Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- Crocs: Eintragung eines Geschmacksmusters nichtig (15.03.2018)
- Seitliche Parallelstreifen auf Schuhen: Adidas gewinnt Markenstreit (01.03.2018)
- "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz (01.02.2018)
- Wortmarke "OCHSENBROT" durch Nutzung der Bezeichnung "Oxbrot" nicht verletzt (02.01.2018)
- Verkauf von "Champagner Sorbet" verletzt nicht zwingend geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne" (20.12.2017)
- Schwarz gefärbt statt natürlich gereift - Bezeichnung "Oliven-Mix" für Verbraucher nicht irreführend (20.11.2017)
Neues aus dem Gerichtssaal
- Errichtung eines Gartenhauses bedarf der Zustimmung der Miteigentümer (22.04.2018)
- Deutsche Telekom nicht zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet (20.04.2018)
- BGH: Wohnungseigentümer hat Anspruch auf Auszahlung der zwecks Schadensregulierung am Sondereigentum gezahlten Versicherungsleistung (20.04.2018)
- Weitergabe von Patientendaten an unbefugte Dritte rechtfertigt fristlose Kündigung einer Arzthelferin (20.04.2018)
- Aberkennung der Beamtenpension nach ausländischem Strafurteil rechtmäßig (20.04.2018)
- Videoaufnahme eines Betrunkenen und Weitergabe der Aufnahmen an Dritte stellt schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung dar (20.04.2018)
Neue Fachartikel
- »Arbeitszeitreduzierung: Antrag auf Teilzeit braucht keine Begründung (20.04.2018)
- »AG Konstanz: Versicherung muss nach Unfall Kosten gemäß Gutachten erstatten (20.04.2018)
- »Streit um Adblock Plus: BGH erlaubt Einsatz von Werbeblockern (20.04.2018)
- »BGH stärkt Rechte von Bankkunden: Aufrechnungsverbotsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken unwirksam (20.04.2018)
- »BFH: Keine Verlängerung des Kindergeldanspruchs wegen Dienst im Katastrophenschutz (20.04.2018)
- »Außerdienstliche Straftat rechtfertigt nicht immer fristlose Kündigung (19.04.2018)
