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Archiv Strafrecht

Rechtsfrage
Strafe

Was ist ein Strafbefehl und wie kann man sich gegen einen Strafbefehl wehren?

Was ist ein Strafbefehl? Durch einen Strafbefehl wird gegen den Beschuldigten eines Strafverfahrens durch ein Gericht eine Strafe verhängt, ohne

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Verschwiegenheit

Ärztliche Schweigepflicht: Darf ein Arzt ihm anvertraute Tatsachen an Dritte weitergeben?

Darf ein Arzt ihm anvertraute Tatsachen an Dritte weitergeben? Ein Arzt ist nicht bedingungslos an die Verschwiegenheitspflicht gebunden. Es kann

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Ablauf

Wie läuft eigentlich ein Strafverfahren ab?

Das Ermittlungsverfahren Das Ermittlungsverfahren ist der erste Verfahrensabschnitt des Strafverfahrens. Die Ermittlungen führt die Staatsanwaltschaft in den allermeisten Fällen nicht

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Aussageverweigerungsrecht

Strafprozess: Wann kann man vor Gericht die Aussage verweigern?

Wann kann man vor Gericht die Aussage verweigern? Der Angeklagte und ein Zeuge können tatsächlich ihre Aussage verweigern. Die Voraussetzungen

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Definition

Fahruntüchtig: Was bedeutet relative Fahruntüchtigkeit und was absolute Fahruntüchtigkeit?

Was bedeutet relative und absolute Fahruntüchtigkeit? Bei der Fahruntüchtigkeit wegen Alkoholkonsums wird zwischen der absoluten und der relativen Fahruntüchtigkeit unterschieden.

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Rechtsfrage
Strafrecht

Was bedeuten Anfangsverdacht, hinreichender Tatverdacht und dringender Tatverdacht?

Was bedeutet Anfangsverdacht? Nach § 152 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern

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Beleidigung

Was versteht man unter einer Beamtenbeleidigung?

Was ist eine Beamtenbeleidigung? Unter einer Beamtenbeleidigung versteht man, die Beleidigung eines Polizeibeamten. Dieses ist gemäß § 185 StGB strafbar.

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Rechtsfrage
Ungesichertes WLAN

Schwarzsurfen: Ist das unerlaubte Nutzen eines fremden, offenen WLAN strafbar?

Liegt in dem Schwarzsurfen ein Verstoß gegen das Telekommunikationsgesetz? Das , das Nutzen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses als strafbares Verhalten angesehen.

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Rechtsfrage
Schwarzfahren

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis?

Welche Folgen hat das Fahren eines PKW ohne Fahrerlaubnis? Wer ein Kraftfahrzeug führt ohne in den Besitz einer Fahrerlaubnis zu

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Rechtsfrage
Strafverfahren

Beteiligte eines Strafverfahrens: Wer ist alles an einem Strafverfahren beteiligt und welcher Beteiligte hat welche Rechte und Aufgaben?

An einem Straf­ver­fah­ren sind in der Regel fol­gende Per­so­nen betei­ligt: der Beschul­digte, die Poli­zei und Staats­an­walt­schaft (in Fäl­len von ein­fa­cher

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recht-aktuell.de

Niedersächsisches Finanzgericht weist Musterklage gegen Grundsteuer in Niedersachsen ab

19.06.2026
Das Niedersächsische Finanzgericht hält das im Jahr 2021 neu gefasste Grundsteuergesetz des Landes nicht für verfassungswidrig. Das hat der 1. Senat des Gerichts entschieden.

"Fête de la Musique" darf als kulturelles Großereignis von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung auch mal lauter sein

19.06.2026

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AfD bleibt Beobachtungsobjekt des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz

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Nachzahlung und Vertragsstrafe nach manipuliertem Strom- und Gasverbrauch in Cannabis-Plantagenfall

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Dashcam erlaubt? Helmkamera und Dashcam als Beweismittel nach einem Unfall

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17.06.2026

Kindesunterhalt 2026: Neue Düsseldorfer Tabelle und wichtige Vorsorge für Eltern

16.06.2026

Amtshaftungs­anspruch wegen fortbestehender Passfahndung nach Wiederauffinden eines Reisepasses bejaht

16.06.2026

Kein Anspruch eines AfD-Politikers auf Einstellung in den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei

16.06.2026

Betriebskos­tenabrechnung: Ohne Belege keine Zahlung – der BGH stärkt Mieterrechte deutlich

16.06.2026

Adventskalender mit Erotik-Artikeln muss nicht unbedingt detaillierte Materialangaben enthalten

15.06.2026

Rassistische Chat-Beiträge von Beamten stellen nicht automatisch Verstoß gegen Verfassungstreue dar

15.06.2026

Deutsche Wohnen muss für verspätete Mieterdaten-Löschung 900 000 Euro DSGVO-Geldbuße zahlen

15.06.2026

Befristete Beschäftigte dürfen bei internen Stellenanzeigen ausgeschlossen werden – wenn ein Sparprogramm das sachlich trägt

15.06.2026

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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