Werbung
Werbung

Ist Ihr Problem komplizierter als unsere Frage?

Holen Sie sich Hilfe!

Bei speziellen, individuellen Rechts­fragen sollten Sie immer den Rat einer Rechts­anwältin oder eines Rechts­anwalts einholen.

Rechtsanwälte aus ganz Deutschland finden Sie im Deutschen Anwaltsregister.

Arbeitsrecht | 13.11.2018

Mindestlohn

Wann und wie wird der gesetzliche Mindestlohn festgelegt?

Ein gesetzlicher Mindestlohn wurde in Deutschland mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindest­lohns – Mindest­lohngesetz (MiLoG) am 1. Januar 2015 eingeführt. Er betrug zu diesem Zeitpunkt 8,50 Euro brutto pro Zeitstunde. Anfang des Jahres 2017 erhöhte sich der Mindestlohn auf 8,84 Euro brutto. Für die Jahre 2019 bzw. 2020 soll der Mindestlohn auf 9,19 Euro bzw. 9,35 Euro steigen. Doch wie und zu welchem Zeitpunkt wird die Höhe des Mindest­lohns festgelegt?

Werbung
Wann und wie wird der gesetzliche Mindestlohn festgelegt?

Die Höhe des gesetzlichen Mindestlohn wird durch die sogenannte Mindest­lohn­kommission bestimmt (§ 4 Abs. 1 MiLoG). Sie wird alle fünf Jahre neu zusammen­gesetzt und besteht aus einer oder einem Vorsitzenden, sechs weiteren stimm­berechtigten ständigen Mitgliedern und zwei beratenden Mitgliedern aus der Wissenschaft ohne Stimmrecht (§ 4 Abs. 2 MiLoG). Die stimm­berechtigten Mitglieder stammen je drei aus Gewerk­schafts­kreisen und Arbeit­geber­verbänden (§ 5 Abs. 1 MiLoG). Sämtliche Mitglieder der Kommission sind nicht an Weisungen gebunden und üben ihre Tätigkeit ehren­amtlich aus, erhalten aber eine Entschädigung (§ 8 MiLoG).

Über die Höhe des gesetzlichen Mindest­lohns bestimmt die Mindest­lohn­kommission alle zwei Jahre (§ 9 Abs. 1 MiLoG). Dabei handelt es sich aber nur um eine Empfehlung. Die Empfehlung der Kommission wird mittels einer Rechts­verordnung der Bundes­regierung ohne Zustimmung des Bundesrats verbindlich (§ 11 Abs. 1 MiLoG).

Werbung
Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 13.11.2018

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0
 
Werbung

Kommentare (1)

 
 
klaus butzer schrieb am 25.11.2018

und wo bleibt der höchstlohn?

kriminelle vereinigung BRD

 
Sie brauchen Hilfe vom Profi?

Finden Sie eine Anwältin oder Anwalt aus Ihrer Region in Deutschlands großer Anwaltssuche.

 

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.