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Rechtsfrage

Tell-A-Friend-Werbung: Ist eine Weiterempfehlungsfunktion auf einer Webseite zulässig?

Ist eine Weiterempfehlungsfunktion auf einer Webseite zulässig? Aus Sicht des Oberlandesgerichts Nürnberg ist eine Weiterempfehlungsfunktion unzulässig, soweit kein Einverständnis des

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Rechtsfrage

Embedded-Content: Verstößt die Einbettung fremder Inhalte in eine Webseite mittels des Framing gegen das Urheberrecht?

Verletzt das Framing das Urheberrecht? Die Frage, ob durch das Framing ein Werk öffentlich zugänglich gemacht wird und daher ein

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Was kann ich tun, wenn ich mich von Google beleidigt fühle?

Kann Google beleidigen? Nach deutschem Recht setzt eine strafrechtlich relevante Beleidigung tatbestandlich die bewusste und beabsichtigte ehrverletzende Kundgabe von Missachtung

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Wenn ich einen Prominenten zufällig treffe, darf ich ihn fotografieren und das Foto auf Facebook posten oder im Internet veröffentlichen?

Prominente Stars dürfen bei offiziellen Anlässen oder öffentlichen Auftritten grundsätzlich fotografiert werden und die Fotos dürfen grundsätzlich auch veröffentlicht oder

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Darf ich meine Fotos von Prominenten bei öffentlichen Auftritten ohne Erlaubnis ins Internet stellen?

Fotos von Privatpersonen dürfen wegen des Schutzes der Privatsphäre allenfalls ins Netz gestellt werden, wenn sie bei öffentlichen Veranstaltungen aufgenommen

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Rechtsfrage

Gilt die Impressumspflicht auch für soziale Netzwerke, wie z.B. Facebook, Twitter und Google+?

Besteht für die sozialen Netzwerke eine Impressumspflicht? Nach § 5 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) müssen Dienstanbieter im Falle des geschäftsmäßigen

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Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?

Liegt eine Markenverletzung bei Verwendung fremder Marken vor? Die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort bei der AdWords-Werbung verletzt nicht das

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recht-aktuell.de

Vertragszahn­arztzulassung: Ausschließliche Behandlung von Kassenpatienten auf Rechnung führt zum Zulassungsentzug

20.11.2026
Ein Zahnarzt, der eine Behandlung von Kassenpatienten ausschließlich auf Rechnung anbietet, ist nicht geeignet, als Vertragszahnarzt tätig zu sein. Dies hat das Sozialgericht München entschieden.

Corona-Impfpflicht verstieß nicht gegen die Europäische Menschenrechts­konvention

20.11.2026

Vereinbarkeit des maltesischen Glücksspielgesetz mit EU-Recht weierhin unklar

20.11.2026

UBUS-Kraft meldet ans Jugendamt: Darf sie das, und welche Rechte haben Eltern?

19.11.2026

BSW scheitert vor Bundesver­fassungsgericht mit Beschwerde zu Bundestagswahl 2025

19.11.2026

OLG Hamm hält Preiserhöhung von DAZN für unzulässig

19.11.2026

Grunderwerbsteuer zurück?

19.11.2026

BGH hebt Haftstrafe gegen Rechtsanwältin auf – warum muss der Fall neu verhandelt werden?

19.11.2026

Einstellung gegen Auflage nach § 153a StPO: Wann Zahlen der bessere Weg ist

19.11.2026

Arbeitgeber­strafrecht: Welche Vorwürfe Unternehmern drohen und worauf es jetzt ankommt

19.11.2026

DSGVO-Auskunft beim BVerfG:VGH Baden-Württemberg verpflichtet Bundesver­fassungsgericht zur Herausgabe personenbezogener Daten

18.11.2026

Urlaubsanspruch bei Beschäfti­gungsverbot: Auszahlung möglich?

18.11.2026

BVerwG zur Stasi-Rehabilitierung: Überwachung nach Ausreiseantrag begründet nicht automatisch Anspruch auf Zersetzungs-Entschädigung

18.11.2026

BVerwG zur SED-Rehabilitierung: Keine Einmalzahlung für lediglich mitbetroffene Familienangehörige

18.11.2026

150.000 Euro Schmerzensgeld: OLG Karlsruhe erhöht Schmerzensgeld für Mann mit Glasknochen­krankheit drastisch

18.11.2026

IPPC LAW Abmahnung wegen „Now Or Never“ – was tun?

17.11.2026

Waschmittel-Verpackung darf nicht wie Lebensmittel-Verpackung aussehen

17.11.2026

Widerspruch per Postfachnachricht unwirksam: Jobcenter darf PDF ohne Signatur abweisen

17.11.2026

Nötigung im Straßenverkehr: Strafe, Punkte und was bei einer Anzeige zu tun ist

17.11.2026

Auto nach der Trennung: Wem gehört der Pkw und kann ich ihn zurückverlangen?

17.11.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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