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Montag, 19.01.2026
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Archiv Fahreignungsregister

Christbaum-Transport

Weihnachts­baum-Transport auf Autodach oder im Kofferraum: Darf man einen Weihnachts­baum auf dem Autodach transportieren und wie weit darf der Weihnachts­baum aus dem Kofferraum ragen?Wie hoch ist das Bußgeld, wenn der Weihnachts­baum nicht korrekt gesichert ist?

Grund­sätzlich ist es gestattet, einen Weihnachts­baum mit dem Pkw zu transportieren. Dabei muss der Baum aber gesichert werden, dass er

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Alkoholgrenzen auf dem E-Scooter
Elektroroller

Bußgeld, Punkte, Fahrerlaubnisentzug: Welche Alkoholgrenzen gelten auf dem E-Scooter?Drohen Punkte in Flensburg auch, wenn man keine Fahrerlaubnis hat?

Alkohol am Steuer ist kein harmloses Vergehen, sondern kann sogar eine Straftat sein. Ab einem bestimmten Promillewert wird das Fahren

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Neuer Bußgeldkatalog ab 01.05.2014: Wie erhöhen sich die Bußgelder bei Verkehrsverstößen?

Wie erhöhen sich die Bußgelder bei Verkehrsverstößen? Die folgenden Tabellen geben Ihnen eine Übersicht über die Veränderungen der Bußgeldhöhe für

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Fahreignungsregister ab dem 01.05.2014: Welche Änderungen gibt es für Autofahrer?

Welche Änderungen gibt es für Autofahrer durch das Fahreignungsregister? Herabsetzung der Punktobergrenze Zunächst einmal wird die Punktobergenze heruntergesetzt. Früher verlor

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Rechtsfrage

Punktereform in Flensburg zum 01.05.2014: Wird das Verkehrszentralregister (Verkehrssünderkartei) abgeschafft?

Wird das Verkehrszentralregister mit der Punktereform abgeschafft? Durch die Reform des Punktesystems wird das Verkehrszentralregister nicht im eigentlichen Sinne abgeschafft,

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recht-aktuell.de

Gesellschaft kann Eintragung ihres Firmennamens in Versalien fordern

19.01.2026
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat beschlossen, dass die Registereintragung eines Firmennamens ohne Übernahme der von der Gesellschaft verwendeten Schreibweise in Versalien ermessensfehlerhaft sein kann. ...

Wenn KI Texte schreibt: Arbeitser­leichterung mit rechtlichen Risiken

19.01.2026

Münchner Bürgerbegehren "HochhausSTOP" ist unzulässig

19.01.2026

Mobiler sozialer Dienst braucht für Fahrten keine Genehmigung nach dem Personenbe­förderungsgesetz

19.01.2026

Kein Schülerbe­triebspraktikum bei einem Mitglied des Landesvorstandes der AfD Brandenburg

16.01.2026

Eine zu Unrecht gewährte Energiepreis­pauschale muss das Finanzamt bei rechtmäßiger Auszahlung durch den Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückfordern

16.01.2026

Nord-Stream-Pipeline Sabotage-Anschlag: Bundesgerichtshof hält ukrainische Geheimdienst­operation für möglich

16.01.2026

Firmenwagen­besteuerung: Stellplatzkosten mindern den geldwerten Vorteil nicht

16.01.2026

Unpfändbarkeit des einzigen Kfz bei Agoraphobie

15.01.2026

Beschäftigte von Berliner Unis haben Anspruch auf Hauptstadtzulage

15.01.2026

Feuerwehrgebühren für Löscheinsatz nach Entsorgung von Kaminasche in Biotonne rechtmäßig

15.01.2026

Erfolglose Klage einer Gemeinde gegen Vorbescheid für Windenergieanlagen: Keine Berücksichtigung späterer Rechtsänderungen

15.01.2026

Geldgeschenk zu Ostern in Höhe von 20.000 Euro kein steuerfreies "übliches Gelegenheits­geschenk"

14.01.2026

„Wer erbt das Haus? – Warum gerade jetzt so viele Familien über Erbrecht sprechen“

14.01.2026

Kirchenmit­gliedschaft als Einstellungs­kriterium: Wann ist sie zulässig?

14.01.2026

Pflichtteils­anspruch und Unternehmens­bewertung 

14.01.2026

Betreiber eines Corona-Testzentrums wegen mehrfachen Betruges zu Freiheitsstrafe verurteilt

14.01.2026

12 von 12 im Januar 2026

13.01.2026

Umgangsverweigerung eines Kindes zu einem Elternteil kann ohne konkrete Anhaltspunkte nicht auf unbewusste Beeinflussung des Kindes durch anderen Elternteil ...

13.01.2026

Traktor-Blockade auf Autobahn A11 verboten - Bauern scheitern mit Antrag gegen Versammlungsverbot

13.01.2026

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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