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Samstag, 06.12.2025
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Archiv Strafbarkeit

Schwarzfahren
Statt Geldstrafe bald Bußgeld

Welche Strafen drohen beim Schwarz­fahren?Justizministerium will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Etwa 148.000 mal im Jahr kommt es wegen Schwarzfahrens zur Anzeige. Grund genug für refrago.de (Rechtsfragen online) zu erläutern, welche

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Lebensgefahr

Hund im heißen Auto: Ist das Zurücklassen eines Hundes im Auto bei sommerlicher Hitze verboten oder gar strafbar?Strafbarkeit nach dem Tierschutzgesetz

Ist das Zurücklassen eines Hundes im Auto bei sommerlicher Hitze strafbar? Nach § 17 des Tierschutzgesetzes (TierSchG) macht sich derjenige

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Homosexualität
Homosexualität

Seit wann ist Homosexualität in Deutschland nicht mehr strafbar?Vor (genau) 30 Jahren endete die Strafbarkeit von Homosexualität in Deutschland - Ein langer Weg und kein Ruhmesblatt des Bundesverfassungsgerichts

Trotz immer größerer Toleranz und Akzeptanz in der Gesellschaft, ist das Thema Homosexualität noch immer aktuell. Dies hat z.B. das

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Sexualleben

SM, BDSM, Bondage, Schläge, Handschellen im deutschen Recht: Ist Sado-Maso-Sex, Fesseln oder Schlagen eines anderen mit der Reitpeitsche strafbar?

So manche peppen ihr Sexualleben durch unkonventionelle Elemente, wie SM oder Bondage auf. Bei SM geht es darum, durch die

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Straftatbestand

Ist Stromdiebstahl strafbar?

In Zeiten von hohen Strompreisen kann man eine Menge Geld sparen, wenn man einfach die Stromleitung des Nachbarn oder die

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Rechtsfrage
Bundestagswahl 2025

Beschmieren oder Entfernen eines Wahlplakats: Ist das Übermalen, Abhängen oder Zerstören eines Wahlplakats strafbar?

Ist das Übermalen, Abhängen oder Zerstören eines Wahlplakats strafbar? Wer ein Wahlplakat übermalt kann sich wegen Sachbeschädigung nach § 303

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Gehalt Bischof
Religionsausübung

Störung eines Gottesdienstes: Ist es strafbar, wenn man einen Gottesdienst stört?

Kann man sich wegen Störung eines Gottesdienstes strafbar machen? Die Störung eines Gottesdienstes ist in Deutschland nach § 167 Abs.

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Schwarz­fahren

Führt das Tragen eines Zettels mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ zur Straf­freiheit?

Führt das Tragen eines Zettels mit der Aufschrift „Ich fahre schwarz“ zur Straf­freiheit? Nach Ansicht des Bundes­gerichts­hofs mache sich nach

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Amoklaufankündigung

Ist das scherzhafte Ankündigen eines Amoklaufs bei Facebook strafbar?

Ist das scherzhafte Ankündigen eines Amoklaufs bei Facebook strafbar? Grundsätzlich kann die Ankündigung eines Amoklaufs über Facebook wegen Störung des

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Rechtsfrage
Flüchten

Gefängnisausbruch: Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar?

Ist das Ausbrechen aus einem Gefängnis für einen Strafgefangenen strafbar? Der Ausbruch aus einem Gefängnis ist als solcher nicht strafbar.

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recht-aktuell.de

Errichtung von Toren stellt noch keine unzulässige Beeinträchtigung des Wegerechts dar

05.12.2025
Im Grundbuch gesicherte Wegerechte auf Nachbargrundstücken um das eigene Grundstück zu erreichen sind weit verbreitet. Doch was gilt, wenn der Nachbar auf dem Weg eine Toranlage errichtet? Das Landgericht Köln hat ...

Pflichtteils­anspruch im Erbrecht: So scheiterte der Veltins-Sohn

05.12.2025

Weihnachtsfeier: Was ist erlaubt – und wann droht sogar eine fristlose Kündigung?

05.12.2025

Nicht jede Zahlung aus Russland verstößt gegen EU-Sanktionen

04.12.2025

James-Bond-Figur "Miss Moneypenny" nicht geschützt

04.12.2025

Regelbedarfe 2022 waren nicht verfassungswidrig zu niedrig bemessen

04.12.2025

Globale Mindeststeuer: US-Ausstieg spaltet die Steuerwelt

04.12.2025

Auf Parkplätzen bestehen geringere Anforderungen an die Räum- und Streupflicht als auf Fußgängergehwegen

04.12.2025

Kein gutgläubiger Erwerb eines gestohlenen Fahrzeugs

04.12.2025

Düsseldorfer Tabelle 2026

03.12.2025

Hundehalter ist nach rund zwei Jahre probeweiser Übernahme eines fremden Hunden als Eigentümer anzusehen

03.12.2025

"Der Spiegel" gewinnt im Streit um Verdachts­berichterstattung vor dem Bundesver­fassungsgericht

03.12.2025

Erbstreit und Nachlasspflegschaft

03.12.2025

Sind Sie von einer Rentenkürzung durch Änderungen des Rentenfaktors betroffen und können Sie dagegen vorgehen?

03.12.2025

Ausschöpfung der Berufungs­begründungsfrist bei unterdurch­schnittlich aufwändigen Verfahren kann dringlich­keitsschädlich sein

02.12.2025

Schadensersatz für Notarkosten beim geplatzten Immobilienkauf

02.12.2025

Kein Investiti­onsabzugsbetrag für Photovoltaikanlagen bei mehr als nur geringfügiger Stromproduktion für den privaten Eigenverbrauch

02.12.2025

Einstellung einer Richterin darf abgelehnt werden, wenn sie ein Kopftuch auch während des Kontakts mit Verfahrens­beteiligten tragen möchte

02.12.2025

Kann ich mein Geld zurückbekommen, wenn ich als Volksbank-Kunde auf eine gefälschte „Sicherheits-E-Mail“ hereingefallen bin?

02.12.2025

Klage einer „Hair- und Make-up Artistin“ gegen Eintragungspflicht in die Handwerksrolle erfolglos

01.12.2025

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refrago ist ein Service der ra-online GmbH, der sich zum Ziel gesetzt hat, leicht verständliche Erklärungen für Rechtsfragen von allgemeinem Interesse zu finden.

Alle Ausführungen auf refrago erfolgen ohne Gewähr und ersetzen keine Rechtsberatung. refrago empfiehlt bei individuellen Rechtsfragen, einen Anwalt zu konsultieren, den Sie z.B.beim Deutschen Anwaltsregister finden können.

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