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Arbeitsrecht | 15.06.2018

Sonder­urlaub

Was bedeutet unbezahlter Urlaub?

Jedem Arbeit­nehmer steht gesetzlich ein bezahlter Mindest­urlaubs­anspruch von 24 Werktagen im Jahr zu. Geregelt ist dies in § 3 Abs. 1 des Bundes­urlaubs­gesetzes. Natürlich kann durch einen Tarif­vertrag, eine Betriebs­vereinbarung oder einen Arbeits­vertrag der Urlaubs­anspruch erhöht werden. Doch ist neben dem bezahlten Urlaub auch ein unbezahlter Urlaub möglich? Was ist das überhaupt?

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Was bedeutet unbezahlter Urlaub?

Bei einem unbezahlten Urlaub handelt es sich um eine Befreiung von der Arbeits­pflicht ohne Bezahlung des Arbeits­entgelts. Der Arbeit­nehmer ist nicht zur Arbeits­leistung, der Arbeitgeber nicht zur Zahlung des Lohns während dieser Zeit verpflichtet. Die Gründe für einen solchen unbezahlten Sonder­urlaub können ganz vielseitig sein, wie etwa der Antritt einer Weltreise, die Pflege von kranken Familien­angehörigen oder den Abschluss einer Fortbildung. Zu beachten ist, dass nach einem Monat des Sonder­urlaubs der gesetzliche Versicherungs­schutz endet. Danach muss sich der Arbeit­nehmer selbst versichern, möchte er weiterhin sozial­versichert sein. Mit der Wieder­aufnahme der Arbeit lebt der gesetzliche Versicherungs­schutz aber wieder auf.

Besteht ein Anspruch auf unbezahlten Urlaub?

Dem Arbeit­nehmer steht in der Regel kein Anspruch auf unbezahlten Urlaub zu. Ein Anspruch auf Sonder­urlaub kann aber in folgenden Fällen bestehen:

  • Vereinbarung mit Arbeitgeber
    Ist der Arbeitgeber mit dem Sonder­urlaub einverstanden, so muss er diesen dem Arbeit­nehmer auch gewähren.
  • Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag
    Es ist zudem möglich, dass ein Tarif­vertrag, eine Betriebs­vereinbarung oder der Arbeits­vertrag Regelungen zum unbezahlten Urlaub enthält. In diesem Fall kann unter den dort geregelten Voraus­setzungen ein Anspruch auf Sonder­urlaub bestehen. Regelmäßig stellt die Regelung auf das Vorliegen eines wichtigen Grunds ab, wie etwa die berufliche Fortbildung oder familiäre Gründe.
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    kraft Gesetzes
    Zudem gibt es in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein Anspruch auf unbezahlten Urlaub, etwa bei der Pflege naher Angehöriger (§ 2 und § 3 des Pflege­zeit­gesetzes), der Betreuung erkrankter eigener Kinder bis zu einem Alter von 12 Jahren (§ 45 Abs. 3 SGB V) oder die Elternzeit (§ 15 des Bundes­elterngeld- und Elternzeit­gesetzes).
  • Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
    In wenigen Ausnahme­fällen kann sich auch aus der arbeits­vertraglichen Fürsorgep­flicht des Arbeit­gebers ein Anspruch auf Sonder­urlaub ergeben. Dies kann etwa bejaht werden, wenn die Wohnung des Arbeit­nehmers überschwemmt wird oder ein Familien­mitglied unerwartet schwer erkrankt.
Quelle: refrago/rb

Bearbeitungsstand: 15.06.2018

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