Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- BGH: Markenverletzung durch programmierte Aufnahme einer Marke in Quelltext einer Internetseite durch Suchanfragen der Nutzer (10.05.2017)
- Google-Adword-Kampagne: Werbender haftet als "Störer" bei Erscheinen von Werbeanzeigen mit geschützter Unternehmensbezeichnung (24.04.2017)
- "Plim Plim" - Standardklingelton kann wegen seiner Banalität nicht als Unionsmarke eingetragen werden (13.09.2016)
- BGH: Händler trifft Überwachungs- und Prüfpflicht hinsichtlich der Produktbeschreibungen seiner Angebote bei Amazon-Marketplace (16.08.2016)
- Roten Farbmarke der Sparkassen muss nicht im Markenregister gelöscht werden (21.07.2016)
- Gericht der Europäischen Union hebt Entscheidung zur Nichtigerklärung der Marke "Winnetou" auf (18.03.2016)
Neues aus dem Gerichtssaal
- In Sachsen haften für Behandlungsfehler eines Notarztes die Rettungszweckverbände oder die Landkreise und kreisfreien Städte (20.07.2017)
- Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen für Übertragung im Kabelnetz bezahlen (20.07.2017)
- Ausbildung und Verkauf von Blindenführhunden begründet gewerbliche Tätigkeit (20.07.2017)
- BVerwG: Vergabe der Stellplätze für Wahlplakate bestimmt sich nach abgestufter Chancengleichheit (20.07.2017)
Neue Fachartikel
- »Zeckenbiss: Oberverwaltungsgericht erkennt Dienstunfall nicht an (20.07.2017)
- »Anwalt für Scheidung in Berlin (20.07.2017)
- »OLG Hamm: Kein Sachmangel bei Silberfischchen in gebrauchter Wohnung (20.07.2017)
- »NL Nord Lease AG setzt fragliche Forderungen gegen Anleger per Mahnbescheid durch (20.07.2017)
- »Testament auf verschiedenen Zettel: Ernsthaftes Testament oder bloß ein Entwurf? (20.07.2017)
- »Widerspruch beim Finanzamt gegen den Steuerbescheid lohnt sich (20.07.2017)
