Darf man als Mieter oder Wohnungseigentümer eine Parabolantenne auf dem Balkon anbringen?
Darf man als Mieter eine Parabolantenne auf dem Balkon anbringen? Das , dass einem Mieter nicht generell das Aufstellen einer
WeiterlesenArchiv
Darf ein Arbeitgeber wegen Homosexualität kündigen?
Darf ein Arbeitgeber wegen Homosexualität kündigen? Grundsätzlich darf ein Arbeitgeber einen seiner Arbeitnehmer nicht wegen seiner Homosexualität kündigen. Denn kein
Weiterlesen Was bedeuten Anfangsverdacht, hinreichender Tatverdacht und dringender Tatverdacht?
Was bedeutet Anfangsverdacht? Nach § 152 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, wegen aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern
WeiterlesenUnfallflucht: Kann man bei einem kleinen Unfall einen Zettel mit seiner Anschrift am Scheibenwischer des Geschädigten hinterlassen?
Genügt ein Zettel mit Anschrift um den Vorwurf der Unfallflucht zu begegnen? Grundsätzlich gilt, wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt,
WeiterlesenDarf ein Mieter eine Katzenklappe einbauen?
Darf ein Mieter eine Katzenklappe einbauen? Das Landgericht Berlin hat in einem Fall die fristlose Kündigung eines Mieters für wirksam
WeiterlesenRote Fußgängerampel: Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen?
Darf man als Fußgänger neben der Ampel bei Rot über die Straße gehen? Es dürfte zunächst jedem klar sein, dass
Weiterlesen Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen?
Müssen Motorradfahrer eine besondere Schutzkleidung tragen? Motorradfahrer sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, neben einem Motorradhelm noch weitere Schutzkleidung zu tragen.
WeiterlesenFIS-Regeln auf der Skipiste: Was sind die FIS-Regeln?
Die FIS-Regeln sind die Verhaltensregeln des Internationalen Skiverbandes. Bei allen Unfällen auf Skipisten sind die FIS-Regeln rechtlich bindend. Die FIS-Regeln
WeiterlesenKündigung per Handy: Kann man als Arbeitgeber einem Arbeitnehmer per SMS oder WhatsApp kündigen?
Kann man als Arbeitgeber einem Arbeitnehmer per SMS oder WhatsApp kündigen? Einem Arbeitnehmer kann nicht per SMS oder WhatsApp gekündigt
Weiterlesen Reisepassentzug: Darf bei Steuerschulden der Reisepass entzogen werden?
Darf bei Steuerschulden der Reisepass entzogen werden? Nach § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 Nr. 4 des
Weiterlesen