zumindest die Art und die Berechnungs­grundlagen der eventuell zu er­stattenden Lehrgangs­kosten anzugeben. Denn ohne die genaue und ab­schließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamt­forderung zusammensetzen soll, und der Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden, bleibt es für den Lehrgangs­teilnehmer unklar, in welcher Größenor­dnung eine Rückz­ahlungsv­erpflichtung auf ihn zukommen kann (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.08.2012, Az. 3 AZR 698/10).
  • Abstellen auf Grund des Abbruchs oder Scheiterns der Weiter­bildung
    Zudem sollte darauf geachtet werden, dass eine Rückz­ahlungsk­lausel auf den Grund des Abbruchs oder Scheiterns der Weiter­bildung abstellt. Eine Erstattungs­pflicht wird wohl nur bestehen, wenn der Grund für die Erfolglosig­keit der Fortbildung aus der Sphäre des Arbeit­nehmers stammt und dem Arbeit­nehmer ein vertrags­widriges Verhalten zur Last gelegt werden kann. So hat der Bundes­gerichts­hof eine Rückz­ahlungsk­lausel, die die Erstattung von Fort­bildungs­kosten im Fall einer arbeit­nehmer­seitigen Kündigung vorsah, nur unter der Vor­rausetzung für zulässig erachtet, dass die Klausel nach dem Grund der Kündigung differenziert (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2014, Az. 9 AZR 545/12).
Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 01.02.2017

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 2.8 (max. 5)  -  6 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
 
Werbung

Kommentare (0)

 
 

Werbung
 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Finden Sie eine Anwältin oder Anwalt aus Ihrer Region in Deutschlands großer Anwaltssuche.

Eintragen im DAWR
Anzeige
 

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit refrago.de immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.