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Montag, 15.12.2025
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Archiv Zivilrecht

Arbeitstag oder Werktag

Gilt der Samstag als ein Werktag?

Gilt der Samstag als ein Werktag? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen (Bsp.: ). Insofern

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Schenkungsrecht

Wann kann man eine Schenkung wegen groben Undanks widerrufen?

Wann kann man eine Schenkung wegen groben Undanks widerrufen? Nach dem Gesetz kann der Schenker eine widerrufen, wenn sich der

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Verschollen

Verschwunden auf Kreuzfahrt: Wann kann eine auf einem Kreuzfahrt­schiff über Bord gegangene Person für tot erklärt werden?

Wann kann eine auf einem Kreuzfahrt­schiff über Bord gegangene Person für tot erklärt werden? Nach dem Verschollen­heits­gesetz (VerschG) kann derjenige,

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Kurzzeitiges Fehlverhalten

Was ist ein Augenblicksversagen?

Was ist ein Augenblicksversagen? Von einem Augenblicksversagen im rechtlichen Sinn spricht man, wenn jemand für einen kurzen Moment unaufmerksam ist.

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Rechtsfrage
Fake-Notruf

Polizei- und Feuerwehr­einsatz nach Fake-Notruf: Was droht beim Missbrauch des Notrufs?

Was droht beim Missbrauch des Notrufs? Der Missbrauch der Notruf­nummern ist zunächst einmal nach § 145 Abs. 1 StGB strafbar.

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Graffiti

Kann ein Graffiti-Sprüher anhand seines Tags identifiziert und straf­rechtlich zur Verantwortung gezogen werden?

Kann ein Graffiti-Sprüher anhand seines Tags identifiziert und straf­rechtlich zur Verantwortung gezogen werden? Ob der Tag-Schriftzug ausreicht, um einen Graffiti-Sprüher

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Diebstahl

Shampoo, Seife, Hausschuhe, Kugel­schreiber, Notizblock, Handtuch, Bademantel: Was darf man aus dem Hotelzimmer mit nach Hause nehmen?

Was darf man aus dem Hotelzimmer als Souvenir mit nach Hause nehmen? Es ist grund­sätzlich unzulässig etwas aus dem Hotelzimmer

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184. Oktoberfest

Münchner Oktoberfest: Ist auf den Wiesn alles erlaubt oder gibt es rechtliche Schranken?

Rücksicht auf die Mitmenschen Wer auf dem Oktoberfest geht, will natürlich ausgiebig feiern. Dagegen ist auch gar nichts einzuwenden. Man

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Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

Darf ein Gast im Restaurant sein Essen fotografieren und das Bild ins Netz stellen? Wenn ein Restaurant­besitzer das Fotografieren des

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Zurückb­ehaltunsg­recht

Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten?Kann ein Zurückbehaltungsr­echt an einem Hund geltend gemacht werden?

Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten? Das Amtsgericht Duisburg hat im Jahr 2009

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recht-aktuell.de

Zur abfallrechtlichen Strafbarkeit des "Beaching" - das Abwracken von funktionsfähigen Schiffen durch das gezielte Aufgrundlau­fenlassen auf einem Strand und ...

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Der II. Strafsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat die Revision der Staatsanwaltschaft Kiel gegen ein freisprechendes Urteil des Amtsgerichts Rendsburg als unbegründet verworfen und damit den ...

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Erbfolge im Konflikt

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Steuerfreiheit für Stiftungs­zuwendungen nur bei klarer Satzung

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Reise und Erbe: So regeln Sie Ihr Testament mit Bedingungen

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Eilantrag gegen neues Vergütungsmodell für Hebammen ohne Erfolg

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Jagdrechtliche Schonzeitverkürzung ohne vorangegangene sog. FFH-Verträglich­keitsprüfung ist rechtswidrig

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Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-Liga ist kein Arbeitnehmer

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Umgangsausschluss nur bei konkreter Kindeswohl­gefährdung

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Keine Rentenkürzung: BGH erklärt Kürzungsklausel Riester-Rentenvertrag für unwirksam

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Oberverwal­tungsgericht stoppt Wolfsabschuss von Wolf GW3559m im Landkreis Helmstedt

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Verbot von E-Scooter-Touren durch Weinberge bleibt bestehen

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Schutz der Privatsphäre steht Veröffentlichung eines Badefotos der Fürstenfamilie aus Monaco entgegen

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KI und Urheberrecht: Fotograf muss Nutzung seines Fotos in KI-Datenbank hinnehmen

10.12.2025

Gericht stoppt vorerst Wolfsabschuss

09.12.2025

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über den Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämienspar­verträgen

09.12.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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