Zum Inhalt springen
Donnerstag, 05.03.2026
refrago

refrago

Rechtsfragen online verständlich erklärt – kostenlos

  • Das Neueste
  • Familienrecht
  • Mietrecht
  • Verkehrsrecht
  • Internetrecht
  • Service

Archiv Urteil

Strafklageverbrauch

Was ist unter dem Begriff des Strafklage­verbrauchs zu verstehen?Niemand darf wegen einer Straftat mehrmals abgeurteilt werden

Unter dem Begriff des Strafklage­verbrauchs versteht man den Grundsatz, dass niemand wegen einer Straftat mehrmals abgeurteilt werden darf. Geregelt ist

Weiterlesen
Rechtsfrage

Berufung oder Revision im Fall Hoeneß: Welches Rechtsmittel kann Hoeneß gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung einlegen und was ist der Unterschied?

Welches Rechtsmittel kann Hoeneß gegen die Verurteilung wegen Steuerhinterziehung einlegen? Gegen eine Verurteilung im Strafverfahren ist es grundsätzlich möglich sowohl

Weiterlesen

recht-aktuell.de

Keine Autobahnmaut für Garten- und Landschafts­baubetriebe

05.03.2026
Garten- und Landschafts­baubetriebe müssen für die Nutzung von Bundesautobahnen mit Fahrzeugen unter 7,5 Tonnen keine Mautgebühren entrichten. Das hat das Verwaltungsgericht in drei Eilverfahren entschieden.

Corona-Erkrankung eines Lehrers nach Klassenfahrt ist kein Dienstunfall

05.03.2026

Absenkung des Pflegegrades bei nachträglich festgestelltem geringerem Hilfebedarf rechtmäßig

05.03.2026

Freispruch vom Vorwurf des Totschlags - Messereinsatz gegenüber einem Angreifer ohne Messer

04.03.2026

Keine Amtshaftung für Sturz auf historischem Kopfsteinpflaster

04.03.2026

Unwirksamkeit des Dreizeugen­testaments

04.03.2026

Klage gegen naturschutz­rechtliches Verbot des Modellflugbetriebs über dem Steinhuder Meer erfolglos

04.03.2026

ADHS und Schulbegleitung: Wann haben Kinder Anspruch auf Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII?

04.03.2026

Sparkassen-Phishing: Ich habe meine Daten eingegeben – haftet die Bank für den entstandenen Schaden?

04.03.2026

Hotelzimmeranfrage enthält kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Beherbergungs­vertrags

03.03.2026

Kein Anspruch auf Blindengeld bei psychogener Sehstörung ohne organischen Befund

03.03.2026

Bürger kann Oberbürgermeister nicht wegen mangelhafter Umsetzung eines Bürgerbegehrens verklagen

03.03.2026

Castortransporte von Jülich nach Ahaus dürfen stattfinden

03.03.2026

Joyn darf die ARD-Mediathek nicht ohne Erlaubnis in sein Angebot integrieren

02.03.2026

Kein Anspruch eines Wohnungseigentümers auf Aushang seiner Anzeigen in Infokasten der WEG

02.03.2026

Patient muss Kosten für zahnärztliche Privatleistungen bezahlen

02.03.2026

Sozialplanabfindung bei vorzeitiger Beendigung: Stichtag ist das tatsächliche rechtliche Ende des Arbeitsver­hältnisses

02.03.2026

Forderung von PayPal über Kanzlei erhalten – was tun, wenn nie eine Mahnung angekommen ist?

01.03.2026

Kastrations­anordnung für „Canadian Sphynx“-Katzen wegen Qualzucht

27.02.2026

Zum Umfang der Erstherstel­lungspflicht der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer bei einem sogenannten steckengebliebenen Bau

27.02.2026

fields of law

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Arbeitsrecht Bankrecht Datenschutzrecht Eigentumsrecht Erbrecht EU-Recht Europarecht Familienrecht Glücksspielrecht Immobilienrecht Internetrecht Kaufrecht Luftverkehrsrecht Mietrecht Nachbarrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Prozessrecht Reiserecht Rundfunkbeitragsrecht Schadenersatzrecht Schadensersatzrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Staatsrecht Steuerrecht Strafprozessrecht Strafrecht Straßenverkehrsrecht Tierrecht Unterhaltsrecht Urheberrecht Verbraucherrecht Verfassungsrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Vertragsrecht Verwaltungsrecht Vollstreckungsrecht Wahlrecht Wohneigentumsrecht Wohnungseigentumsrecht Zivilrecht Öffentliches Recht

refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

  • Düsseldorfer Tabelle
    • ab 01.01.2026
    • ab 01.01.2025
    • ab 01.01.2024
    • ab 01.01.2023
    • ab 01.01.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2020
    • ab 01.07.2019
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2018
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2016
    • ab 01.08.2015
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
  • Kindergeldtabelle
  • Regelsätze für Hartz IV und Sozialhilfe
  • Frankfurter Tabelle
  • Tools zum Verkehrsrecht
    • Bremswegrechner
    • Bußgeldrechner Unterschreiten des Mindestabstands
    • Bußgeldrechner Geschwindigkeits­verstöße
    • Bußgeldrechner Fahren unter Alkoholeinfluss
    • Promillerechner
  • Scheidungskostenrechner
  • Schmerzensgeldtabelle
  • Rechtsanwaltsgebühren
    • Prozesskosten­rechner
    • Rechtsanwalts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate ab 01.08.2013
      • Mandate bis 31.07.2013
    • Gerichts­gebühren­tabelle
      • Mandate ab 01.01.2021
      • Mandate bis 01.01.2014
      • Mandate bis 31.12.2013
  • Pfändungs­rechner
  • Pfändungs­tabelle
    • ab 01.07.2025
    • ab 01.07.2024
    • ab 01.07.2023
    • ab 01.07.2022
    • ab 01.01.2021
    • ab 01.01.2019
    • ab 01.01.2017
    • ab 01.01.2015
    • ab 01.01.2013
    • ab 01.01.2011
    • ab 01.01.2005
    • ab 01.01.2002
  • IBAN-Rechner
    • Deutschland
    • Österreich
    • Schweiz
  • IBAN-Validator
  • Stichwortverzeichnis
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • kostenlose-urteile.de
  • Deutsches Anwaltsregister
  • DAWR-Mietminderungstabelle
Zertifikat für Mitglieder im Nachrichtenetzwerk von recht-aktuell.de