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Samstag, 06.09.2025
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Elefantenrennen

LKW-Überholvorgang auf der Autobahn: Wie schnell muss ein überholender LKW sein?

Wie schnell muss ein überholender LKW sein? Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass ein Lkw versucht einen anderen Lkw auf

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Mobiltelefon

Darf man an einer roten Ampel mit dem Handy telefonieren?

Besteht das Telefonverbot auch vor einer roten Ampel? Steht man mit seinem Auto vor einer roten Ampel und ist der

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Spritreserven

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen?

Wie viel Benzin darf man zu Hause lagern oder im Auto als Reserve mitnehmen? Mietwohnung und Keller Die Lagerung von

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Wohnwagen

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten?

Wo darf man mit dem Wohnwagen oder Wohnmobil über­nachten? Grund­sätzlich darf man überall dort mit seinem Wohnwagen bzw. Wohnmobil zumindest

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Radfahrverbot

Fahrradfahrverbot: Kann einem Radfahrer das Fahrradfahren verboten werden?

Kann einem Radfahrer das Fahrradfahren verboten werden? Einem Radfahrer kann unter bestimmten Voraussetzungen das Fahrradfahren verboten werden. Die Verwaltungsgerichte haben

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Taub

Darf man während des Fahrradfahrens mit Kopfhörern Musik hören?

Darf man während des Fahrradfahrens mit Kopfhörern Musik hören? Es ist grundsätzlich gestattet, während des Fahrradfahrens Musik zu hören. Es

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Radwegbenutzungspflicht

Fahrradweg: Muss man als Fahrradfahrer den Radweg benutzen?

Muss man als Radfahrer den Radweg benutzen? Ein Radfahrer ist dann verpflichtete den Radweg zu benutzen, wenn dies durch ein

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Autounfall

Ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts bei Weigerung der Versicherung für Verkehrsunfall zu zahlen sinnvoll?

Ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts bei Weigerung der Versicherung für Autounfall zu zahlen sinnvoll? Die Beauftragung eines Rechtsanwalts ist durchaus

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Bußgeldbescheid

Einspruch gegen Bußgeldbescheid: Welche Gerichts- und Anwaltskosten entstehen?

Welche Gerichts- und Anwaltskosten entstehen nach einem Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid? Gerichtskosten Beschäftigt sich ein Amtsgericht mit dem Fall und

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Kfz-Kennzeichen

Ist das Unkenntlichmachen eines Nummernschildes strafbar?

Ist das Unkenntlichmachen eines Nummernschildes strafbar? Wer sein Nummernschild, egal aus welchem Grund, absichtlich unkenntlich macht, kann sich nach §

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recht-aktuell.de

Kein Schadensersatz für abgebrochenen Zahn wegen eines Obstkerns im Früchte-Vollkornmüsli

05.09.2025
Im Müsli auf einen Obstkern oder –stein zu beißen, kann schmerzhaft sein und einen Zahn abbrechen. Aber gibt es deswegen Schadensersatz? Nein, entschieden Amts- und Landgericht Lübeck. Denn mit Kernen und ...

Unwirksame Nacherbeneinsetzung im Testament

05.09.2025

Alkoholverbot auf dem Brüsseler Platz in Köln bleibt vorerst bestehen

05.09.2025

Tötung aller Honigbienen von insgesamt 263 Bienenvölkern gemäß der Bienenseuchen-Verordnung rechtmäßig

05.09.2025

Krachparade Aachen 2025 ist keine Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts

05.09.2025

Keine verschuldens­unabhängige Gefährdungshaftung für E-Scooter

04.09.2025

Verlustmeldung einer EC-Karte nach 30 Minuten kann verspätet sein

04.09.2025

Beschlagnahme eines Smartphones wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gemäß § 201 StGB wohl nicht rechtmäßig

04.09.2025

Zwangsgeld von 10x 3000 Euro wegen zehn einzelner Verstöße gegen baurechtliche Nutzungsuntersagung rechtmäßig

04.09.2025

Pflichtteil trotz Familienkrach – erbt das entfremdete Kind?“

04.09.2025

Strafbarkeit wegen Geldwäsche bei zur Verfügung stellen des Kontos für eine Überweisung durch einen Freund

03.09.2025

BU-Rente bei Radikulopathie beantragen und durchsetzen

03.09.2025

Kein Recht zur Sperrung eines auf den eigenen Grundstücken verlaufenden Gehwegs

03.09.2025

Erbschein und Testament

03.09.2025

Angebliche „Handyspange“ schützt Autofahrer nicht vor Bußgeld

03.09.2025

Bezeichnung „Schwuchtel“ als Formalbeleidigung strafbar

03.09.2025

Wie bekommen Opfer von PayPal-Betrug ihr Geld zurück?

03.09.2025

Kommissaranwärterin kann nach Tragen von dienstlichen Bekleidungs­gegenständen auf privater Mottoparty entlassen werden

02.09.2025

Landwirt muss keine IHK-Beiträge für Solaranlagen zahlen

02.09.2025

Sprengstoff­entschärfer der Bundeswehr dürfen Zulagen behalten

02.09.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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