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Dienstag, 26.08.2025
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Archiv Eilversammlung

Spontandemo
Demonstration

Was ist eine Spontandemo?Das deutsche Versammlungsrecht

Was ist eine Spontandemo? Unter einer Spontan­demon­stration (kurz: Spontandemo) ist eine spontane Versammlung mehrerer Personen aus aktuellem Anlass zu verstehen.

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Corona-Spaziergänge
Corona

Wie ist die Rechtslage bei Corona-Spaziergängen – gilt die Versammlungsfreiheit?Sind Corona-Spaziergänge keine Versammlungen?

Nun kommt es bei der rechtlichen Prüfung, ob und unter welchen Auflagen eine Versammlung rechtlich zulässig ist, aber nicht darauf

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recht-aktuell.de

Kein nachträglicher Wechsel der Gewinnermitt­lungsart möglich

26.08.2025
Warum Unternehmer an ihre einmal getroffene Wahl gebunden bleiben Darf ein Unternehmer seine Gewinnermittlung einfach nachträglich ändern, wenn eine Betriebsprüfung zu höheren Steuern führt? Genau darum ging es im ...

Bundesver­fassungsgericht kritisiert "Lebensmittelpranger"

26.08.2025

Musikbeschallung im Verkaufsraum eines Pizzalieferservice verletzt keine Urheberrechte

26.08.2025

Oberverwal­tungsgericht bestätigt Ausschluss von AfD-Kandidat Paul bei Oberbürger­meisterwahl in Ludwigshafen

26.08.2025

Erstattung kostenintensiver Behandlungs­maßnahmen in der privaten Krankenversicherung (PKV)

25.08.2025

Das Schweigerecht des Beschuldigten im Strafverfahren

25.08.2025

BGH zur Testierfreiheit: Zuwendungen an behandelnde Ärzte wirksam

25.08.2025

Verspätete Zielvorgabe kann Schadenser­satzanspruch des Arbeitnehmers auslösen

25.08.2025

Auch wer "Gratis" Rikscha-Fahrten anbietet, handelt gewerblich und benötigt eine Genehmigung

25.08.2025

Gaza-Protestcamp vor dem Bundeskanzleramt ist weiterhin eine Versammlung und keine Schaffung von Wohnraum in einer Grünanlage

25.08.2025

Keine Verfahrens­kostenhilfe für Vaterschafts­feststellungs­verfahren gegen Entscheidungen zur Abstammung, die in der Deutschen Demokratischen Republik ...

25.08.2025

AfD-Bürgermeis­terkandidat für die Stadt Lage unterliegt mit Eilantrag auf Zulassung zur Bürgermeisterwahl

25.08.2025

Versetzung im Arbeitsverhältnis: Rechte, Grenzen & Möglichkeiten

24.08.2025

Die Kündigungsfrist für Arbeitnehmer: Wie lange ist meine Kündigungsfrist?

23.08.2025

Krankenta­gegeldver­sicherung und behauptete Berufsunfähigkeit

23.08.2025

Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin kann nach OVG-Entscheidung doch erfolgen

22.08.2025

7 cm lange und 1,5 cm breite Möhre im Vaginaltrakt einer Kita-Hündin

22.08.2025

Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin fällt vorerst aus

22.08.2025

Nachlassverwaltung – Bedeutung und Streitfragen

22.08.2025

Gilt die zehnjährige Festsetzungsfrist wirklich immer?

22.08.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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