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Dienstag, 16.12.2025
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Archiv Vertragsrecht

Fitnessvertrag

Fitnessstudio: Dürfen Sportstudios lange Vertragslaufzeiten fordern?

Mehrere deutsche Gerichte haben Laufzeiten von zwölf Monaten anerkannt. Teilweise werden sogar Laufzeiten von 24 Monaten als rechtlich zulässig angesehen.

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Reingelegt

Was versteht man unter Branchenbuchabzocke?

Was versteht man unter Branchenbuchabzocke? Der Begriff Branchenbuchabzocke bezeichnet eine Betrugsmasche von meist im Ausland sitzenden Unternehmen. Diese unterhalten im

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Minus-Zinsen

Negativ-Zinsen: Darf die Bank auf Spareinlagen negative Zinsen berechnen und Geld einbehalten?

Darf die Bank auf Spareinlagen negative Zinsen berechnen und Geld einbehalten? Eine Bank darf nur dann auf Spareinlagen Minus-Zinsen berechnen,

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Schufa

Falscher Schufa-Eintrag: Was kann man gegen einen falschen Eintrag bei der Schufa machen?

„SCHUFA – Wir schaffen Vertrauen“ … so wirbt die Schufa Holding AG (Eigenbeschreibung SCHUFA) auf ihrer Internetpräsenz. Hauptsächlich Vertrauen schafft

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Gewerbeportal

Ist die Gewerbeauskunft-Zentrale bzw. GWE eine Behörde?

Ist die Gewerbeauskunft-Zentrale bzw. GWE eine Behörde? Bei der Gewerbeauskunft-Zentrale handelt es sich, auch wenn das Formular der GWE einen

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Rechtsfrage

Wann muss die Schufa gespeicherte Daten wieder löschen?

Wann muss die Schufa gespeicherte Daten wieder löschen? Die Schufa ist verpflichtet Daten nach einer gewissen Frist oder mit dem

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Welche Daten speichert die Schufa und woher kommen die Daten?

Welche Daten speichert die Schufa? Die Schufa speichert folgende Daten ab: Private Daten o Vor- und Nachname sowie Geburtsname o

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Schenkung eines Autos unter nichtehelichen Lebenspartnern: Wie verschenkt man ein Auto an seinen Freund oder seine Freundin?

Wie verschenkt man ein Auto an seinen Freund oder seiner Freundin? Abschluss eines Schenkungsvertrags Die Schenkung eines Autos bedarf wie

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Nutzungsuntersagung wegen Fehlen eines zweiten Rettungswegs rechtmäßig

15.12.2025
Die Stadt Bochum hat neun Bewohnerinnen und Bewohnern der „Villa Kunterbunt“, einer Haushälfte eines denkmalgeschützten Hauses aus dem Jahr 1898, die Nutzung wegen brandschutz­rechtlicher Mängel zu ...

Krankenhaus-Vergütungsfragen können grundsätzlich nicht im Eilverfahren geklärt werden

15.12.2025

Wolf darf nicht in Umsetzung des von der Umweltminis­terkonferenz Ende 2023 verabredeten "Schnellab­schussver­fahrens" geschossen werden

15.12.2025

Keine Rentenver­sicherungs­pflicht bei bloßer Sachleistungsaushilfe

15.12.2025

Schichtzulagen für freigestellte Betriebsrats­mitglieder: Anspruch bei Ausübung der Betriebsratsarbeit außerhalb des regulären Schichtsystems

15.12.2025

3 Projekte in der Kinder- und Jugendhilfe 2025, auf die ich stolz bin

12.12.2025

Zur abfallrechtlichen Strafbarkeit des "Beaching" - das Abwracken von funktionsfähigen Schiffen durch das gezielte Aufgrundlau­fenlassen auf einem Strand und ...

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12 von 12 im Dezember 2025

12.12.2025

12 von 12 im November 2025

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Erbfolge im Konflikt

12.12.2025

Reise und Erbe: So regeln Sie Ihr Testament mit Bedingungen

12.12.2025

Steuerfreiheit für Stiftungs­zuwendungen nur bei klarer Satzung

12.12.2025

Eilantrag gegen neues Vergütungsmodell für Hebammen ohne Erfolg

12.12.2025

Jagdrechtliche Schonzeitverkürzung ohne vorangegangene sog. FFH-Verträglich­keitsprüfung ist rechtswidrig

12.12.2025

Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga ist kein Arbeitnehmer

12.12.2025

Umgangsausschluss nur bei konkreter Kindeswohl­gefährdung

11.12.2025

Theaterintendant - Arbeitsgerichte zuständig für Kündigungsstreit

11.12.2025

Bundesfinanzhof hält Grundsteuer „Bundesmodell“ für verfassungskonform

11.12.2025

Weihnachtsgeld: Steuer, Sozialabgaben und Ihr Anspruch

11.12.2025

Keine Rentenkürzung: BGH erklärt Kürzungsklausel Riester-Rentenvertrag für unwirksam

11.12.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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