Rechtsfragen aus dem Markenrecht
Was versteht man im Rahmen einer Markenanmeldung unter „Nizzaklassen“?
[26.10.2016] 
Wer eine Ware oder Dienstleistung als Marke anmelden möchte, wird zwangsläufig mit den sogenannten „Nizzaklassen“ in Berührung kommen. Doch was ist darunter zu verstehen?mehr »
Markenanmeldung: Wie melde ich eine Marke an?
[30.10.2015] Einer Marke kommt eine Identifizierungs- bzw. Kennzeichnungsfunktion zu. Sie ist daher ein entscheidendes Mittel im Kampf um den Wettbewerb mit anderen Unternehmen. Doch wie meldet man eine Marke an?mehr »
Darf man bei Google-AdWords fremde Markennamen als Schlüsselwörter (Keywords) hinterlegen?
[18.12.2012] Durch das Registrieren eines bestimmten Schlüsselwortes im Rahmen der AdWords-Werbung bei Google erscheint immer bei Eingabe des Wortes in dem Suchfenster eine passende Anzeige dazu. Kann ich also als Unternehmen eine fremde Marke als Keyword verwenden, um damit mein Produkt zu bewerben?mehr »
Neues aus dem Markenrecht
- BGH: Markenverletzung durch programmierte Aufnahme einer Marke in Quelltext einer Internetseite durch Suchanfragen der Nutzer (10.05.2017)
- Google-Adword-Kampagne: Werbender haftet als "Störer" bei Erscheinen von Werbeanzeigen mit geschützter Unternehmensbezeichnung (24.04.2017)
- "Plim Plim" - Standardklingelton kann wegen seiner Banalität nicht als Unionsmarke eingetragen werden (13.09.2016)
- BGH: Händler trifft Überwachungs- und Prüfpflicht hinsichtlich der Produktbeschreibungen seiner Angebote bei Amazon-Marketplace (16.08.2016)
- Roten Farbmarke der Sparkassen muss nicht im Markenregister gelöscht werden (21.07.2016)
- Gericht der Europäischen Union hebt Entscheidung zur Nichtigerklärung der Marke "Winnetou" auf (18.03.2016)
Neues aus dem Gerichtssaal
- DIE PARTEI: Kein falscher Rechenschaftsbericht 2014 (22.09.2017)
- Zuweisung der Ehewohnung an Ehefrau aufgrund von durch Ehemann während ihrer Abwesenheit vorgenommen Veränderungen an Wohnung (22.09.2017)
- Gelegentliches Ablegen von ein bis zwei Schaufeln Schnee auf dem Grundstück des Nachbarn stellt keine gravierende Beeinträchtigung des Grundstückseigentums dar (22.09.2017)
- Wettbewerbsverstoß aufgrund Bewerbens eines homöopathischen Arzneimittels mit bekannter TV-Schauspielerin (22.09.2017)
- Modernisierungsmieterhöhung nach Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete auf Basis des nicht modernisierten Zustands zulässig (22.09.2017)
- VW-Abgasskandal: Zulassungsbehörde darf Informationen über Teilnahme an Diesel-Rückruf weitergeben (22.09.2017)
Neue Fachartikel
- »Vermieter darf Rauchen in Mietwohnungen nicht untersagen (22.09.2017)
- »Auch Kinder haben Anspruch auf Rehamaßnahmen (22.09.2017)
- »Impfung des Kindes bedarf der Zustimmung beider Elternteile (22.09.2017)
- »Hochverschuldetes Erbe: Richtiges Verhalten der Erben bei verschuldetem Nachlass (22.09.2017)
- »Pflücken von Obst aus Nachbars Garten kann als Diebstahl gelten (21.09.2017)
- »Neue juris Rechercheoberfläche (21.09.2017)
