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Rechtsfragen aus dem Grundrechte

Ist eine Beschneidung von Jungen aus nicht medizinischen Gründen strafbar oder nicht und was regelt der neue § 1631 d BGB?

[16.10.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Mai 2012 entschied eine Strafkammer des Land­gerichts Köln, dass es sich bei der Beschneidung eines vierjährigen Jungen ohne medizinische Notwendigkeit um eine rechts­widrige Körper­verletzung handelte - trotz Einwilligung der Eltern (Az.: 151 Ns 169/11). Eine neue gesetzliche Regelung - § 1631 d BGB - soll Klarheit in dieser Rechtsfrage bringen und erlaubt eine Beschneidung unter bestimmten Bedingungen.mehr »


Straf­verfolgung

Was bedeutet Immunität von Abgeordneten?

[29.09.2017] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWas sich hinter der Immunität von Abgeordneten verbirgt, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »


Aufzeichnung

Dashcam: Darf man in Deutschland aus dem Auto heraus den Verkehr filmen?

[08.09.2015] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIst die Dashcam in Deutschland erlaubt oder ist die Dashcam verboten? Darf man aus dem Auto den Verkehr mit einer Dashcam filmen?mehr »


Was ist eine Verfassungsbeschwerde?

[04.03.2014] BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUm was es sich bei der Verfassungsbeschwerde handelt und was bei ihr zu beachten ist, soll durch diese Rechtsfrage geklärt werden.mehr »

 
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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B. unter www.anwaltsregister.de finden können.