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Sonntag, 18.05.2025
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Archiv Strafbarkeit

Schwarzfahren
Statt Geldstrafe bald Bußgeld

Welche Strafen drohen beim Schwarz­fahren?Justizministerium will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es wegen Schwarzfahrens zur Anzeige. Grund genug für refrago.de (Rechtsfragen online) zu erläutern, welche

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Lebensgefahr

Hund im heißen Auto: Ist das Zurücklassen eines Hundes im Auto bei sommerlicher Hitze verboten oder gar strafbar?Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz

Ist das Zurücklassen eines Hundes im Auto bei sommerlicher Hitze strafbar? Nach § 17 des Tierschutzgesetzes (TierSchG) macht sich derjenige

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Homosexualität
Homosexualität

Seit wann ist Homosexualität in Deutschland nicht mehr strafbar?Vor (genau) 30 Jahren endete die Strafbarkeit von Homosexualität in Deutschland - Ein langer Weg und kein Ruhmesblatt des Bundesverfassungsgerichts

Trotz immer größerer Toleranz und Akzeptanz in der Gesellschaft, ist das Thema Homosexualität noch immer aktuell. Dies hat z.B. das

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Sexualleben

SM, BDSM, Bondage, Schläge, Handschellen im deutschen Recht: Ist Sado-Maso-Sex, Fesseln oder Schlagen eines anderen mit der Reitpeitsche strafbar?

So manche peppen ihr Sexualleben durch unkonventionelle Elemente, wie SM oder Bondage auf. Bei SM geht es darum, durch die

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Straftatbestand

Ist Stromdiebstahl strafbar?

In Zeiten von hohen Strompreisen kann man eine Menge Geld sparen, wenn man einfach die Stromleitung des Nachbarn oder die

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Rechtsfrage
Bundestagswahl 2025

Beschmieren oder Entfernen eines Wahlplakats: Ist das Übermalen, Abhängen oder Zerstören eines Wahlplakats strafbar?

Ist das Übermalen, Abhängen oder Zerstören eines Wahlplakats strafbar? Wer ein Wahlplakat übermalt kann sich wegen Sachbeschädigung nach § 303

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Gehalt Bischof
Religionsausübung

Störung eines Gottesdienstes: Ist es strafbar, wenn man einen Gottesdienst stört?

Kann man sich wegen Störung eines Gottesdienstes strafbar machen? Die Störung eines Gottesdienstes ist in Deutschland nach § 167 Abs.

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Schwarz­fahren

Führt das Tragen eines Zettels mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ zur Straf­freiheit?

Führt das Tragen eines Zettels mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ zur Straf­freiheit? Nach Ansicht des Bundes­gerichts­hofs mache sich nach

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Amoklaufankündigung

Ist das scherzhafte Ankündigen eines Amoklaufs bei Facebook strafbar?

Ist das scherzhafte Ankündigen eines Amoklaufs bei Facebook strafbar? Grundsätzlich kann die Ankündigung eines Amoklaufs über Facebook wegen Störung des

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Rechtsfrage
Flüchten

Gefängnisausbruch: Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar?

Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar? Der Ausbruch aus einem Gefängnis ist als solcher nicht strafbar.

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recht-aktuell.de

Keine Schenkung trotz Millionen-Einlage

16.05.2025
Disquotale Einlagen in eine KGaA lösen keine Schenkungsteuer aus   Schenkungsteuer? Nicht so schnell! Wer Vermögen über eine KGaA übertragen will, steht oft im Visier des Finanzamts. Doch nicht jede Einlage bedeutet ...

Kein Rechtsanspruch auf Herausgabe von Videoaufnahmen in der S-Bahn

16.05.2025

Schadenersatz nach Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) - Betriebsver­einbarung - Workday

16.05.2025

Hohenzollern-Erbe: Juristischer Streit um Kunstgegenstände endgültig beigelegt

16.05.2025

Keine Haftung für Bestellungen des Ex-Partners

16.05.2025

Kein "rechts vor links" auf Kundenparkplatz

16.05.2025

Unwirksamkeit eines Erbvertrages bei Ehescheidung – § 2077 BGB

16.05.2025

Öffentlich­keitsfahndung im Strafrecht

15.05.2025

Auch ein im Schließfach hinterlegtes zerissenes Testament ist nicht mehr wirksam

15.05.2025

Haftung nach Steuerhinterziehung? Nicht um jeden Preis!

15.05.2025

Leben in einer Wohngemeinschaft führt beim Unterhalts­pflichtigen nicht zur Herabsetzung des Selbstbehalts

15.05.2025

Wasser- und Abwassergebühren bei nicht plausibler Angemessenheit rechtswidrig

15.05.2025

Auf Nachbargrundstück ragender alter Baum muss regelmäßig kontrolliert werden

15.05.2025

Erlös aus der Veräußerung eines Nachlassge­genstandes

14.05.2025

Kein Schadenersatz für Fahrradsturz an gut erkennbarer Fräskante

14.05.2025

Nach Weitergabe von SMS-TAN bekommt Bank-Kundin keinen Schadensersatz

14.05.2025

Datenweitergabe im Konzern: DSGVO kennt kein Konzernprivileg

13.05.2025

Fremdgehen in der Ehe: Kann eine sofortige Scheidung beantragt werden?

13.05.2025

Zigarettenschmuggel aufgedeckt – jetzt geht's ums Geld

13.05.2025

American Pitbull Terrier-Kreuzung ist ein gefährlicher Hund

13.05.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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