Zum Inhalt springen
Donnerstag, 07.07.2022
Das Neueste:
  • Was ist rechtlich beim Grillen im Garten zu ...
  • Muss man Grillen als Mieter oder Wohnungseigentümer ..
  • Ist Mundraub strafbar?
  • Hund im heißen Auto: Ist das Zurücklassen eines ...
  • Was sind Kriegsverbrechen und wie werden sie ...
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Gefängnis

Taschengeld

Taschengeld für Häftling im Gefängnis: Wie viel Taschengeld bekommt ein Strafgefangener?Anspruch auf Taschengeld nach § 46 StVollzG

Wie viel Taschengeld bekommt ein Häftling? Ein Strafgefangener erhält nach § 46 StVollzG ein angemessenes Taschengeld, wenn er ohne sein

Weiterlesen
Untersuchungshaft
Untersuchungshaft

Welche Rechte hat man in Untersuchungshaft?Untersuchungshaft unterscheidet sich von Haft, die im Rahmen einer Freiheitsstrafe durchgeführt wird

Wann darf Untersuchungshaft angeordnet werden? Untersuchungshaft darf vom zuständigen Gericht gemäß § 112 Absatz 1 StPO angeordnet werden, wenn ein

Weiterlesen
Haftentschädigung
Freiheitsentzug

Unschuldig im Gefängnis: Wie hoch ist die Geld­entschädigung?Haftentschädigung – Schmerzensgeld bei Inhaftierung Unschuldiger

Unter welchen Voraus­setzungen besteht ein Anspruch auf Geld­entschädigung? Der Anspruch eines unschuldig Inhaftierten auf eine Geld­entschädigung wird durch das Straf­ver­folgungs­ent­schädigungs­gesetz

Weiterlesen
Haft­entlassung

Vorzeitige Haft­entlassung: Wann kann man vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden?

Wann kann man vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden? Unter welchen Voraus­setzungen eine vorzeitige Entlassung aus dem Gefängnis zulässig ist,

Weiterlesen
Flüchten

Gefängnisausbruch: Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar?

Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar? Der Ausbruch aus einem Gefängnis ist als solcher nicht strafbar.

Weiterlesen
Gehalts­frage

Lohn für Straf­gefangene: Was verdient ein Häftling im Gefängnis?

Was verdient ein Häftling im Gefängnis? Die Höhe des Arbeits­lohns eines Straf­gefangenen richtet sich nach § 43 Abs. 2 StVollzG

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Marke Ballon d'Or bleibt für Unter­haltungs­dienst­leistung bestehen

07.07.2022
Das Unternehmen hinter der Fußball-Aus­zeichnung Ballon d'Or hat in einem Rechts­streit mit einem Konkurrenten aus Großb­ritannien einen Teilerfolg erzielt.

Verwendung von Masken-Attest aus dem Internet kann strafbar sein

07.07.2022

Gemeinde haftet für Beschädigung am Auto durch Astbruch

07.07.2022

Tarif­einheit - Europäischer Gerichtshof für Menschen­rechte weist Gewerkschafts­klagen ab

07.07.2022

Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen

07.07.2022

Kündigung trotz Elternzeit zulässig

07.07.2022

SGB II-Angemessenheits­prüfung in Pandemie nur für 6 Monate ausgesetzt

07.07.2022

Unselbständige Stiftungen können kein umsatz­steuer­pflichtiger Leistungsempfänger sein

07.07.2022

Markenverletzung durch Angebot von „The-Dog-Face“-Tierkleidung

07.07.2022

„The North Face“: Tier­kleidung darf nicht „The Dog Face“ heißen

06.07.2022

Buschmann legt Entwurf vor: Ersatz­freiheits­strafe soll kürzer werden

06.07.2022

Kanzleramt prüft Urteil zu Protokollen zu Corona-Konferenzen

06.07.2022

Bei über­holenden Radfahrern gilt kein Mindest­abstand

06.07.2022

WeConnect d.o.o. beauftragt National Inkasso GmbH

06.07.2022

Entlassung einer Polizeivollzugsbeamtin auf Probe wegen des Verdachts der Fälschung von Impfausweisen

06.07.2022

Erfolglose Verfassungs­beschwerde einer Arbeit­nehmer­vereinigung wegen Aberkennung der Tariffähigkeit durch die Arbeitsgerichte

06.07.2022

Berliner Verkehrsbetriebe dürfen Falschparker umsetzen

06.07.2022

Kein Anspruch auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen in dem Bericht des Bundesrechnungshofs über die Bundeskunsthalle

06.07.2022