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Dienstag, 09.12.2025
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Archiv Urheberrecht

Olympia-Rabatt, olympiaverdächtig und olympiareif

Olympische Ringe: Darf man das Olympia-Logo und Wörter mit "Olympia" oder "olympisch" benutzen?

Wer darf das Logo der Olympischen Ringe nutzen? Im Jahr 2004 trat in Deutschland das Gesetz zum Schutz des olympischen

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Fußball Europameisterschaft 2024
UEFA EURO 2024

Was muss ich zum Lärmschutz und zu UEFA-Urheberrechten und GEMA-Lizenzen für das Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft 2024 wissen?Rechtliches zum Public Viewing bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland

Die Fußball-Europameisterschaft findet in Deutschland vom 14. Juni bis zum 14. Juli 2024 statt. Von den insgesamt 51 Spielen beginnen

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Filesharing

Pauschaler Schadenersatz bei Filesharing: Muss ich bei einer Abmahnung pauschale Schäden ersetzen?

Abgesehen davon, dass der Gesamtbetrag so oder so zu hoch erscheinen mag, kann eine seriöse Überprüfung eigentlich nur vorgenommen werden,

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Filesharing

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun?

Was kann ein Anwalt gegen eine Filesharing-Abmahnung tun? Ein Rechtsanwalt prüft folgende Dinge bei einer Abmahnung wegen Filesharing, um darauf

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Veröffentlichung von Fotos

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden?

Dürfen in einem Museum an­gefertigte Fotos auf Facebook veröffentlicht werden? Die Veröffentlichung von Fotos auf Facebook von Exponaten eines Museums

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Restaurant

Darf man in einem Lokal das Essen fotografieren und mit einem Smartphone ins Internet stellen?

Darf ein Gast im Restaurant sein Essen fotografieren und das Bild ins Netz stellen? Wenn ein Restaurant­besitzer das Fotografieren des

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Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Geistiges Eigentum schützen – Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es?

Grundsätzlich wird dabei unterschieden, ob eine individuelle Schöpfung auf der künstlerischen Ebene geschützt werden soll oder ob es um die

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Schadenersatz

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr?

Was ist eine fiktive Lizenzgebühr? Der Begriff der fiktiven Lizenzgebühr spielt vor allem im Urheberrecht eine Rolle, wenn der Inhaber

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Tätowierung

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen?

Darf ich mein Tattoo fotografieren und auf Facebook oder anderswo im Internet veröffentlichen? Bei der Beantwortung der Frage, ob die

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Melodie

Urheberschutz für Melodie: Steht ein Musiktitel nur als Ganzes unter Urheberschutz oder sind auch einzelne Melodien und Noten urheberrechtlich geschützt?

Steht ein Musiktitel als Ganzes unter Urheberschutz? Ein Musikwerk steht gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Urhebergesetzes (UrhG)

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recht-aktuell.de

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über den Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämienspar­verträgen

09.12.2025
Der Bundesgerichtshof hat erneut über den Referenzzins bei Prämienspar­verträgen entschieden. Er bestätigt, dass die vom Brandenburgischen Oberlandesgericht gewählten Referenzzinsen - konkret die Umlaufsrenditen ...

Württemberger Testament

09.12.2025

Milchviehbetrieb muss wegen erheblicher Mängel und tierschutz­rechtlicher Verstöße geschlossen werden

09.12.2025

Flüchtlings­unterkunft darf im allgemeinen Wohngebiet gebaut werden

09.12.2025

Nießbrauch gegen Einmalzahlung wird zur steuerpflichtigen Entschädigung 

09.12.2025

Windpark vor Sylt stört Lebensraum der Seetaucher nicht

08.12.2025

Widerruf der Zuchterlaubnis für Hundezüchterin wegen tierschutz­rechtlicher Unzuverlässigkeit erfolglos

08.12.2025

Kein Anscheinsbeweis mehr: Einwurf-Einschreiben gilt als zu fehleranfällig in der digitalen Praxis und ist damit derzeit kein rechtssicherer Zustellnachweis

08.12.2025

Die falsche Verdächtigung – objektiver Tatbestand verständlich erklärt

08.12.2025

„Er braucht doch jemanden an seiner Seite!“ – Und warum das Gericht trotzdem keine Schulbegleitung ab dem 1. Schultag zugesprochen hat

06.12.2025

Im Fall eines sogenannten "Württemberger Testaments" ist streng zwischen den Pflichten des Testaments­vollstreckers und des personengleichen Nießbrauchnehmers ...

05.12.2025

Keine Obergrenze für Coronatests - Abrechnungspraxis gegenüber Corona-Teststellen rechtswidrig

05.12.2025

Errichtung von Toren stellt noch keine unzulässige Beeinträchtigung des Wegerechts dar

05.12.2025

Pflichtteils­anspruch im Erbrecht: So scheiterte der Veltins-Sohn

05.12.2025

Weihnachtsfeier: Was ist erlaubt – und wann droht sogar eine fristlose Kündigung?

05.12.2025

Nicht jede Zahlung aus Russland verstößt gegen EU-Sanktionen

04.12.2025

James-Bond-Figur "Miss Moneypenny" nicht geschützt

04.12.2025

Regelbedarfe 2022 waren nicht verfassungswidrig zu niedrig bemessen

04.12.2025

Globale Mindeststeuer: US-Ausstieg spaltet die Steuerwelt

04.12.2025

Auf Parkplätzen bestehen geringere Anforderungen an die Räum- und Streupflicht als auf Fußgängergehwegen

04.12.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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