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Was ist eine Laubrente? | refrago
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Eigentumsrecht, Nachbarrecht und Zivilrecht | 05.11.2015

Herbstlaub

Was ist eine Laubrente?

Wer Eigentümer eines Grundstücks ist, wird den Begriff der Laubrente unter Umständen schon einmal gehört haben. Doch um was handelt es sich dabei genau?

Was ist eine Laubrente?

Durch Laub- und Blütenfall von Bäumen eines Nachbargrundstücks kann ein Grundstück stark beeinträchtigt werden. Die Beeinträchtigung ist darin zu sehen, dass es viel Zeit und Kraft erfordern kann die gerade im Herbst vorhandene Laubmenge vom Grundstück zu entfernen. Dieser Zeit- und Kraftaufwand soll durch eine Geldentschädigung ausgeglichen werden. Man nennt die Entschädigung deshalb auch Laubrente. Diese ist von denjenigen Grundstückseigentümer zu zahlen, von dessen Grundstück aus die Beeinträchtigung ausgeht.

Der Anspruch auf eine Laubrente ergibt sich aus § 906 Abs. 2 BGB. Danach kann der Eigentümer von dem Benutzer des anderen Grundstücks einen angemessenen Ausgleich in Geld verlangen, wenn er eine Einwirkung zu dulden hat und die Einwirkung eine ortsübliche Benutzung seines Grundstücks oder dessen Ertrag über das zumutbare Maß hinaus beeinträchtigt. Als Einwirkung gilt der Laub- und Blütenfall. Zu beachten ist aber, dass der Anspruch nur dann besteht, wenn die Grenze der Zumutbarkeit überschritten ist (vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.11.2003, Az. V ZR 102/03). Dies ist eine von jedem Einzelfall abhängige Frage und wird von den Gerichten auch durchaus unterschiedlich bewertet.

Im Folgenden eine Übersicht über Entscheidungen, in denen eine Laubrente bejaht wurde:

Eine Vielzahl von Gerichten verneinten jedoch eine Laubrente und begründeten dies im Wesentlichen damit, dass derjenige der im Grünen wohnt, auch die damit einhergehenden Beeinträchtigungen grundsätzlich entschädigungslos hinnehmen muss. Der zusätzliche Reinigungsaufwand wurde zudem als gering gewertet. Hier einige Beispiele:

Siehe auch:

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Bearbeitungsstand: 05.11.2015

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Kommentare (4)

 
 
Uli Kuerpick schrieb am 09.11.2015

Auch wenn diese UIrteile schon "uralt" sind, gilt der Grundsatz noch heute unverändert. Das BGB ist ja auch schon wesentlich älter als 110 Jahre. die Anfänge sind ca 1875 gelegt worden. Es trat 1900 in Kraft und es sind nur ein paar Kleinigkeiten verändert worden.

Bei der Laubrente wäre es schön, wenn es ein BGH Urteil gäbe, dann erst ist der Anspruch nach § 906 abs.2 BGB in Beispielen einigermaßen Vergleichbar. Die unterschiedlichen Auffassungen der LG und OLG sind für einen Anspruchsteller nicht hilfreich. Und ein Gutachter ist auch nicht immer "der Weisheit letzter Schritt".

Jörg Tietz schrieb am 29.11.2014

Sorry!

Es soll natürlich heißen:

Wer ein wenig aufmerksam ist, der wird anhand der angegebenen Aktenzeichen erkennen, das die Urteile fielen, als es noch die D-Mark gab!

Jörg Tietz schrieb am 29.11.2014

Wer sich ein wenig aufmerksam ist, der wird anhand der angegebenen Aktenzeichen erkennen, das die Urteile fielen, als es noch die D-Mark gab!

Horst schrieb am 26.08.2014

Sehr schön, dass hier wieder in D-Mark gerechnet wird!

Die D-Mark sollte auch wieder auf den Kassenzetteln stehen!

Da würde jedem übel!

 
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