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Montag, 18.08.2025
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Archiv Verjährungsfrist

Rabatte und Gutscheine
Gutschein

Gutscheine und Rabatte - Was gilt rechtlich?

Viele Menschen halten gezielt nach Rabattaktionen und Gutscheinen Ausschau, um bei alltäglichen Einkäufen Geld zu sparen. Veröffentlichen Sparportale wie Mein

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Behandlungsfehler Verjährung
Arzthaftung

Behandlungsfehler Verjährung: Wann beginnt die Verjährung bei der Arzthaftung?Wann liegt die Kenntnis des Patienten vom ärztlichen Behandlungsfehler vor?

Die regelmäßige Verjährung beim Behandlungsfehler beträgt gemäß § 195 BGB drei Jahre. Sie beginnt gemäß § 199 Absatz 1 BGB

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Verjährung

Miete nicht gezahlt: Wann verjähren Miet­schulden?Muss man Miete nach langer Zeit nicht mehr zahlen?

Wann verjähren Miet­schulden? Miet­schulden verjähren innerhalb von drei Jahren. Es gilt somit die regelmäßige Verjährungs­frist gemäß § 195 BGB. Diese

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Schadens­anzeige

Warum ist eine ordnungs­gemäße Schaden­anzeige im Falle von Paket-Schäden wichtig?

Frist und Form der Schaden­anzeige Für die Schadens­anzeige gelten folgende Fristen gemäß § 438 HGB: Ist der Schaden schon äußerlich

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recht-aktuell.de

Atypisch stille Beteiligung schließt Organschaft nicht aus

15.08.2025
Hintergrund des Falls: Streit um den „ganzen Gewinn“ Für viele Unternehmensgruppen war es eine gefährliche Grauzone: Wer eine GmbH mit atypisch stiller Beteiligung hatte, riskierte nach Ansicht der Finanzverwaltung den ...

Mitnahme der eigenen Kinder bei der illegalen Einreise erfüllt nicht den Tatbestand der Beihilfe zur unerlaubten Einreise

15.08.2025

Nero CHAMPAGNE kann nicht als Unionsmarke für Weine mit geschützter Ursprungs­bezeichnung „Champagne“ eingetragen werden

15.08.2025

Melamin bleibt auf EU-Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe

15.08.2025

Bundesrepublik Deutschland muss jordanisches Kleinkind wieder einreisen lassen

15.08.2025

Steuerentlastung bei geringen Beteiligungen

14.08.2025

FC Bundestag darf AfD-Abgeordnete nicht einfach ausschließen

14.08.2025

Energiebe­ratungsfirma muss Schadensersatz wegen Falschberatung zahlen

14.08.2025

Kammergericht weist Berufung gegen X wegen internationaler Unzuständigkeit deutscher Gerichte zurück

14.08.2025

Eilantrag gegen Nutzungsverbot von Wohn- und Zirkuswagen bleibt erfolglos

14.08.2025

Erbe muss Bankverbindung nicht nennen

13.08.2025

Meta (Facebook und Instagram) darf zunächst weiterhin Kundendaten für das KI-Training nutzen

13.08.2025

Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit bei Hang zur Missachtung von Rechtsvorschriften, insbesondere in Bezug auf Vermögensdelikte

13.08.2025

Klage der Religions­gemeinschaft DITIB gegen staatlichen Islamunterricht in Hessen abgewiesen

13.08.2025

Kein Vertrauensschutz in zu hohe Heizkostenzuschüsse

13.08.2025

Gericht der Europäischen Union verneint Markenschutz für Zauberwürfel

12.08.2025

Kartenmissbrauch muss ohne schuldhaftes Zögern der Bank gemeldet werden

12.08.2025

Erben verboten? Warum Deutschlands Jugend über die Abschaffung des Erbrechts diskutiert – und was wirklich dahintersteck

12.08.2025

Professionelles Online-Poker löst Steuerpflicht aus

12.08.2025

Naturschutz­rechtliche Genehmigung für Seekabel vor Borkum vollziehbar

12.08.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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