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Donnerstag, 18.09.2025
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Arbeitstag oder Werktag

Gilt der Samstag als ein Werktag?

Gilt der Samstag als ein Werktag? Nach Ansicht der Gerichte ist der Samstag als ein Werktag anzusehen (Bsp.: ). Insofern

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Schenkungsrecht

Wann kann man eine Schenkung wegen groben Undanks widerrufen?

Wann kann man eine Schenkung wegen groben Undanks widerrufen? Nach dem Gesetz kann der Schenker eine widerrufen, wenn sich der

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Verschollen

Verschwunden auf Kreuzfahrt: Wann kann eine auf einem Kreuzfahrt­schiff über Bord gegangene Person für tot erklärt werden?

Wann kann eine auf einem Kreuzfahrt­schiff über Bord gegangene Person für tot erklärt werden? Nach dem Verschollen­heits­gesetz (VerschG) kann derjenige,

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Kurzzeitiges Fehlverhalten

Was ist ein Augenblicksversagen?

Was ist ein Augenblicksversagen? Von einem Augenblicksversagen im rechtlichen Sinn spricht man, wenn jemand für einen kurzen Moment unaufmerksam ist.

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Rechtsfrage
Fake-Notruf

Polizei- und Feuerwehr­einsatz nach Fake-Notruf: Was droht beim Missbrauch des Notrufs?

Was droht beim Missbrauch des Notrufs? Der Missbrauch der Notruf­nummern ist zunächst einmal nach § 145 Abs. 1 StGB strafbar.

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Graffiti

Kann ein Graffiti-Sprüher anhand seines Tags identifiziert und straf­rechtlich zur Verantwortung gezogen werden?

Kann ein Graffiti-Sprüher anhand seines Tags identifiziert und straf­rechtlich zur Verantwortung gezogen werden? Ob der Tag-Schriftzug ausreicht, um einen Graffiti-Sprüher

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Diebstahl

Shampoo, Seife, Hausschuhe, Kugel­schreiber, Notizblock, Handtuch, Bademantel: Was darf man aus dem Hotelzimmer mit nach Hause nehmen?

Was darf man aus dem Hotelzimmer als Souvenir mit nach Hause nehmen? Es ist grund­sätzlich unzulässig etwas aus dem Hotelzimmer

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184. Oktoberfest

Münchner Oktoberfest: Ist auf den Wiesn alles erlaubt oder gibt es rechtliche Schranken?

Rücksicht auf die Mitmenschen Wer auf dem Oktoberfest geht, will natürlich ausgiebig feiern. Dagegen ist auch gar nichts einzuwenden. Man

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Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

Darf ein Gast im Restaurant sein Essen fotografieren und das Bild ins Netz stellen? Wenn ein Restaurant­besitzer das Fotografieren des

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Zurückb­ehaltunsg­recht

Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten?Kann ein Zurückbehaltungsr­echt an einem Hund geltend gemacht werden?

Darf ein Tierarzt den behandelten Hund im Falle der Nicht­zahlung der Rechnung behalten? Das Amtsgericht Duisburg hat im Jahr 2009

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recht-aktuell.de

Verfassungs­beschwerde von Joachim Paul gegen Nichtzulassung zur Oberbürger­meisterwahl in Ludwigshafen bleibt ohne Erfolg

18.09.2025
Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungs­beschwerde des von der Alternative für Deutschland – AfD – nominierten Kandidaten Joachim Paul gegen die ...

Bei Fan-Tumulten am Bahnhof kann auch schon mal ein Unbeteiligter Reizgas von der der Polizei abbekommen

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Grundstücks­übertragung im Ehevertrag: Wann Schenkungsteuer fällig wird

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Auswahlentscheidung hinsichtlich der Zulassung von Händlern für einen Volksfest muss transparent und nachvollziehbar sein

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Der ultimative Guide: Grad der Behinderung beantragen – alles, was Sie wissen müssen

18.09.2025

Abgelehnter AfD-Kandidat zur Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen scheitert mit Verfassungs­beschwerde

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Unwirksame außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist kann als ordentliche Kündigung gedeutet werden – Kündigungs­schutzklage bleibt ohne Erfolg

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Wer das Grab besucht, erbt: Die bizarren Regelungen der Hotelierserbin

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Geldauflagen im Strafverfahren sind steuerlich nicht abziehbar

16.09.2025

Reiserveranstalter haftet für unzutreffende Angaben eines Reisebüros zum Zustand des gebuchten Hotelzimmers

16.09.2025

Mithaftung wegen Betriebsgefahr für Unfall bei „Touristenfahrt“ auf Nordschleife im Nürburgring

16.09.2025

Der Vermietung von Dachflächen für Zwecke der Stromerzeugung mittels Photovoltaikanlagen kommt bei einem Wohnungsunternehmen nur eine untergeordnete Bedeutung zu

16.09.2025

Zur Bildung einer Abrechnungseinheit für die Berechnung von Ausbaubeiträgen

16.09.2025

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Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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