Zum Inhalt springen
Dienstag, 15.09.2026
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv

Staudamm
Ukraine-Krieg

Sprengung vom Kachowka-Staudamm - Ist die Sprengung eines Staudamms ein Kriegsverbrechen?16.000 Menschen betroffen

Nach ukrainischen Angaben leben in der „kritischen Zone“ rund um den Staudamm nahe der Stadt Nowa Kachowka etwa 16.000 Menschen.

Weiterlesen
Kriegsverbrechen
Krieg in der Ukraine

Was sind Kriegsverbrechen und wie werden sie bestraft?Kriegsverbrechen und ihre Aufarbeitung - Wer kümmert sich um Kriegsverbrechen?

Als Kriegsverbrechen bezeichnet man Straftaten, die unter der Verletzung von Völkerrecht durch Angehörige eines kriegsführenden Staates gegen andere Beteiligte oder

Weiterlesen
Flagge Ukraine
Krieg in der Ukraine

Wie lange darf man Geflüchtete in seiner Mietwohnung beherbergen?Zivile Hilfsbereitschaft, ihre rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten im Rahmen von Mietverhältnissen

Grundsätzlich ist die Wohnung Mietern zum freien Gebrauch überlassen, sodass diese im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich ihrer Nutzung nicht

Weiterlesen
Z-Symbol
Ukraine-Krieg

Ist es strafbar, wenn man öffentlich das „Z“-Symbol benutzt, das auf russischen Panzern in der Ukraine zu sehen ist?„Z“ – Liegt in der Nutzung des Symbols die Billigung eines Angriffskrieges?

Das „Z“ ist nur eines verschiedener Symbole, mit welchen die russischen Streitkräfte ihre Panzer versehen. Die Interpretationsansätze hinsichtlich deren Bedeutung

Weiterlesen
Unfall
Ukraine-Geflüchtete

Unfall mit unversicherten Fahrzeugen von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine - Wer zahlt den Schaden?Wer muss bei einem Unfall mit einem unversicherten Fahrzeug aus der Ukraine mit Kosten rechnen?

Das Bundesinnenministerium gab an, zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 24. März 2022 rund 246.000 Einreisen ukrainischer Geflüchteter dokumentiert

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Keine Gebührenfreiheit trotz Pachtzahlung: Für Außenwerbung muss zusätzlich Sondernut­zungsgebühr bezahlt werden

15.09.2026
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Unternehmens gegen die Erhebung von Sondernut­zungsgebühren für den Betrieb einer Werbeanlage im Gebiet der Stadt Koblenz abgewiesen.

Realsplitting bereits im Trennungsjahr: Finazgericht Düsseldorf gewährt Sonderausgabenabzug bei Einzelveranlagung

15.09.2026

Bußgeldbescheid bei Firmenfahrzeugen: Wer war der Fahrer?

15.09.2026

Aus für Vogelpark Vogelwiese: Verwaltungsgericht Neustadt bestätigt Schließung und Tierhaltungsverbot

15.09.2026

Alkohol am Steuer: Strafen, Promillegrenzen und Ihre Rechte im Überblick

14.09.2026

BAG: Arbeitgeber bestimmt das Bonusbudget – Einigungsstelle die Regeln der Verteilung

14.09.2026

Schulassistenz im Persönlichen Budget: Wenn die THA ausfällt – dürfen Angehörige einspringen?

13.09.2026

Haftungsumfang des Schadenerstatz wegen Diskriminierung im Stellenbe­setzungsverfahren: BAG verneint zeitlich unbegrenzte Ersatzpflicht

11.09.2026

Vorzeitiges Ende eines ohne die erforderliche Erlaubnis betriebenen Hüpfburgparks

11.09.2026

Aus für möbliertes Wohnen auf Zeit: Bezirk darf befristete Vermietung im Milieuschutzgebiet untersagen

10.09.2026

Versicherte tragen Werkstattrisiko selbst

10.09.2026

KI-Training mit Fotos: BGH prüft Rechte von Fotografen im Verfahren Kneschke gegen LAION

10.09.2026

Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung: Warum sich die Zahlen in zehn Jahren mehr als verdoppelt haben

09.09.2026

Kündigung trotz Schwerbehinderung in der Probezeit? Diese Entscheidung kann entscheidend sein

09.09.2026

Erfundene Vorversiche­rungszeiten: Mitgliedschaft in der GKV kann zurückgenommen werden

09.09.2026

Probezeit bei Befristung: Wann vier Monate gerechtfertigt sind

09.09.2026

LG Coburg zur Leistungspflicht im Notlagentarif: Private Krankenversicherung muss lebenserhaltende 24-Stunden-Pflege zahlen

09.09.2026

Erfolglose Beschwerden von nicht zu den kommunalen Direktwahlen in Niedersachsen zugelassenen Bewerbern

09.09.2026

Portalbetreiber muss nach behaupteter Rechtsverletzung Betroffenem Unterlagen zugänglich machen

08.09.2026

Kein Schmerzensgeld nach Oktoberfest-Unfall: Herausstrecken der Arme im Fahrgeschäft

08.09.2026

fields of law

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Gewährleistungsrecht Glücksspielrecht Immobilienrecht Internetrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tierrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

  • Düsseldorfer Tabelle
    • ab 01.01.2026
    • ab 01.01.2025
    • ab 01.01.2024
    • ab 01.01.2023
    • ab 01.01.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2020
    • ab 01.07.2019
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2018
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2016
    • ab 01.08.2015
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
  • Kindergeldtabelle
  • Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe
  • Frankfurter Tabelle
  • Tools zum Verkehrsrecht
    • Bremswegrechner
    • Bußgeldrechner Unterschreiten des Mindestabstands
    • Bußgeldrechner Geschwindigkeits­verstöße
    • Bußgeldrechner Fahren unter Alkoholeinfluss
    • Promillerechner
  • Scheidungskostenrechner
  • Schmerzensgeldtabelle
  • Rechtsanwaltsgebühren
    • Prozesskosten­rechner
    • Rechtsanwalts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate ab 01.08.2013
      • Mandate bis 31.07.2013
    • Gerichts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate bis 01.01.2014
      • Mandate bis 31.12.2013
  • Pfändungs­rechner
  • Pfändungs­tabelle
    • ab 01.07.2026
    • ab 01.07.2025
    • ab 01.07.2024
    • ab 01.07.2023
    • ab 01.07.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
    • ab 01.01.2011
    • ab 01.01.2005
    • ab 01.01.2002
  • IBAN-Rechner
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
  • IBAN-Validator
  • Stichwortverzeichnis
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • kostenlose-urteile.de
  • Deutsches Anwaltsregister
  • DAWR-Mietminderungstabelle
Zertifikat für Mitglieder im Nachrichtenetzwerk von recht-aktuell.de